Neueste News

Voranschlag 2020 Nationalrat erhöht um 102,2 Millionen

Der Nationalrat stimmte für eine Erhöhung des Voranschlags 2020 zugunsten des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation (BFI). Er folgte einem Minderheitskonzept seiner Finanzkommission und sprach sich für eine Aufstockung im Umfang von 102,2 Millionen Franken aus. Damit geht der Nationalrat weiter als der Ständerat, der insgesamt 99,1 Millionen Franken mehr für den BFI-Bereich forderte. Als Nächstes behandelt der Ständerat die Differenzen.

Akademien der Wissenschaften Stabwechsel im Präsidium

Antonio Loprieno übergibt das Präsidium der Akademien der Wissenschaften Schweiz aufgrund seiner Wahl zum Präsidenten der Jacobs University in Bremen. Per 1. Februar 2020 übernimmt Vizepräsident Marcel Tanner das Amt ad interim. Marcel Tanner präsidiert auch die Akademien der Naturwissenschaften. Antonio Loprieno behält sein Amt als Präsident der All European Academies bei.

Voranschlag 2020 Ständerat stimmt für Erhöhung des BFI-Budgets

Der Ständerat stimmte für die Erhöhung des Budgets zugunsten des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation (BFI). Die Aufstockung im Umfang von 99,1 Millionen Franken werden auf acht BFI-Kredite verteilt. Damit folgt die kleine Kammer den Anträgen der Mehrheit der Finanzkommission. Der Voranschlag 2020 wird als nächstes im Nationalrat beraten.

EHB-Gesetz Bundesrat überweist Botschaft

Das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) soll eine neue gesetzliche Grundlage erhalten. Der Bundesrat hat dem Parlament eine entsprechende Botschaft überwiesen. In diesem Zug wird gemäss der Corporate-Governance-Politik des Bundes für das EHB ein eigener Organisationserlass geschaffen, der Bestimmungen über Aufgaben, Zusammenarbeit, Diplome, Organisation, Personalrecht, Finanzierung, Bundesaufsicht und weitere Aspekte regelt. Das bisherige «Hochschulinstitut» soll zudem künftig in «Hochschule» umbenannt werden. 

ETH-Gesetz Teilrevision an Parlament überwiesen

Der Bundesrat hat dem Parlament die Botschaft für eine Teilrevision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz) überwiesen. Damit soll die Steuerung innerhalb des ETH-Bereichs weiter an die Corporate-Governance-Standards für verselbständigte Anstalten des Bundes angepasst werden. Insbesondere soll die Unabhängigkeit zwischen operativer und strategischer Ebene vergrössert werden. Im Weiteren werden mit der Gesetzesvorlage Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle bezüglich der generellen Aufsichtskompetenzen des ETH-Rates umgesetzt. 

Pflegepersonal Bundesrat ist für eine Ausbildungsoffensive

Der Bundesrat unterstützt eine Ausbildungsoffensive, um den Mangel an Pflegepersonal in der Schweiz zu bekämpfen. Er sieht eine Anschubfinanzierung in der Höhe von 369 Millionen Franken vor. Damit sollen unter anderem Ausbildungsbeiträge sowie Massnahmen für mehr Ausbildungsabschlüsse an Höheren Fachschulen und Fachhochschulen finanziert werden. Die Ausbildungsoffensive ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine starke Pflege», den die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats ausarbeitete. 

Paul Scherrer Institut Christian Rüegg wird neuer PSI-Direktor

Auf Antrag des ETH-Rates wählte der Bundesrat Christian Rüegg zum neuen Direktor des Paul Scherrer Instituts (PSI). Der 43-jährige Festkörperphysiker leitet zurzeit einen Forschungsbereich am PSI und wird auf den 1. April 2020 die Direktion übernehmen. Diese wird seit Anfang des Jahres ad interim von Thierry Strässle geführt. Am gleichen Tag verlängerte der Bundesrat die Amtszeit von Konrad Steffen als Direktor der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL). 

Internationale Forschungszusammenarbeit SNF: neue Projekte mit Russland

Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) und die russische Agentur zur Förderung der Grundlagenforschung, die Russian Foundation for Basic Research (RFBR), unterzeichneten eine Absichtserklärung für eine neue gemeinsame Projektausschreibungen im nächsten Jahr. Die Projektausschreibung soll im Rahmen des bilateralen Abkommens für die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Russland erfolgen.

Voranschlag 2020 Minderheitsanträge der FK-N

Die Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) beantragt ihrem Rat mit 12 zu 12 Stimmen bei Stichentscheid des Präsidenten, im Voranschlag 2020 auf Aufstockungen der finanziellen Mittel zugunsten des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation (BFI) zu verzichten. Dem Nationalrat liegen jedoch zwei ähnliche Konzeptanträge von Minderheiten der FK-N vor: Eine Minderheit I beantragt mit ihrem Konzept eine Aufstockung verschiedener BFI-Kredite um insgesamt 99,1 Millionen Franken. Eine Minderheit II verlangt Korrekturen im BFI-Bereich von insgesamt 101,1 Millionen Franken.

Internationale Bildungszusammenarbeit Bundesrat überweist Totalrevision

Das Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung soll totalrevidiert werden. Damit will der Bundesrat sowohl die Teilnahme an den Bildungsprogrammen der EU als auch die Realisierung von Schweizer Förderprogrammen sicherstellen. Gemäss Bundesrat greift das Gesetz der zukünftigen Entwicklung der Zusammenarbeit mit der EU im Bildungsbereich nicht vor. Bei Bedarf wird der Bundesrat dem Parlament eine separate Vorlage für die Assoziierung der Schweiz an den EU-Bildungsprogrammen unterbreiten.

Naturwissenschaftliche Sammlungen WBK-S stimmt Postulat einstimmig zu

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) empfiehlt ihrem Rat ein Postulat für die Digitalisierung naturwissenschaftlicher Sammlungen einstimmig zur Annahme. Die Digitalisierung dieser Sammlungen von Universitäten und Museen soll rund 61 Millionen Objekte wie Tiere, Pflanzen und Bodenproben für die Forschung sichern. Der Ständerat wird in der Wintersession entscheiden, ob der Bundesrat die Aufnahme dieses Projekts in die BFI-Botschaft 2021-2024 prüfen muss.

Pilotversuche mit Cannabis SGK-N lehnt Gesetzesänderung ab

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) lehnte die Vorlage zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) in der Schlussabstimmung mit 11 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen und dem Stichentscheid des Präsidenten ab. Diese sieht die Einführung eines Experimentierartikels vor, um wissenschaftliche Studien zum Konsum von Cannabis zu ermöglichen. Nach dem Eintreten und der Detailberatung nahm die SGK-N einen Bericht zum Jugendschutz im Bereich des Cannabiskonsums zur Kenntnis. Der Nationalrat wird in der Wintersession über das Eintreten auf die Revision des BetmG entscheiden.

Voranschlag 2020 FK-S beantragt höheres BFI-Budget

Die Finanzkommission des Ständerats (FK-S) beantragt im Voranschlag für das Jahr 2020 die finanziellen Mittel für den Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) zu erhöhen. Die Kommission sprach sich mit jeweils 9 zu 2 Stimmen für acht Aufstockungsanträge zugunsten des BFI-Bereichs im Umfang von insgesamt 99,1 Millionen Franken aus. Mit ihren Anträgen will die FK-S den Bundesbeschlüssen des Parlaments zur BFI-Botschaft 2017-2020 Rechnung tragen.

Kohäsionsmilliarde APK-N: keine Verknüpfung mit Erasmus+

Ein Kredit zur Schweizer Assoziierung am Europäischen Bildungsprogramm Erasmus+ ab 2021 soll keine Bedingung für die Bewilligung des zweiten Schweizer Beitrags zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU (Kohäsionsmilliarde) sein. Dies entschied die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) mit 13 zu 11 Stimmen. Eine Minderheit der APK-N fordert weiterhin eine Verknüpfung der Kohäsionsmilliarde mit der europäischen Zusammenarbeit im Bereich Bildung, Forschung und Kultur. Der Ständerat hatte dies in der Sommersession 2019 abgelehnt.

Forschung und Innovation Verstärkte Zusammenarbeit mit Brasilien

Die Schweiz und Brasilien wollen ihre Zusammenarbeit in Forschung und Innovation künftig vertiefen. Der Schweizerische Nationalfonds und die Innosuisse unterzeichneten zusammen mit ihren brasilianischen Partneragenturen eine entsprechende Absichtserklärung. Brasilien ist das wichtigste Partnerland für Schweizer Forschende in Lateinamerika. Die beiden Länder hatten im Jahr 2009 ein Abkommen über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit abgeschlossen.

Anwendungsorientierte Forschung SNF testet neues Förderinstrument

Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) testet ein neues Karriereförderungsinstrument, das den Wechsel von Expertinnen und Experten mit Praxiserfahrung in die Forschung erleichtern soll. Jährliche Pauschalbeiträge sollen die Rückkehr an eine Fachhochschule oder Pädagogische Hochschule auf Stufe Assistenzprofessur ermöglichen. Mit dem Instrument «Practice-to-Science» will der SNF die Wettbewerbsfähigkeit der anwendungsorientierten Forschung fördern. Die erste Ausschreibung erfolgt Mitte Januar 2020.

ETH-Rat Neues Institut zu Umwelt und Nachhaltigkeit

Der ETH-Rat plant die Schaffung eines neuen Instituts im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit. Dieses soll mit internationaler Spitzenforschung zu Lösungen für drängende gesellschaftliche Fragen wie Klimawandel oder nachhaltige Ressourcennutzung beitragen. In diesem Kontext sollen die beiden bestehenden Forschungsanstalten WSL (Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft) und Eawag (Wasserforschungsinstitut) mittelfristig zusammengeführt werden. In den kommenden Monaten wird eine Arbeitsgruppe die Ausrichtung der Forschungsaktivitäten des neuen Instituts erarbeiten.

Begrenzungsinitiative SPK-S lehnt Initiative ab

Mit 11 zu 2 Stimmen sprach sich die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK-S) gegen die Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung» (Begrenzungsinitiative) aus. In der Wintersession wird das Plenum des Ständerates darüber entscheiden. In der Herbstsession hatte bereits der Nationalrat die Ablehnung der Initiative empfohlen. Die Begrenzungsinitiative fordert die Kündigung der Personenfreizügigkeit und gefährdet damit die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union.

WBK-N Innosuisse: Projekte von Unternehmen direkt fördern

Die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse soll Projekte von Unternehmen direkt fördern können. Eine Parlamentarische Initiative mit diesem Anliegen wurde von der Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) mit 15 zu 7 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. Aktuell können Förderbeiträge nur an Hochschulforschungsstätten ausbezahlt werden, die von Unternehmen beauftragt wurden. 

Nobelpreis Physik Zwei Schweizer Forscher ausgezeichnet

Der Nobelpreis für Physik 2019 geht zur Hälfte an die beiden Schweizer Astronomen Michel Mayor und Didier Queloz; die andere Hälfte wurde dem Kosmologen James Peebles aus Kanada/USA verliehen. Die drei Forscher erhielten den Physik-Nobelpreis für ihre Verdienste zum Verständnis des Universums. Die beiden Schweizer sind an der Universität Genf tätig und entdeckten 1995 den ersten Planeten ausserhalb des Sonnensystems, der um einen sonnenähnlichen Stern kreist. 

BFI-Bereich FK-S lehnt zusätzliche Wirkungsmessung ab

Mit 12 zu 0 Stimmen beantragt die Finanzkommission des Ständerates (FK-S) ihrem Rat, eine Motion ihrer Schwesterkommission für die Einführung einer zusätzlichen Wirkungsmessung der eingesetzten finanziellen Mittel im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) abzulehnen. Die Mitglieder der FK-S sind der Ansicht, dass die zahlreichen bestehenden Instrumente zur Evaluation ausreichen. In der Herbstsession hatte der Nationalrat der Motion zugestimmt.

Forschung und Innovation Zusammenarbeit mit Vietnam verstärken

Im Rahmen eines Arbeitstreffens unterzeichneten die Schweiz und Vietnam eine gemeinsame Erklärung, in der sie festhalten, die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation zu verstärken. Die aufstrebende Volkswirtschaft Vietnam investiert zunehmend in die Infrastruktur von Hochschulen und ist daher für Schweizer Forschungseinrichtungen zunehmend von Interesse für bilaterale Forschungsvorhaben.

Begrenzungsinitiative  Klares Nein im Nationalrat

Die grosse Parlamentskammer empfiehlt die Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung» (Begrenzungsinitiative) mit 123 zu 63 Stimmen bei 3 Enthaltungen zur Ablehnung. Das Volksbegehren verlangt die Kündigung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit (FZA) mit der Europäischen Union. Da das FZA mit anderen Verträgen der Bilateralen I verknüpft ist, würde eine Annahme der Initiative den bilateralen Weg der Schweiz und der EU grundsätzlich in Frage stellen. Als nächstes wird sich der Ständerat mit der Begrenzungsinitiative befassen. Die Stimmbevölkerung wird im Jahr 2020 darüber entscheiden.

Tierversuche Nationalrat ist gegen ein Verbot

Der Nationalrat sprach sich gegen ein Verbot von schwerbelastenden Tierversuchen aus. Er lehnte eine entsprechende Parlamentarische Initiative mit 114 zu 60 Stimmen ab und folgte damit der Empfehlung der Mehrheit seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N). Diese zeigte sich mit dem aktuellen Rechtsrahmen und den restriktiven Kriterien für die Bewilligung von Tierversuchen zufrieden.

Digitalisierung Ständerat gegen Impulsprogramme

Oppositionslos lehnte der Ständerat zwei Motionen der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) ab, die Digitalisierungs-Impulsprogramme in der Bildung und in der Forschung verlangten. Die Ständeratskommission empfahl die Motionen zur Ablehnung, weil die Herausforderungen der Digitalisierung bereits einen Schwerpunkt der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2021-2024 darstellen werden.

Teilrevision FIFG Flexiblere Innovationsförderung

Die Innovationsförderung in der Schweiz soll flexibler werden. Zu diesem Zweck eröffnete der Bundesrat die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG). Vorgesehen ist, dass die Innosuisse ab 2021 mehr Spielraum hat, indem die Beiträge des Bundes und der an Innovationsprojekten beteiligten Unternehmen flexibler bemessen werden. Auch Jungunternehmen sollen stärker gefördert werden. Die Vernehmlassung läuft bis am 20. Dezember 2019.

Universität Zürich Gabriele Siegert wird Rektorin ad interim

Der Universitätsrat der Universität Zürich (UZH) wählte Gabriele Siegert zur Rektorin ad interim. Die Professorin für Publizistikwissenschaft ist Prorektorin Lehre und Studium und wird ihr neues Amt per 1. Februar 2020 übernehmen. Der amtierende Rektor, Michael Hengartner, tritt per 31. Januar 2020 zurück. Er wird das Präsidium des ETH-Rates übernehmen. Der Universitätsrat bereitet derzeit das Findungsverfahren zur Suche der ordentlichen Nachfolge vor.

swissuniversities Hochschulen lehnen Begrenzungsinitiative ab

Die Rektorenkonferenz der Schweizerischen Hochschulen swissuniversities lehnt die Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung» (Begrenzungsinitiative) ab. Die Initiative fordert die Kündigung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit mit der Europäischen Union und stellt damit die bilateralen Verträge I grundlegend in Frage. Zu den Bilateralen I zählt auch das Abkommen über die Forschungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU. Damit gefährdet die Begrenzungsinitiative grundlegende Rahmenbedingungen für den Erfolg von Bildung, Forschung und Innovation in der Schweiz.

THE-Ranking 2020 Elf Schweizer Unis aufgeführt

In der Rangliste der weltweit besten Hochschulen 2020 von Times Higher Education (THE) sind elf Schweizer Universitäten aufgeführt. Die ETH Zürich belegt den 13. Rang und die EPFL ist auf Platz 38 aufgeführt. Es folgen die Universitäten Zürich (90), Basel (98), Bern (113), Genf (144) und Lausanne (198). Die Universitäten Freiburg und der italienischen Schweiz rangieren auf den Plätzen 301-350. Die Universität St. Gallen wurde in der Spanne 401-500 klassiert; die Universität Neuenburg liegt im Bereich 501-600.

BFI-Botschaft 2021-2024 Wachstum von 2,1 bis 2,5 Prozent

Der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, Bundesrat Guy Parmelin, informierte über Eckwerte der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) 2021-2024. Demnach will der Bundesrat den BFI-Bereich weiterhin prioritär behandeln. Er legte ein durchschnittliches jährliches Wachstum der finanziellen Mittel von 2,1 bis 2,5 Prozent fest. Das Wachstum hängt unter anderem vom Finanzbedarf für die allfällige Teilnahme der Schweiz an den Forschungsprogrammen der EU ab. Die BFI-Botschaft 2021-2024 soll im ersten Quartal 2020 an das Parlament überwiesen werden.