Standpunkte

Herausforderungen am Horizon(t)

Elisabeth Schneider-Schneiter
Nationalrätin, Mitglied Politikteam FUTURE

Im Nationalrat werden wir in der Wintersession über die Finanzierung der Schweizer Beteiligung am 9. EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation in den Jahren 2021-2027 entscheiden. Mit einem Rahmenkredit von gut 6 Milliarden Franken streben wir eine Vollassoziierung an «Horizon Europe» an. Das ist eine wichtige Weichenstellung, um den Forschenden und innovativen Unternehmen in unserem Land weiterhin den Zugang zum weltweit bedeutendsten Förderprogramm zu ermöglichen.

Wenn das Parlament die Finanzierung bewilligt, kann der Bundesrat mit der Europäischen Union über die Teilnahmebedingungen verhandeln. Gegenwärtig prägen viele Unklarheiten die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Daher ist auch bei der Einigung über die definitiven Beteiligungskriterien mit Verzögerungen zu rechnen. Das versetzt die Akteure unseres Forschungs- und Innovationsplatzes sowie auch unserer Wirtschaft in grosse Unsicherheit.

Genau vor vier Jahren war das Parlament bereits gefordert, als es darum ging, mittels der Ratifizierung des Kroatien-Protokolls eine erneute Vollassoziierung der Schweiz an «Horizon 2020» sicherzustellen. Je nach Verlauf der Verhandlungen in Brüssel werden wir auch in den nächsten Jahren in der Verantwortung stehen, damit die Schweiz in der Forschung und Innovation weiterhin an der Spitze mitwirken kann.