Übersicht der BFI-relevanten Geschäfte
Horizon-Fonds-Gesetz
31.03.2023 | WBK-S
Die Vernehmlassung zum Vorentwurf für ein Horizon-Fonds-Gesetz ist abgeschlossen. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) nahm die Ergebnisse zur Kenntnis und entschied, die weitere Beratung der Vorlage vorerst zu sistieren. Die Kommission will damit in Anbetracht der Entwicklung in der Europapolitik des Bundesrates ihren Willen für eine Assoziierung an Horizon Europe bekräftigen. In der gleichen Logik beschloss sie, die Motion für ein «Schweizer Programm für exzellente Forschung und Innovation» zu sistieren.
04.11.2022 | Vernehmlassung
Die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S) eröffnete die Vernehmlassung des Gesetzes über den Fonds zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit und der Exzellenz in Forschung und Innovation. Angesichts der Nicht-Assoziierung am EU-Programm «Horizon Europe», soll es ein zeitlich befristeter Fonds ermöglichen, die Finanzierungsbasis in diesem Bereich zu stabilisieren und zu sichern. Die Vernehmlassung läuft bis am 15. Februar 2023.
18.10.2022 | Vernehmlassung
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) entschied mit 12 zu 1 Stimme, einen Vorentwurf in die Vernehmlassung zu schicken für ein Gesetz zur Schaffung eines Fonds. Dieser soll zeitlich befristet die Finanzierungsgrundlage für die internationale Forschungs- und Innovationszusammenarbeit sichern, angesichts der Schweizer Nicht-Assoziierung am EU-Rahmenprogramm «Horizon Europe». Die Vernehmlassung startet voraussichtlich anfangs November.
23.08.2022 | Einreichung
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) will einen bis 2027 befristeten Fonds schaffen zur Finanzierung der internationalen Forschungszusammenarbeit und Förderung der wissenschaftlichen Exzellenz der Schweizer Forschung. Mit 10 zu 1 Stimme bei 1 Enthaltung will sie die Bundesverwaltung beauftragen, einen entsprechenden Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Die Vollassoziierung am gesamten Horizon-Paket 2021-2027 bleibt für die WBK-S nach wie vor oberstes Ziel.