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ETH-Bereich Bei strategischen Zielen auf Kurs

Der Bundesrat hiess die Berichte über die Erreichung der strategischen Ziele für den ETH-Bereich im Jahr 2019 gut und genehmigte den Geschäftsbericht des ETH-Rats. Insbesondere die Rangierungen der beiden ETH in bedeutenden internationalen Hochschulrankings und das erfolgreiche Einwerben von kompetitiven Drittmitteln im Berichtsjahr belegen deren hohes wissenschaftliches Niveau. Hinsichtlich Umsetzung seiner strategischen Ziele 2017-2020 ist der ETH-Bereich aus Sicht des Bundesrates auf guten Wegen.

ETH-Bereich Task-Force COVID-19

Der ETH-Bereich will seinen Beitrag zur Überwindung der gegenwärtigen Krise im Gesundheitswesen aufgrund des neuartigen Coronavirus leisten. Dazu hat er eine Task-Force ins Leben gerufen. Diese soll Forschungs-, Innovations- und Beratungsmöglichkeiten identifizieren, um das Verständnis und die Bekämpfung von COVID-19 zu fördern. Die Task-Force besteht aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der EPFL, der ETH Zürich sowie der Forschungsanstalten.

Begrenzungsinitiative Volksabstimmung verschoben

Der Bundesrat beschloss, die Volksabstimmungen vom 17. Mai 2020 nicht durchzuführen. Aufgrund der COVID-19-Epidemie könne weder die Abstimmungsorganisation noch der Prozess zur freien Meinungsbildung gewährt werden, liess der Bundesrat verlauten. Dieser Entscheid betrifft unter anderem die Abstimmung über die Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung» (Begrenzungsinitiative). Das Schweizer Stimmvolk wird zu einem späteren Zeitpunkt über die betroffenen Vorlagen entscheiden, frühestens am 27. September 2020. 

Standpunkt

Entscheidendes Jahr für Bildung und Forschung

Mathias Reynard
Nationalrat, Mitglied Politikerteam FUTURE

Der Bereich Bildung, Forschung und Innovation steht vor einem entscheidenden Politjahr. In der Woche vor der Frühjahrssession überwies der Bundesrat die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2021-2024 (BFI-Botschaft) ans Parlament. In der zweiten Jahreshälfte folgen Verhandlungen über die Schweizer Beteiligung am 9. EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe und die Frage einer Teilnahme am Bildungsprogramm Erasmus.

Der Bundesrat plant langfristig. Er berücksichtigt in der BFI-Botschaft die Unsicherheit bezüglich der derzeit unbekannten Kosten für die Beteiligung an den EU-Forschungsprogrammen ab 2021. Damit verdeutlicht er seine volle Unterstützung für die Schweizer Wissenschaftsgemeinde, die nachdrücklich darauf hinweist, dass diese Beteiligung eine zentrale Voraussetzung ist für den Erfolg in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren. Auch bezüglich Erasmus traf der Bundesrat Vorkehrungen für eine Beteiligung oder die Fortsetzung einer Schweizer Lösung.
 
Das Parlament spielt eine entscheidende Rolle. Seine Aufgabe ist es, den Ansatz des Bundesrates zu unterstützen und diesem gleichzeitig eine eigene Note zu verleihen. Als Lehrer bin ich der Ansicht, dass die Förderung der Weiterbildung und der Grundkompetenzen sowie die Ausbildungsbeiträge in den letzten Perioden zu kurz kamen und mehr Unterstützung verdienen.