Der Bundesrat verlängerte den seit 2014 laufenden Pilotversuch für praxisintegrierte Bachelorstudiengänge (PiBS) an Fachhochschulen. Insbesondere Studierende mit gymnasialer Maturität ohne Berufserfahrung können im Rahmen des PiBS direkt in einen FH-Bachelor einsteigen. Der PiBS soll die Praxisorientierung der Studierenden stärken und den Fachkräftemangel im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) mindern. Die Verlängerung reicht bis und mit Startjahrgang 2025.
SWEET Programm für Energieforschung bis 2032
Der Bundesrat überwies die Botschaft für das neue Energieforschungsprogramm «Swiss Energy Research for the Energy Transition» (SWEET) an das Parlament. In diesem Rahmen sollen in den Jahren 2021 bis 2032 anwendungsorientierte Forschungsprojekte zu zentralen Themen der Energiestrategie 2050 gefördert werden. Insgesamt beantragt der Bundesrat für SWEET 148,3 Millionen Franken. SWEET sichert die Nachfolge der «Swiss Competence Centers in Energy Research» (SCCER), die in den Jahren 2013-2020 im Rahmen der BFI-Botschaft gefördert wurden.
BFI-Botschaft 2021-2024 Investitionen von rund 28 Milliarden Franken
Der Bundesrat beantragt dem Parlament mit der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Botschaft) in den Jahren 2021-2024 rund 28 Milliarden Franken. Das durchschnittliche jährliche Wachstum der Finanzmittel soll nominal 2,2% betragen. Weil die Kosten für eine Schweizer Beteiligung an den EU-Programmen für Forschung und Innovation noch nicht bekannt sind, enthält die BFI-Botschaft eine Kreditsperre. So kann der Bundesrat den Zuwachs in der BFI-Botschaft auf 1,7% begrenzen, falls das geplante Mittelwachstum zusammen mit den Ausgaben für eine Beteiligung an den EU-Programmen 3% übersteigen sollte. Andernfalls könnte er die Kreditsperre aufheben.
Evaluation Hoher Mehrwert des swissnex Netzwerks
Das swissnex Netzwerk hat eine hohe Relevanz für die internationalen Aktivitäten der Schweizer Akteure aus Bildung, Forschung und Innovation (BFI). Zu diesem Ergebnis kam eine externe Evaluation im Auftrag des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Für die Zukunft wird eine bessere Präsenz in der Schweiz, eine stärkere Ausrichtung auf langfristige Projekte und intensiverer Austausch zwischen den Standorte empfohlen. swissnex ist das weltweite Schweizer Aussennetz für BFI mit fünf Standorten in den innovativsten Zentren der Welt.
Bundesrechnung 2019 Überschuss von 3,1 Milliarden Franken
Im Jahr 2019 schloss der Bundeshaushalt mit einem Überschuss von 3,1 Milliarden Franken ab. Budgetiert war ein Überschuss von 1,2 Milliarden. Das Plus ist je hälftig auf höhere Einnahmen und tiefere Ausgaben zurückzuführen. Namentlich die Verrechnungssteuer und die Direkte Bundessteuer trugen zu dieser Verbesserung bei. Die finanziellen Aussichten für die Jahre 2021-2023 sind stabil.
EHB-Gesetz WBK-S verlangt Abklärungen
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) beriet den vom Bundesrat vorgelegte Gesetzesentwurf über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB-Gesetz). Einstimmig beschloss die Kommission, den Entscheid zu vertagen. Sie verlangt weitere Abklärungen und alternative Vorschläge zur Vorlage. Insbesondere die Akkreditierung der EHB als pädagogische Hochschule stiess auf Kritik. Aller Voraussicht nach wird das Geschäft nach der Frühjahrssession weiterberaten.
EPFL Martin Vetterli als Präsident bestätigt
Martin Vetterli, seit 2016 Präsident der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL), wurde vom Bundesrat auf Antrag des ETH-Rats in seinem Amt bestätigt. Das Mandat läuft ab dem 1. Januar 2021 für weitere vier Jahre. Martin Vetterli ist seit 1995 als Professor für Kommunikationssysteme an der EPFL tätig.
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) nahm die Detailberatung des indirekten Gegenvorschlags zur Pflegeinitiative auf. Bezüglich der Ausbildungsoffensive diskutierte sie mehrere Massnahmen. Die Massnahme der individuellen Beiträge für angehende Pflegefachkräfte empfahl die Kommission ihrem Rat mit 7 zu 6 Stimmen zur Ablehnung. In der Konsequenz reduzieren sich die vorgesehenen Bundesbeiträge zur Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege auf maximal 268 Millionen Franken für acht Jahre. Verschiedene Minderheiten wollen an der Massnahme festhalten. Die Beratung wird in der nächsten Sitzung der SGK-S, voraussichtlich im April fortgeführt.
swissuniversities Präsidium neu besetzt
Yves Flückiger, der Rektor der Universität Genf, übernimmt das Präsidium der Rektorenkonferenz der Schweizerischen Hochschulen swissuniversities. Die Plenarversammlung wählte den Professor für Arbeitsökonomie, Industrieökonomik und öffentliche Finanzen für die Periode von Februar 2020 bis Januar 2023. Er tritt die Nachfolge von Michael O. Hengartner an, der zum Präsidenten des ETH-Rats ernannt wurde.
SNF Jürg Stahl neuer Präsident des Stiftungsrats
Der Stiftungsrat des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) wählte Jürg Stahl zu seinem neuen Präsidenten. Der ehemalige Nationalratspräsident übernimmt das Präsidium von Felicitas Pauss, die den Stiftungsrat seit April 2018 ad interim leitete. Die Wahl des Präsidiums erfolgte im Rahmen der Neukonstituierung des SNF-Stiftungsrats für die Periode 2020-2023.
Internationale Bildungszusammenarbeit WBK-S begrüsst Totalrevision
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) beantragt einstimmig, die Totalrevision des Bundesgesetzes über die internationale Mobilität und Zusammenarbeit in der Bildung anzunehmen. Die WBK-S ergänzt Präzisierungen bezüglich der Rolle des SBFI bei einer allfälligen Übertragung der Beitragsvergabe an eine nationale Agentur. Das totalrevidierte Bundesgesetz bildet eine gleichwertige Rechtsgrundlage sowohl für eine Assoziierung an EU-Bildungsprogramme als auch für die Umsetzung eigener Schweizer Förderprogramme. Der Ständerat wird das Gesetz in der Frühjahrssession beraten.
Pilotversuche mit Cannabis SGK-N unterstützt Vorlage
Nachdem der Nationalrat in der Wintersession 2019 auf die Ergänzung eines Experimentierartikels im Betäubungsmittelgesetzes eingetreten war, beriet dessen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-N) die Vorlage erneut. Sie befürwortet Pilotversuche mit Cannabis mit 17 zu 8 Stimmen und folgte weitgehend der Vorlage des Bundesrates. Ergänzend beantragt die SGK-N, dass dabei ausschliesslich Hanfprodukte aus Schweizer Bio-Produktion verwendet werden. Es wurden verschiedene Minderheitsanträge eingereicht, um die Hürden für die Durchführung von wissenschaftlichen Studien mit Cannabis zu erhöhen. Die grosse Kammer befasst sich in der Frühjahrssession mit der Gesetzesrevision.
ETH-Gesetz WBK-N verlangt weitere Anhörungen
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) nahm die Beratung der Vorlage des Bundesrates zur Änderung des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) auf. Es fanden erste Anhörungen statt. Laut WBK-N braucht es weitere Abklärungen. In der Februar-Sitzung will die Kommission Vertretende der betroffenen Hochschulen und Forschungsanstalten anhören.
Gosteli-Stiftung Kommissionsmotion für finanzielle Unterstützung
Mit einer Motion beantragt die Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) den Unterhalt der Gosteli-Stiftung sicherzustellen. Dazu schlägt sie vor, die Stiftung auf Grundlage von Art. 15 des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG), der Beiträge an Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung regelt, im Rahmen der BFI-Botschaft 2021-2024 subsidiär zu finanzieren. Die Gosteli-Stiftung betreibt ein Archiv mit Dokumenten zur Schweizer Frauengeschichte.
SAMW Bounameaux wird Präsident
Der Senat der Schweizerischen Akademien der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) wählte den derzeitigen Vizepräsidenten Henri Bounameaux zum neuen Präsidenten. Er löst seinen Vorgänger Daniel Scheidegger auf den 1. Mai 2020 ab. Dieser hatte das Amt seit Ende des Jahres 2016 inne und wird im Sommer 2020 das Vizepräsidium übernehmen.
EHB-Rat Neuer Präsident gewählt
Der Bundesrat wählte Adrian Wüthrich zum neuen Präsidenten des Rates des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung (EHB-Rat). Adrian Wüthrich ist Präsident und Geschäftsführer von Travail.Suisse. Auf den 1. März 2020 tritt er die Nachfolge von Philippe Gnaegi an, der sein Amt per Ende 2019 nach sechs Jahren abgab. Das EHB koordiniert schweizweit die Aus- und Weiterbildung von Lehrpersonen an Berufsfachschulen und höheren Fachschulen.
SNF 45 Eccellenza-Förderungen
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) unterstützt mit dem Instrument Eccellenza 45 vielversprechende Nachwuchsforschende. 34 Forschende, die eine permanente Professur anstreben, profitieren von einem SNSF Eccellenza Professorial Fellowship, das ihnen ein Salär und Projektmittel von bis zu einer Millionen Franken für fünf Jahre bietet. Elf SNSF Eccellenza Grants in Form von Projektmitteln von bis zu 1,5 Millionen Franken gehen an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die bereits eine Assistenzprofessur mit Aussicht auf Festanstellung an einer Hochschule haben. Die Projekte verteilen sich auf sieben Schweizer Universitäten und die beiden ETH. 40 % der Geförderten sind Frauen.
PH Luzern Stabwechsel im Rektorat
Die Pädagogische Hochschule Luzern (PH Luzern) wählte Kathrin Krammer als zukünftige Rektorin. Die Luzernerin mit einem Doktorat in Erziehungswissenschaften amtet seit 2017 als Prorektorin Ausbildung. Auf den 1. September 2020 tritt sie die Nachfolge von Hans-Rudolf Schärer an. Dieser geht per Ende August in Pension.
Pflegepersonal Nationalrat für eine Ausbildungsoffensive
Der Nationalrat empfiehlt die Pflegeinitiative mit 107 zu 82 Stimmen abzulehnen. Diese wurde vom Berufsverband der Pflegefachfrauen und -männer lanciert und forderte eine Stärkung der Pflege. Stattdessen nahm der Nationalrat den indirekten Gegenvorschlag seiner Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-N) mit 124 zu 68 Stimmen an. Dieser sieht eine Ausweitung der Kompetenzen der Pflegefachleute und eine Ausbildungsoffensive vor. Als nächstes behandelt der Ständerat das Geschäft.
WBF Sechs Nationale Forschungsschwerpunkte
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) lanciert sechs neue Nationale Forschungsschwerpunkte (NFS). Schweizer Forschung und Innovation soll insbesondere in Bereichen wie Automation, Antibiotika-Resistenz oder Quantentechnologie unterstützt werden. In der Zeitspanne 2020 bis 2023 investiert der Bund rund 100 Millionen Franken. Die NFS werden namentlich an den Universitäten Basel, Genf, Lausanne, Zürich sowie an der EPFL und der ETHZ eingerichtet.
Berner Fachhochschule Neuer Rektor gewählt
Die Berner Fachhochschule (BFH) wählte Sebastian Wörwag zum neuen Rektor. Der 53-jährige ist seit 16 Jahren Rektor der FHS St. Gallen. Sein neues Amt tritt der promovierte Ökonom im September 2020 an. Der aktuelle Amtsinhaber Herbert Binggeli tritt per 30. Juni 2020 in den Ruhestand. Zwischenzeitlich wird die stellvertretende Rektorin Magdalena Schindler Stokar die BFH ad interim leiten.
Verbot von Tier- und Menschenversuchen Bundesrat überweist Botschaft ans Parlament
Der Bundesrat überwies die Botschaft zur Volksinitiative für ein Tier- und Menschenversuchsverbot an die eidgenössischen Räte. Er empfiehlt die Vorlage ohne direkten Gegenentwurf und ohne indirekten Gegenvorschlag zur Ablehnung. Die im Frühling 2019 eingereichte Volksinitiative fordert unter anderem ein bedingungsloses Verbot von Tierversuchen und von Forschung am Menschen. Der Bundesrat erachtet das geltende Recht als ausreichend streng hinsichtlich des Schutzes von Tier und Mensch in der Forschung.
ETH-Rat Neues Institut zu Umwelt und Nachhaltigkeit
Der ETH-Rat verabschiedete einen Entwurf zur Errichtung einer neuen Forschungsanstalt. Dieser sieht die Zusammenführung der Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) und des Wasserforschungsinstituts Eawag vor. Er eröffnete eine interne Anhörung im ETH-Bereich. Anschliessend muss das Parlament dem Entwurf zustimmen. Am neuen Institut für Umwelt und Nachhaltigkeit sollen Lösungen auf die Fragen des Klimawandels oder zur nachhaltigen Ressourcennutzung gefunden werden.
Wyss Academy for Nature Forschungszentrum an der Universität Bern
An der Universität Bern entsteht ein neues Forschungs- und Umsetzungszentrum im Bereich Natur und Mensch. Der Schwerpunkt der «Wyss Academy for Nature» liegt auf Fragen rund um Naturschutz und die nachhaltige Nutzung der Natur. Über die nächsten zehn Jahre werden 200 Millionen Franken investiert. 100 Millionen kommen von der Stiftung des Unternehmers und Mäzenen Hansjörg Wyss und je 50 Millionen Franken steuern der Kanton und die Universität Bern bei.
Universität Luzern Rektor wiedergewählt
Der Universitätsrat der Universität Luzern wählte den amtierenden Rektor Bruno Staffelbach wieder. Der 62-jährige Betriebswirtschaftler tritt somit im August 2020 seine zweite, vierjährige Amtszeit an.
Voranschlag 2020 Differenzen bereinigt
Die Differenzen zwischen National- und Ständerat hinsichtlich Budget 2020 wurden bereinigt. Der Nationalrat korrigierte seinen Entscheid, die Grundbeiträge der Akademien der Wissenschaften doppelt zu erhöhen. Insgesamt werden die finanziellen Mittel zugunsten des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation (BFI) um 101,1 Millionen Franken aufgestockt. Damit erwirkt das Parlament einen Kompromiss zwischen der Finanzierungsplanung der BFI-Botschaft 2017-2020 und der Planung des Bundesrates im Voranschlag 2020.
Voranschlag 2020 Ständerat folgt Nationalrat
In seiner zweiten Beratung des Budgets 2020 schloss sich der Ständerat dem Konzept des Nationalrats an und befürwortete eine Erhöhung der finanziellen Mittel zugunsten des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation (BFI) um 101,1 Millionen Franken. Im Bereich der Forschungsförderung bleibt eine Differenz zwischen den beiden Kammern bestehen: Der Ständerat möchte eine doppelte Erhöhung der Grundbeiträge für die Akademien der Wissenschaften durch den Nationalrat rückgängig machen.
Pilotversuche mit Cannabis Nationalrat beschliesst Eintreten
Der Nationalrat stimmte mit 100 zu 85 Stimmen bei 2 Enthaltungen für Eintreten auf die Vorlage zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG). Diese beabsichtigt die Einführung eines Experimentierartikels, um wissenschaftliche Studien zum Konsum von Cannabis zu ermöglichen. Der Nationalrat folgt somit einer Minderheit seiner Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-N). Die Vorlage geht zurück an die Kommission.
ERC Consolidator Grants 23 EU-Förderungen für die Schweiz
Der Europäische Forschungsrat (ERC) gab die Empfänger der Consolidator Grants bekannt. Diese Förderungen kommen Forschenden mit mindestens sieben Jahren Forschungserfahrung nach dem Doktorat zugute. Total 600 Millionen Euro wurden auf 301 Projekte verteilt. Sechs der begehrten Stipendien gehen an die Universität Zürich, fünf an die Universität Genf, vier an die ETH Zürich und drei an die Universität Basel. Die EPFL erhält zwei Consolidator Grants und die Universitäten Neuenburg und Lausanne je einen. Auch ein Projekt des Friedrich Miescher Institute for Biomedical Research wird gefördert.
Voranschlag 2020 Nationalrat erhöht um 102,2 Millionen
Der Nationalrat stimmte für eine Erhöhung des Voranschlags 2020 zugunsten des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation (BFI). Er folgte einem Minderheitskonzept seiner Finanzkommission und sprach sich für eine Aufstockung im Umfang von 102,2 Millionen Franken aus. Damit geht der Nationalrat weiter als der Ständerat, der insgesamt 99,1 Millionen Franken mehr für den BFI-Bereich forderte. Als Nächstes behandelt der Ständerat die Differenzen.
Akademien der Wissenschaften Stabwechsel im Präsidium
Antonio Loprieno übergibt das Präsidium der Akademien der Wissenschaften Schweiz aufgrund seiner Wahl zum Präsidenten der Jacobs University in Bremen. Per 1. Februar 2020 übernimmt Vizepräsident Marcel Tanner das Amt ad interim. Marcel Tanner präsidiert auch die Akademien der Naturwissenschaften. Antonio Loprieno behält sein Amt als Präsident der All European Academies bei.
Voranschlag 2020 Ständerat stimmt für Erhöhung des BFI-Budgets
Der Ständerat stimmte für die Erhöhung des Budgets zugunsten des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation (BFI). Die Aufstockung im Umfang von 99,1 Millionen Franken werden auf acht BFI-Kredite verteilt. Damit folgt die kleine Kammer den Anträgen der Mehrheit der Finanzkommission. Der Voranschlag 2020 wird als nächstes im Nationalrat beraten.
