In Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse eröffnete das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Ausschreibung für ein Programm zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Herstellung von Covid-19-Arzneimitteln. Unternehmen, Hochschulen und Spitäler können ihre Projekte bis zum 16. August 2021 einreichen. Das Programm wird mit 50 Millionen Franken finanziert und ist bis Ende 2022 befristet.
Die zwei Anfang des Jahres 2021 neu lancierten Förderinitiativen der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse sind erfolgreich gestartet. Im Rahmen des Impulsprogramms «Innovationskraft Schweiz» bewilligte der Innovationsrat von Innosuisse im ersten Halbjahr 72 wissenschaftsbasierte Innovationsprojekte von KMU. Die erste Ausschreibung der «Flagship-Initiative», die Impulse für systemische Innovation setzen soll, resultierte in 78 Voranträgen. Deren 33 Konsortien empfahl der Innovationsrat, einen vollständigen Antrag einzureichen. Die ersten Flagships starten nach dem definitiven Entscheid über die Förderungen Anfang Oktober 2021.
Die Schweiz wird im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und den damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht-assoziierter Drittstaat behandelt. Darüber informierte die Europäische Kommission das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Forschende in der Schweiz können sich nur noch in beschränktem Ausmass an den Ausschreibungen beteiligen. Teilnahmen an Einzelprojekten, etwa des European Research Council, der Marie Skłodowska Curie Aktionen und des European Innovation Council, sind jedoch prinzipiell nicht mehr möglich. Für bereits geschlossene Ausschreibungen von ERC Starting Grants und ERC Consolidator Grants werden die Projektanträge von Forschenden in der Schweiz jedoch fertig evaluiert. In denjenigen Bereichen, wo eine Teilnahme möglich ist, erfolgt die Finanzierung der Projektkosten durch das SBFI.
Der Bundesrat soll so rasch wie möglich Verhandlungen für eine Vollassoziierung am EU-Forschungsrahmenprogramm «Horizon Europe» führen. Dazu lädt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) den Bundesrat in einem Brief ein, den sie mit 17 zu 7 Stimmen verabschiedete. Des Weiteren fordert sie einen aktiven Informationsfluss zuhanden der betroffenen Akteure. Die Hochschulen und Forschungsinstitutionen sollen über den Fortschritt der Verhandlungen sowie der Begleitmassnahmen auf dem Laufenden gehalten werden.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) unterstützt die Erhöhung des Verpflichtungskredits für eine Beteiligung der Schweiz an der Organisation «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO) um 24,7 Millionen Franken. Der Bundesrat beantragt dem Parlament diese Aufstockung, um die Vollmitgliedschaft bis im Jahr 2030 sicherzustellen. Im Rahmen der BFI-Botschaft 2021–2024 bewilligte das Parlament 8,9 Millionen Franken für den Beitritt zur SKAO. Mit dem empfindlichsten Radioteleskop des 21. Jahrhunderts soll die Entstehung der ersten Sterne und Galaxien erforscht werden.
In einem einstimmig verabschiedeten Brief fordert die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) den Bundesrat dazu auf, der Schweiz zu einer Spitzenposition in der Nanotechnologie zu verhelfen. Im Austausch mit der Forschung und der Wirtschaft sollen die dafür notwendigen Massnahmen geprüft werden. Die Kommission schloss aus Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Empa und der Plattformen contactpointnano.ch und Swiss Nanoanalytics (Adolphe-Merkle-Institut, Universität Freiburg), dass Nanotechnologie in diversen Bereichen eine entscheidende Rolle spielt und in den kommenden Jahren an Bedeutung gewinnen wird.
Der Bundesrat überwies dem Parlament die Botschaft über eine Verlängerung des Moratoriums für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft um vier Jahre. Somit dürfen GVO weiterhin, bis im Jahr 2025, nur zu Forschungszwecken angebaut werden. Das Moratorium, das zum vierten Mal verlängert werden soll, betrifft auch Produkte aus neuen gentechnischen Verfahren. Der Bundesrat unterstützt die Forschung und Entwicklung dieser Verfahren und will die Dauer des Moratoriums nutzen, um das Wissen darüber zu vertiefen.
Die Europäische Kommission lancierte die Ausschreibungen für die Projekteingaben im Rahmen des neunten Forschungsrahmenprogramms «Horizon Europe» für die Jahre 2021–2027. Es fanden noch keine Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz bezüglich einer Assoziierung an Horizon Europe statt, weshalb die Schweiz auch nicht auf der Liste der Staaten figuriert, welche bereits in Verhandlungen oder kurz vor einer Assoziierung stehen. Forschende in der Schweiz können sich, wenn auch in beschränktem Ausmass, dennoch an den Ausschreibungen beteiligen. Falls es zu einer verspäteten oder gar keiner Assoziierung kommt, wäre eine Direktfinanzierung der Schweizer Forschenden durch den Bund möglich. Es ist in nächster Zeit eine Kommunikation der Europäischen Kommission zu erwarten, wie diese hinsichtlich der Verhandlungen mit der Schweiz vorgehen will.
Die Europäische Kommission veröffentlichte den Europäischen Innovationsanzeiger 2021. Dieser führt die Schweiz als innovativstes Land Europas auf. In insgesamt sieben Indikatoren, die neu auch Digitalisierung und ökologische Nachhaltigkeit berücksichtigen, schnitt die Schweiz am besten ab. Der Bericht weist für die gesamte EU eine gesteigerte Innovationsleistung von 12,5% seit 2014 aus. Auf globalem Niveau erzielte die EU eine bessere Leistung als China, Brasilien, Südafrika, Russland und Indien.
Der Bundesrat eröffnete die Vernehmlassung über die angepasste Verordnung über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung. Der Entwurf der Verordnung regelt die Umsetzung des entsprechenden Gesetzes, dessen Totalrevision im September 2020 vom Parlament verabschiedet wurde. Insbesondere die Beitragsarten und die Modalitäten der Beitragsvergabe werden darin konkretisiert. Die Vernehmlassung läuft bis am 15. Oktober 2021.
Der Ständerat lehnte eine Motion für eine Kampagne gegen Belästigungen an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) mit 22 zu 14 Stimmen ab. Damit folgte er seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S). Die Mitglieder der kleinen Kammer erachten die von den ETH bereits ergriffenen Massnahmen als ausreichend. Eine solche ist etwa die ab kommendem Herbstsemester startende Sensibilisierungskampagne an den beiden Hochschulen. Der Vorstoss ist somit erledigt.
In der Beratung der Revision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) sprach sich der Nationalrat klar dafür aus, die Innovationsförderung flexibler zu gestalten. Er folgte allen Mehrheitsanträgen seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) zur Änderung der bundesrätlichen Vorlage. So soll die Reserveobergrenze der Innosuisse und des Schweizerischen Nationalfonds von 10% auf 15% erhöht werden. Die Bandbreite der Eigenleistung von Umsetzungspartnern wird auf 30–50% (statt 40–60%) der Gesamtprojektkosten festgesetzt. Als Stipendien an Nachwuchsforschende ausgerichtete Förderbeiträge sollen zudem nicht der Besteuerung unterliegen. Die Vorlage geht nun an den Ständerat.
Der Bundesrat entschied, die Globale Partnerschaft für Bildung (Global Partnership for Education, GPE) weiterhin zu unterstützen. Die Schweiz stellt der Organisation in den Jahren 2021–2025 einen Beitrag von 52 Millionen Franken zur Verfügung. Die GPE ist eine wichtige multilaterale Partnerin der Schweiz zur Umsetzung ihrer Ziele der internationalen Zusammenarbeit im Bildungsbereich. Sie unterstützt den Fonds seit dem Jahr 2009 und ist Mitglied des Verwaltungsgremiums.
Das QS World University Ranking führt die beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen Zürich (ETHZ) und Lausanne (EPFL) für das Jahr 2022 erneut in den Top 15 auf. Die ETHZ rangiert auf Platz 8, die EPFL verteidigt Platz 14. Die beiden ETH sind somit die führenden Hochschulen Kontinentaleuropas. Unter den Top 200 rangieren auch die Universitäten Zürich (70), Genf (105), Bern (119), Basel (138) und Lausanne (176). Die Universität der italienischen Schweiz erreicht Platz 240, die Universität St. Gallen Platz 459 und die Universität Freiburg ist im Bereich 561-570 klassiert.
Der Ständerat empfiehlt die Initiative für ein Verbot von Tier- und Menschenversuchen oppositionslos zur Ablehnung. Er folgt damit der Haltung des Bundesrats, des Nationalrats und seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S). Der Inhalt des Volksbegehrens, sowohl Tierversuche und Forschung am Menschen als auch den Import von auf diese Weise erzeugten Produkten zu verbieten, wurde als zu radikal eingeschätzt.
Der Schweizerische Wissenschaftsrat (SWR) lancierte einen Offenen Brief für die Teilnahme der Schweiz am neunten Rahmenprogramm für Forschung und Innovation der EU, «Horizon Europe». Darin betont der SWR die grosse Bedeutung der langjährigen Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation zwischen der EU und der Schweiz. Unterzeichnende sind europäische Wissenschaftsräte, Organisationen der Forschungs- und Innovationsförderung, Akademien und Hochschulverbände. Der Stand der Unterzeichnenden wird laufend aktualisiert.
Der Bundesrat wählte am 4. Juni 2021 Beate Jessel zur neuen Direktorin der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL). Die 59-jährige Professorin für Landschaftsplanung und -entwicklung tritt ihr Amt am 1. September 2021 an. Sie folgt auf Konrad Steffen, der im August 2020 tödlich verunglückt ist.
Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament eine Botschaft zur Erhöhung des bereits bewilligten Verpflichtungskredits für eine Beteiligung der Schweiz an der Organisation Square Kilometre Array Observatory (SKAO). Im Rahmen der BFI-Botschaft 2021–2024 bewilligte das Parlament rund 8,9 Millionen Franken für den Beitritt zur SKAO. Für eine Vollmitgliedschaft bis im Jahr 2030 beantragt der Bundesrat, den Kredit um 24,7 Millionen Franken zu erhöhen. Die internationale Organisation wird das empfindlichste Radioteleskop des 21. Jahrhunderts zur Erforschung der Entstehung der ersten Sterne und Galaxien betreiben.
Der Bundesrat wird eine Botschaft zur Deblockierung der Rahmenkredite für den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ausarbeiten. Er erachtet dieses Vorgehen als wichtigen Teil der europapolitischen Agenda mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. Die Botschaft soll in der Herbstsession 2021 vom Parlament behandelt werden. Dieses hatte den zweiten Schweizer Beitrag im Dezember 2019 genehmigt, aber an Bedingungen geknüpft, welche die Umsetzung bis jetzt blockierten.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) unterstützt die Vorlage zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) vorbehaltslos. Die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse soll damit mehr Spielraum erhalten. Die Kommission beantragt ihrem Rat mit 23 zu 1 Stimmen, die Reserveobergrenze sowohl für die Innosuisse als auch für den Schweizerischen Nationalfonds von 10% auf 15% des jährlichen Bundesbeitrags anzuheben. Der Nationalrat wird die Vorlage in der dritten Woche der Sommersession beraten.
In der Schweiz wurden im Jahr 2019 rund 22,9 Milliarden Franken für Forschung und Entwicklung (F&E) aufgewendet. Verglichen mit der letzten Erhebung im Jahr 2017 entspricht dies einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme von 4,3%. Die Aktivitäten im Bereich F&E wurden zu 68% in der Privatwirtschaft und zu 29% an den Hochschulen durchgeführt. Die F&E-Intensität der Schweizer Wirtschaft kommt somit auf ein ähnliches Niveau wie in Deutschland und Österreich zu liegen.
Der Bundesrat beauftragte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit der Erarbeitung eines Grobkonzepts für eine neue Lösung für den elektronischen Identitätsnachweis (E-ID) bis Ende Jahr. Das Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement und der Bundeskanzlei sowie unter Einbezug der Wissenschaft und der Kantone entstehen. Die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) in Zürich und Lausanne werden die wissenschaftliche Expertise insbesondere hinsichtlich technischer Umsetzungsmöglichkeiten beitragen.
Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) begrüsst den Entscheid des Bundesrates, das pandemiebedingte Präsenzverbot für die Tertiärstufe aufzuheben. Somit gilt die Beschränkung auf maximal 50 Personen bei Präsenzveranstaltungen sowie die Kapazitätsbeschränkung an den Hochschulen, in der höheren Berufsbildung und in der Weiterbildung nicht mehr. Um zum Präsenzunterricht zurückzukehren ist ein vom Kanton genehmigtes Testkonzept notwendig.
Der Bundesrat beschloss, das Institutionelle Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Er begründete diesen Entscheid mit den substantiellen Differenzen, die in zentralen Bereichen bestehen würden. Der Bundesrat erachtet es jedoch als ein gemeinsames Interesse der Schweiz und der EU, die bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen weiterzuführen.
Der ETH-Rat ernannte den 52-jährigen Günther Dissertori auf Antrag des Präsidenten der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich zu deren neuen Rektor. Der Professor für Teilchenphysik wird die Nachfolge von Sarah Springman antreten, welche per 31. Januar 2022 altershalber zurücktreten wird. Als Rektor wird Günther Dissertori in der Schulleitung der ETH Zürich für die Belange der Lehre zuständig sein.
Der Bundesrat will zusammen mit den Schweizer Hochschulen und der Industrie eine Strategie ausarbeiten, um den Zugang der Schweiz zu sicheren und wirksamen Covid-19-Impfstoffen in Zukunft zu gewährleisten. Die Strategie soll aufzeigen, wie die Schweiz ihre Rahmenbedingungen verbessern kann, um in einer nächsten Pandemie früh Kapazitäten in der Forschung, Entwicklung und Produktion von zukünftigen Impfstoffen bereitstellen zu können.
Die Organisationen des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation erarbeiteten einen gemeinsamen Kodex zur wissenschaftlichen Integrität. Damit setzen sich swissuniversities, der Schweizerische Nationalfonds, die Akademien der Wissenschaften Schweiz und die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse dafür ein, dass in der Wissenschaftsgemeinschaft Integrität gelebt und Fehlverhalten vermieden wird. Der Kodex definiert für alle Akteure und Institutionen des schweizerischen Hochschulsystems gemeinsame Standards und empfiehlt Strukturen im Umgang mit allfälligen Verstössen.
Der Bundesrat bestätigte Gian-Luca Bona in seinem Amt als Direktor der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa). Der Physiker leitet die Empa seit dem Jahr 2009 und tritt im September 2021 seine vierte Amtszeit bis zum Erreichen des Pensionsalters im Mai 2022 an. Die Forschungsanstalt des ETH-Bereichs ist ein international führendes Institut für Materialforschung und innovative Technologien und beschäftigt über 1000 Mitarbeitende.