Der Bundesrat hat entschieden, zwei verschiedene Varianten für einen direkten Gegenentwurf zur Rasa-Initiative («Raus aus der Sackgasse») in die Vernehmlassung zu schicken. Die erste Variante soll in der Verfassung verankern, dass bei der Steuerung der Zuwanderung völkerrechtliche Verträge von grosser Tragweite berücksichtigt werden müssen. Die zweite Variante zielt darauf ab, die Übergangsbestimmung zu Artikel 121a aus der Verfassung zu streichen. Damit liessen sich zu einem späteren Zeitpunkt weitere Schritte zur Umsetzung des Verfassungsartikels über die Zuwanderung unternehmen. Die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU könnten mit beiden Varianten erhalten werden.
Horizon 2020 Schweiz ab 2017 wieder voll assoziiert
Die Europäische Kommission gab bekannt, dass die Schweiz ab dem 1. Januar 2017 wieder vollumfänglich am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 assoziiert ist. Ermöglicht wurde dies durch den Entscheid des Bundesrats, das Protokoll über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien zu ratifizieren.
Horizon 2020 Die Schweiz ratifiziert Kroatien-Protokoll
Der Bundesrat beschloss, das Protokoll über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien zu ratifizieren. Er erachtet die Bedingung dafür als erfüllt, nachdem das Parlament eine Lösung zur Umsetzung des neuen Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung in der Schlussabstimmung verabschiedet hatte. Damit ist die Voraussetzung für eine vollumfängliche Beteiligung der Schweiz am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab 1. Januar 2017 erfüllt.
Sprachenunterricht Bundesrat verzichtet auf Bundesregelung
Der Bundesrat verzichtet auf eine Regelung auf Bundesebene für den Sprachenunterricht an der Volksschule. Zu diesem Ergebnis kommt er nach Kenntnisnahme der Antworten aus der Vernehmlassung zur Änderung des Sprachengesetzes: Derzeit seien die Voraussetzungen für eine Bundesregelung nicht gegeben; es gelte die Harmonisierung des Sprachenunterrichts jedoch weiter auszubauen.
Bildung Bund und Kantone festigen Zusammenarbeit
Der Bund und die Kantone unterzeichneten eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bildungsraum Schweiz. Die Vereinbarung regelt die Grundsätze der Zusammenarbeit und vereinfacht die Gremienstruktur im Bildungsbereich. Sie basiert auf dem bereits verabschiedeten Bildungszusammenarbeitsgesetz (BiZG). Die Vereinbarung und das BiZG treten am 1. Februar 2017 in Kraft.
Energieforschung Alle Kompetenzzentren laufen bis 2020
Alle acht Swiss Competence Centers for Energy Research (SCCER) starten ab 2017 in die zweite Förderperiode, die bis 2020 läuft. Dies hat das Präsidium der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) beschlossen, welche die SCCER im Rahmen der Koordinierten Energieforschung Schweiz steuert. In der zweiten Förderperiode soll insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Kompetenzzentren verstärkt werden. Insgesamt stehen 120 Millionen Franken zur Verfügung. Die SCCER suchen nach Lösungen für die Herausforderungen der Energiewende.
ERC 22 Consolidator Grants für die Schweiz
Der Europäische Forschungsrat (ERC) vergibt 314 Consolidator Grants an exzellente Forschende in Europa mit einem Gesamtumfang von 605 Millionen Euro. 22 der prestigeträchtigen Förderungen gehen an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in der Schweiz. Sieben Consolidator Grants gehen an die ETH Lausanne. Je drei Grants erhalten die ETH Zürich sowie die Universitäten Bern und Zürich. Je eine Förderung geht an die Universitäten Basel, Freiburg, Genf und der italienischen Schweiz sowie an das Paul Scherrer Institut und an das Institut de hautes études internationales et du développement.
Zuwanderung Umsetzung von Artikel 121a steht
Die eidgenössischen Räte haben die letzten Differenzen zur Umsetzung des neuen Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung ausgeräumt. Die vorliegende Lösung zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ist mit der Personenfreizügigkeit vereinbar. Am letzten Tag der Wintersession muss das Parlament die entsprechenden Änderungen des Ausländergesetzes in der Schlussabstimmung verabschieden. Danach kann der Bundesrat das Kroatien-Protokoll ratifizieren und damit die Schweizer Beteiligung am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab 2017 sicherstellen.
Innosuisse André Kudelski wird Präsident
Der Bundesrat wählte den siebenköpfigen Verwaltungsrat von Innosuisse, der von André Kudelski, CEO der Kudelski SA, präsidiert wird. Der Verwaltungsrat schafft die Grundlagen für die neue Innovationsförderungsagentur des Bundes und wird künftige Mehrjahresprogramme, Budgets und Geschäftsberichte verabschieden. Der Verwaltungsrat ist zudem für die Geschäftsleitung und die Wahl des nationalen Innovationsrates zuständig. Innosuisse übernimmt per 1. Januar 2018 die Funktionen der Kommission für Technologie und Innovation (KTI).
Budget 2017 Aufstockungen im BFI-Bereich bestätigt
Im zweiten Anlauf stimmte der Nationalrat dem Voranschlag für das Jahr 2017 mit 81 zu 52 Stimmen bei 65 Enthaltungen zu. Dies nachdem die grosse Kammer in der ersten Sessionswoche den Budgetentwurf abgelehnt hatte. Nun haben beide Kammern des Parlaments die Aufstockungen zugunsten von Bildung, Forschung und Innovation bestätigt. National- und Ständerat hatten im Herbst im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 die finanziellen Mittel für den BFI-Bereich im Jahr 2017 um 74 Millionen Franken erhöht.
Zuwanderung Ständerat berät gesetzliche Details
Nachdem der Nationalrat in einen Kompromiss zur Umsetzung von Verfassungsartikel 121a über die Zuwanderung einlenkte, beriet der Ständerat die gesetzlichen Details. Die Debatte drehte sich unter anderem um die Frage, wie hoch die Arbeitslosigkeit sein müsse, damit der Inländervorrang in einer Branche in Kraft trete. Ausserdem verzichtete auch der Ständerat auf eine Begründungspflicht im Falle von abgelehnten Stellenbewerbenden. Er ersetzte diese mit einer Mitteilungspflicht. Der Nationalrat wird sich erneute zu den letzten bestehenden Differenzen äussern müssen.
Gentechnikgesetz Kein unbefristetes Moratorium
Der Nationalrat beriet die Änderung des Gentechnikgesetzes. Er sprach sich mit 98 zu 89 Stimmen bei 1 Enthaltung für den Vorschlag des Bundesrates aus, das Gentech-Moratorium um vier Jahre bis 2021 zu verlängern. Ein unbefristetes Moratorium lehnte die grosse Kammer ab. Ein Konzept für die Koexistenz von gentechnisch veränderten und Gentech-freien Kulturen lehnten die Nationalrätinnen und Nationalräte mit 142 zu 47 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab.
Zuwanderung Nationalrat schlägt Kompromiss vor
In der Frage der Umsetzung des Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung zeichnet sich ein Kompromiss ab: Der Nationalrat stimmte grundsätzlich der Version des Ständerates zu, der neben der Meldepflicht von offenen Arbeitsstellen auch eine Vorstellungspflicht verlangt. Mit 139 zu 54 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschloss die grosse Kammer jedoch, die ebenfalls geforderte Begründungspflicht im Falle einer Nichtanstellung zu streichen. Nun muss sich erneut der Ständerat dazu äussern.
Budget 2017 Ständerat bewilligt Aufstockungen
Die kleine Kammer stimmte dem Voranschlag für das Jahr 2017 zu. Dabei bestätigten die Ständerätinnen und Ständeräte die Aufstockung der finanziellen Mittel für die Institutionen aus Bildung, Forschung und Innovation (BFI), welche das Parlament im Herbst im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 beschlossen hatte. Die Beiträge an den ETH-Bereich (40 Mio. Franken), an kantonalen Universitäten (14 Mio.), Fachhochschulen und Forschungseinrichtungen (je 10 Mio.) sollen insgesamt um 74 Millionen Franken erhöht werden. Nun entscheidet der Nationalrat erneut darüber, nachdem in der ersten Sessionswoche eine Mehrheit das Budget abgelehnt hatte.
BFI-Botschaft 2017-2020 Letzte Differenz bereinigt
Das Parlament bereinigte die letzte verbleibende Differenz in der BFI-Botschaft 2017-2020. Diese betraf die Finanzierung von Vorbereitungskursen für Prüfungen der höheren Berufsbildung. National- und Ständerat einigten sich darauf, dass es dem Bund möglich sein soll, Teilbeträge an Teilnehmende dieser Kurse zu erstatten, wenn dies beantragt wird. Damit soll Härtefällen Rechnung getragen werden. Die BFI-Botschaft 2017-2020 ist damit bereit für die Schlussabstimmung.
Nachtragskredit Parlament bewilligt 15 Mio. für Fachhochschulen
National- und Ständerat bewilligten mit dem Nachtrag II eine Aufstockung des laufenden Budgets 2016 um 131,5 Millionen Franken. Von diesem Nachtragskredit profitieren auch die Fachhochschulen: Ihre Betriebsbeiträge werden aufgrund der hohen Nachfrage nach Studiengängen um 15 Millionen Franken erhöht.
Zuwanderung SPK-N empfiehlt angepasste Version
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) beriet die vorliegenden Konzepte zur Umsetzung des Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung. Die Mehrheit sprach sich mit 13 zu 12 Stimmen knapp für das Konzept des Ständerates aus – mit einer Anpassung: Während die SPK-N sich für die Vorstellungspflicht von Stellenbewerbenden aussprach, lehnte sie eine Begründungspflicht im Falle einer Nichtanstellung ab. Demnach müssten Unternehmen die Arbeitsvermittlungszentren lediglich über ihren Entscheid informieren, diesen aber nicht begründen. Die Räte werden erneut darüber entscheiden.
Zuwanderung Ständerat stimmt Kommissionsmehrheit zu
Mit 26 zu 16 Stimmen bei 1 Enthaltung sprach sich die Mehrheit des Ständerats für eine Umsetzung des Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung aus, welche mit der Personenfreizügigkeit vereinbar ist. Die kleine Kammer unterstützt das Konzept ihrer Staatspolitischen Kommission (SPK-S), das auf einem Inländervorrang basiert und bei Neubesetzungen von Stellen in bestimmten Branchen Anhörungs- und Begründungspflichten einführen will. Das Konzept weicht von der im Nationalrat entschiedenen Regelung ab. Die grosse Kammer wird in der zweiten Sessionswoche erneut über die Steuerung der Zuwanderung beraten.
Budget 2017 Rückweisung durch den Nationalrat
Mit 113 zu 77 Stimmen lehnte der Nationalrat in der Gesamtabstimmung den Entwurf des Bundesbudgets für das Jahr 2017 ab; das entspricht einer Rückweisung. Dabei haben sich Stimmen für zusätzliche Kürzungen und Stimmen für geringere Sparmassnahmen kumuliert. In der Detailberatung unterstützte eine Mehrheit die Aufstockungen, welche in der BFI-Botschaft 2017-2020 beschlossen und im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes bereits bestätigt wurden. Als Nächstes wird der Ständerat den Voranschlag 2017 beraten.
Budget 2017 Im Einklang mit BFI-Botschaft
Die Mehrheit der Nationalrätinnen und Nationalräte bestätigte im Voranschlag für das Jahr 2017 die zusätzlichen Mittel für Bildung, Forschung und Innovation (BFI), welche das Parlament in der Herbstsession mit der BFI-Botschaft 2017-2020 beschlossen hatte. Im kommenden Jahr sollen der ETH-Bereich zusätzliche 40 Mio. Franken und die Universitäten zusätzliche 14 Mio. Franken erhalten; die Mittel für die Fachhochschulen und Forschungseinrichtungen sollen um je 10 Mio. aufgestockt werden. Im Dezember wird der Ständerat darüber entscheiden.
Mit 120 zu 67 Stimmen sprach sich der Nationalrat dafür aus, die Sparmassnahmen im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2017-2019 an die aufgestockte BFI-Botschaft 2017-2020 anzupassen. Damit folgt die grosse Kammer dem Ständerat, der den BFI-Anteil am Stabilisierungsprogramm 2017-2019 bereits in der Herbstsession entsprechend reduziert hatte. Die Hochschulen und Forschungsinstitutionen müssen in den Jahren 2017-2019 nun noch 196 Mio. Franken anstatt der vom Bundesrat geplanten 485 Mio. einsparen.
HFKG Neue Verordnung verabschiedet
Der Bundesrat verabschiedete die revidierte Verordnung über die Ausführungsbestimmungen des Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzes (HFKG). Die neue Verordnung legt einheitliche Grundsätze für die Finanzierung von kantonalen Universitäten und Fachhochschulen durch den Bund fest. Die neuen Bestimmungen treten per 1. Januar 2017 in Kraft.
Budget 2017 FK-S stützt Mittelerhöhung
Die Finanzkommission des Ständerates (FK-S) bestätigt im Voranschlag für das Jahr 2017 die Erhöhung der finanziellen Mittel, welche die eidgenössischen Räte im Rahmen der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) 2017-2020 beschlossen hatten. Die FK-S beantragt entsprechend, die Kredite für Hochschulen und Forschungsinstitutionen um insgesamt 74 Millionen Franken aufzustocken.
Humanmedizin 1'350 Abschlüsse im Jahr 2025
Um die künftige Gesundheitsversorgung sicherzustellen, erhöhen die Schweizer Hochschulen die Anzahl der Abschlüsse in Humanmedizin. Der Hochschulrat der Schweizerischen Hochschulkonferenz (SHK) verabschiedete das entsprechende Sonderprogramm im Umfang von 100 Millionen Franken. Mit verschiedenen Massnahmen, die von der Rektorenkonferenz swissuniversities vorgeschlagen wurden, sollen bis im Jahr 2025 jährlich 1'350 Studienabschlüsse in Humanmedizin erreicht werden. Das sind 50 Prozent mehr als heute.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) sprach sich in der Beratung der Änderung des Gentechnikgesetzes mit 13 zu 9 Stimmen für ein unbefristetes Gentech-Moratorium aus. Dies im Gegensatz zum Bundesrat, der vorschlägt, das Ende 2017 auslaufende Anbauverbot von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) um vier Jahre zu verlängern. Mit 18 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen sprach sich die WBK-N zudem gegen das Konzept des Bundesrates aus, gemäss dem nach Ablauf des Moratoriums in der Schweiz konzentrierte GVO-Anbaugebiete geschaffen werden sollen.
KTI Overheadbeiträge einheitlich erstatten
Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) erstattet ab 1. Januar 2017 die indirekten Kosten von geförderten Projekten einheitlich. Mit dem neuen Vorgehen werden künftig alle unterstützten Forschungsstätten gleich behandelt. Die sogenannten Overheadbeiträge decken die Kosten, die neben den Lohnkosten der Forschenden anfallen. In der Herbstsession hatte das Parlament die entsprechenden finanziellen Mittel für die Jahre 2017-2020 bereits genehmigt.
Klinische Forschung Mit Roadmap den Nachwuchs stärken
Der Nachwuchs in der klinischen Forschung wird künftig gezielt mit verschiedenen Massnahmen gefördert. Junge Ärztinnen und Ärzte sollen von einheitlicheren Aus- und Weiterbildungsangeboten sowie besseren Karrieremöglichkeiten profitieren. Eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bundesamtes für Gesundheit erarbeitete dazu eine Roadmap. Klinische Forschung verbindet die medizinische Arbeit im Labor mit Anwendungen am Patienten.
KTI Engere Zusammenarbeit mit Liechtenstein
Die Schweiz und Liechtenstein wollen künftig in der Innovationsförderung enger zusammenarbeiten. Die beiden Regierungen unterzeichneten eine Vereinbarung, in der eine erweiterte Leistung der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) vorgesehen ist. Die KTI soll künftig gegen Entschädigung Projekte aus Liechtenstein evaluieren und begleiten. Geeignete Partner für Innovationsprojekte sollen unabhängig ihrer Herkunft zusammenarbeiten können.
Budget 2017 FK-N bestätigt BFI-Botschaft
Die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) beantragt ihrem Rat, das Bundesbudget 2017 an die Beschlüsse zur BFI-Botschaft und zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019 anzupassen. Demnach sollen die finanziellen Mittel für den ETH-Bereich im Jahr 2017 um 40 Millionen Franken aufgestockt werden. Die Beiträge für die universitären Hochschulen sollen um 14 Mio., jene für die Fachhochschulen um 10 Mio. und die Mittel für Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung um 10 Mio. Franken erhöht werden.
Durchlässigkeit Mit Fachmaturität an die Uni
Ab 2017 wird es möglich sein, mit einer Fachmaturität und einer erfolgreich absolvierten Ergänzungsprüfung an universitären Hochschulen zu studieren. Für Inhaberinnen und Inhaber einer Fachmaturität gelten damit die gleichen Voraussetzungen wie für Absolventen einer Berufsmaturität. Der Bundesrat beschloss eine entsprechende Verordnungsänderung. Zuvor hatten die Kantone bereits das interkantonale Recht angepasst.
EHB Strategische Ziele 2017-2020
Der Bundesrat verabschiedete die Ziele für das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) in den Jahren 2017-2020. Das EHB soll weiterhin die Funktion einer Expertenorganisation für die Berufsbildung wahrnehmen, den Dialog mit der Gesellschaft führen sowie zur Weiterentwicklung der Berufsbildung beitragen. Im Weiteren beauftragt der Bundesrat das EHB, seine Position in der Schweizer Hochschullandschaft zu festigen und sich institutionell akkreditieren zu lassen.
Zuwanderung SPK-S verpflichtet Unternehmen
Die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK-S) beriet über die Umsetzung des Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung. Mit 7 zu 6 Stimmen sprach sich die Mehrheit für ein Konzept aus, das die Unternehmen vermehrt in die Pflicht nimmt. Diese sollen offene Stellen bei den Arbeitsämtern melden und geeignete inländische Stellensuchende zu einem Bewerbungsgespräch einladen müssen. Absagen sind den Behörden schriftlich zu begründen. Das Konzept basiert auf dem Inländervorrang, dem der Nationalrat bereits zugestimmt hatte, und respektiert die Personenfreizügigkeit mit der EU. Die beiden Räte entscheiden in der Wintersession über die Vorlage.
EDK Neue Präsidentin heisst Silvia Steiner
Die Zürcher Regierungsrätin Silvia Steiner wurde zur neuen Präsidentin der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) gewählt. Sie übernimmt das Amt per 1. Januar 2017 vom abtretenden Basler Regierungsrat Christoph Eymann. An ihrer Jahresversammlung wählten die Erziehungsdirektorinnen und Erziehungsdirektoren ausserdem Susanne Hardmeier zur neuen EDK-Generalsekretärin. Sie ist aktuell stellvertretende Generalsekretärin und folgt per 1. April 2017 auf Hans Ambühl, der in den Ruhestand treten wird.
Der Bundesrat empfiehlt die Rasa-Initiative («Raus aus der Sackgasse») zur Ablehnung. Gleichzeitig beschloss der Bundesrat, in den kommenden sechs Monaten einen direkten Gegenvorschlag zu dieser Volksinitiative auszuarbeiten; die Frist läuft bis am 27. April 2017. In welche Richtung dieser Gegenvorschlag gehen soll, wird der Bundesrat erst nach dem Beschluss des Parlaments über die konkrete Umsetzung des neuen Zuwanderungsartikels entscheiden. Die Rasa-Initiative verlangt die Streichung von Artikel 121a der Bundesverfassung über die Zuwanderung, mit dem Ziel, die bilateralen Verträge mit der EU zu sichern.
SAMW Daniel Scheidegger wird Präsident
Die Schweizerische Akademie der medizinischen Wissenschaften (SAMW) ernannte Daniel Scheidegger zum neuen Präsidenten. Daniel Scheidegger, seit 2005 Mitglied der SAMW, stand dem Departement Anästhesie und Intensivmedizin des Kantonsspitals Basel vor und war ordentlicher Professor an der Universität Basel. Er war ausserdem Mitglied des Schweizerischen Wissenschafts- und Innovationsrates (SWIR) sowie des Forschungsrates des Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Er übernimmt das Amt von Peter Meier-Abt per 1. November 2016.
Tierversuche Neue Verordnung in Vernehmlassung
Tierversuche sollen stärker überwacht werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen schickte eine Anpassung der entsprechenden Verordnung in Vernehmlassung. Demnach soll jedes Institut oder Labor, das Tierversuche durchführt, künftig eine Person bestimmen, welche die Einhaltung der Tierschutzbestimmungen sowie der 3R-Prinzipien (vermindern, verbessern, vermeiden) für weniger Tierversuche und bessere Bedingungen überprüft. Die Vernehmlassung läuft bis am 7. Februar 2017.
Gentechnikgesetz WBK-N nimmt Beratung auf
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) nahm die Beratung der Änderung des Gentechnikgesetzes auf. Mit der Vorlage beantragt der Bundesrat dem Parlament, das Ende 2017 auslaufende Moratorium für den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) um weitere vier Jahre bis 2021 zu verlängern. Zudem soll mit der Gesetzesrevision der konzentrierte Anbau von GVO nach Ablauf des Moratoriums geregelt werden. Die WBK-N setzt die Detailberatung in einer kommenden Sitzung fort.
Pädagogische Hochschulen Offensive in der Fachdidaktik lanciert
Die Pädagogischen Hochschulen (PH) bauen ihre wissenschaftlichen Kompetenzen im Bereich der Fachdidaktik aus. In Zusammenarbeit mit Universitäten und Fachhochschulen werden in den kommenden vier Jahren über 50 Projekte realisiert, mit dem Ziel, die fachdidaktische Expertise der PH in Lehre, Forschung und Entwicklung zu stärken. Dabei geht es etwa um Aufbau und Weiterentwicklung von entsprechenden Masterstudiengängen, neue Lehrmittel oder Qualifikationsstellen auf Ebene Doktorat. Der Bund unterstützt die Massnahmen in den Jahren 2017-2020 mit projektgebundenen Mitteln.
Stabilisierungsprogramm 2017-2019 FK-N will Sparanteil von BFI senken
Die Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) beantragt mit 13 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung einen Sparbeitrag von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) von 196 Millionen Franken im Stabilisierungsprogramm 2017-2019. Die Mehrheit der FK-N bestätigt damit den Entscheid der Bundesversammlung, die im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 zusätzliche finanzielle Mittel sprach. Der Ständerat hatte bereits in der Herbstsession einen geringeren BFI-Anteil am Sparprogramm befürwortet. Das Plenum der grossen Kammer wird in der Wintersession darüber beraten.
BRIDGE KTI und SNF lancieren gemeinsames Programm
Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) und der Schweizerische Nationalfonds (SNF) eröffnen die erste Ausschreibung im Rahmen des neuen, gemeinsamen Förderprogrammes BRIDGE. Ziel dieses neuen Förderangebots ist es, junge Forschende bei der Umsetzung ihrer wissenschaftlichen Resultate in wirtschaftliche und gesellschaftliche Anwendungen zu unterstützen. Damit soll BRIDGE eine Brücke zwischen Grundlagenforschung und Innovation schlagen.
Zuwanderung SPK-S nimmt Beratung auf
Die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK-S) nahm die Beratung über die Umsetzung von Artikel 121a der Bundesverfassung über die Zuwanderung auf. Mit 8 zu 2 Stimmen lehnte die Kommission einen Antrag ab, wonach der nationalrätliche Gesetzesentwurf mit einem leichten Inländervorrang zurückgewiesen werden sollte. Die SPK-S wird sich an den Sitzungen vom 31. Oktober und 1. November sowie am 7./8. November 2016 mit den Details der Umsetzung befassen.
BFI-Botschaft 2017-2020 WBK-S beriet letzte Differenz
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) beriet die letzte verbleibende Differenz bei der BFI-Botschaft 2017-2020, welche das Berufsbildungsgesetz betrifft. Mit 8 zu 4 Stimmen beantragt sie ihrem Rat einen Kompromiss: Demnach soll der Bund die Möglichkeit haben, Teilnehmenden von Vorbereitungskursen für Berufsprüfungen Teilbeiträge zu erstatten, wenn Absolvierende diese beantragen.
Stabilisierungsprogramm 2017-2019 Geringerer Sparanteil im BFI-Bereich
Mit 26 zu 18 Stimmen sprach sich der Ständerat dafür aus, im Stabilisierungsprogramm für die Jahre 2017-2019 den Sparbetrag im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) zu senken. Anstatt der vom Bundesrat geplanten Sparmassnahmen im Umfang von 485 Millionen Franken will die kleine Kammer im BFI-Bereich nur 196 Millionen sparen. Dies ist eine Konsequenz der Kreditaufstockungen, welche National- und Ständerat in der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2017-2020 beschlossen hatten. Der Nationalrat entscheidet in der Wintersession 2016 darüber.
Nationaler Forschungsrat Matthias Egger neuer Präsident
Der Stiftungsratsausschuss des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) hat Matthias Egger zum neuen Präsidenten des Nationalen Forschungsrats gewählt. Der international renommierte Epidemiologe ist Leiter des Instituts für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Bern und seit 2010 Mitglied des Nationalen Forschungsrats. Matthias Egger tritt die Nachfolge von Martin Vetterli per 2017 für eine erste Amtsperiode bis 2020 an.
Zuwanderung Nationalrat setzt auf Inländervorrang
Der Nationalrat will den Verfassungsartikel 121a über die Zuwanderung mit einem leichten Inländervorrang umsetzen. Die vom Nationalrat genehmigte Regelung ist kompatibel mit dem Abkommen über die Personenfreizügigkeit mit der Europäischen Union. Somit könnte der Bundesrat das Kroatien-Protokoll ratifizieren. Dies ist die Bedingung, damit sich die Schweiz ab 2017 vollumfänglich am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 beteiligen kann. In der Wintersession wird der Ständerat über die Umsetzung des Verfassungsartikels entscheiden.
THE-Ranking 7 Schweizer Unis in Top 200
Im Times-Higher-Education-Ranking 2016/2017 sind sieben Schweizer Hochschulen unter den besten 200 klassifiziert. Die ETH Zürich bestätigt den neunten Rang aus dem Vorjahr. Die ETH Lausanne (30) sowie die Universitäten Basel (98) und Bern (110) verbessern ihre Platzierung. Hingegen fallen die Universitäten Zürich (106), Genf (137), Lausanne (151), Freiburg (251-300), Neuenburg (401-500) und St. Gallen (401-500) gegenüber der Konkurrenz zurück.
Nachtragskredit 15 Mio. für FH beantragt
Der Bundesrat beantragt dem Parlament mit dem Nachtrag II eine Aufstockung des laufenden Budgets 2016 in der Höhe von insgesamt 131,5 Millionen Franken. Davon sollen 15 Millionen zugunsten der Betriebsbeiträge der Fachhochschulen gesprochen werden. Der Nachtrag ist notwendig, weil die Nachfrage nach Studiengängen höher ist als erwartet. Das Parlament behandelt den Nachtrag in der Wintersession 2016.
BFI-Botschaft 2017-2020 Nationalrat stimmt Aufstockung zu
Der Nationalrat stimmt der Aufstockung der finanziellen Mittel um 395 Mio. Franken zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017-2020 zu. Die grosse Kammer bestätigte damit die Beschlüsse des Ständerates. Er genehmigte zusätzliche 100 Mio. Franken für die Berufsbildung mit 123 zu 64 Stimmen bei 5 Enthaltungen. Für den ETH-Bereich wurde eine Erhöhung von 160 Mio. Franken beschlossen (110 zu 79 Stimmen, 5 Enthaltungen), 55 Mio. für die Universitäten (112 zu 80 Stimmen, 2 Enthaltungen) sowie je 40 Mio. für die Fachhochschulen (112 zu 79 Stimmen, 3 Enthaltungen) und Technologiekompetenzzentren (115 zu 77 Stimmen, 5 Enthaltungen).
BFI-Botschaft 2017-2020 Ständerat erhöht um 395 Mio. Franken
Die Mitglieder des Ständerates unterstützen die Anträge ihrer Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur für eine Aufstockung der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2017-2020 um 395 Mio. Franken. Die kleine Kammer genehmigte zusätzliche 100 Mio. für die Berufsbildung (33 zu 12 Stimmen), 160 Mio. für den ETH-Bereich (33 zu 11 Stimmen), 55 Mio. für die Universitäten (30 zu 14 Stimmen), 40 Mio. für die Fachhochschulen (31 zu 13 Stimmen) und 40 Mio. für Technologiekompetenzzentren (35 zu 8 Stimmen). Nun wird der Nationalrat erneut über die vierjährige Botschaft beraten.
ERC Starting Grants 20 Stipendien für die Schweiz
Der Europäische Forschungsrat (ERC) vergibt im Jahr 2016 insgesamt 325 Starting Grants mit einem Gesamtvolumen von 485 Millionen Euro. 20 der prestigeträchtigen Stipendien gehen an talentierte Nachwuchs-Forschende in der Schweiz. Je fünf Förderungen gehen an die Eidgenössischen technischen Hochschulen in Zürich und Lausanne. Die Universität Bern erhält drei Stipendien, die Universität Zürich zwei. Je ein Starting Grant geht an Forschende an den Universitäten Basel, Freiburg, Genf, Lausanne sowie am Institut de hautes études internationales et du développement in Genf.
Erasmus+ Übergangslösung bis 2017 verlängert
Der Bundesrat verlängert die Übergangslösung für die projektweise Beteiligung der Schweiz am europäischen Bildungsprogramm Erasmus+ um ein Jahr bis Ende 2017. Die Übergangslösung für die Jahre 2014-2016 wurde notwendig, nachdem die EU die Verhandlungen über die Assoziierung der Schweiz an Erasmus+ in Folge der Abstimmung über die Initiative gegen Masseneinwanderung sistiert hatte.
QS-Ranking ETH Zürich auf Platz 8
Die ETH Zürich verbessert sich im QS World University Ranking 2016 gegenüber dem Vorjahr um einen Platz und liegt neu auf dem 8. Rang. Die ETH Lausanne belegt wie schon 2015 den 14. Platz. Unter den Top 100 sind im Weiteren die Schweizer Universitäten Zürich (80) und Genf (95) klassiert. Zu den weltweit besten 200 Hochschulen zählen gemäss QS die Universitäten Lausanne (138), Basel (141) und Bern (181). Die Universität St. Gallen belegt Platz 288.
Sprachenunterricht WBK-N unterstützt Bundesrat
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) unterstützt die Vorschläge des Bundesrates für eine Harmonisierung des Sprachenunterrichts in der obligatorischen Schule. Die Mehrheit der WBK-N teilt nach wie vor das Ziel ihrer Kommissionsinitiative aus dem Jahr 2014, wonach in der Primarschule eine zweite Landessprache erlernt werden soll. Die Kommission sieht jedoch mit 18 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung davon ab, dieses Ziel auf parlamentarischer Ebene weiterzuverfolgen.
Zuwanderung SPK-N für EU-kompatible Umsetzung
Mit 16 zu 9 Stimmen sprach sich die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) für eine Umsetzung des Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung aus, die mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen mit der Europäischen Union kompatibel sein soll. Die Kommission will mit einem leichten Inländervorrang das Potential einheimischer Arbeitskräfte besser nutzen und so die Zuwanderung senken. Stimmt das Parlament dem Vorschlag der SPK-N zu, könnte der Bundesrat das Kroatien-Protokoll unterzeichnen und damit die Bedingung erfüllen, damit sich die Schweiz ab 2017 am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 beteiligen kann.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) beantragt ihrem Rat, die Mittel für Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2017-2020 um 395 Mio. Franken aufzustocken. Sie beantragt zusätzliche 100 Mio. für die Berufsbildung (6 zu 4 Stimmen, 1 Enthaltung), 95 Mio. für die kantonalen Universitäten und Fachhochschulen (11 zu 1 Stimmen, 1 Enthaltung), 160 Mio. für den ETH-Bereich (9 zu 2 Stimmen) sowie 40 Mio. Franken für Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung (11 Stimmen, 1 Enthaltung). Minderheiten beantragen Aufstockungen für die Weiterbildung sowie zugunsten kantonaler Stipendien.
Stabilisierungsprogramm 2017-2019 2 Minderheitsanträge im BFI-Bereich
Die Finanzkommission des Ständerats (FK-S) beantragt die Annahme des Stabilisierungsprogrammes 2017-2019, das den Finanzhaushalt des Bundes in den drei Jahren um rund 2,7 Milliarden Franken entlasten soll. Gemäss Bundesrat entfallen davon 485 Millionen Franken auf Bildung, Forschung und Innovation. Eine Minderheit der FK-S (5 zu 7 Stimmen) beantragt ihrem Rat, den Sparbeitrag im BFI-Bereich um 250 Mio. zu senken. Eine zweite Minderheit (1 zu 11 Stimmen) beantragt im BFI-Bereich zusätzliche Sparmassnahmen von 225 Mio. Franken.
Shanghai-Ranking 2016 8 Schweizer Hochschulen in Top 500
Vier Schweizer Hochschulen sind im diesjährigen Shanghai-Ranking unter den besten 100 Universitäten der Welt klassiert: Die ETH Zürich (19.), die Universitäten Genf (53.) und Zürich (54.) sowie die ETH Lausanne (92.). Die Universität Basel fällt aus den Top 100: Sie belegt einen Platz zwischen 101 und 150. Ebenso die Universität Bern. Die Universität Lausanne rangiert unter den besten 300. Erstmals seit 2009 ist die Universität Freiburg wieder unter den besten 500 Universitäten; sie belegt einen Platz zwischen 301 und 400.
Global Innovation Index 2016 Schweiz weiterhin führend
Zum sechsten Mal in Folge führt die Schweiz im Jahr 2016 den Global Innovation Index (GII) an. In der Rangliste der innovativsten Länder rangiert die Schweiz vor Schweden und Grossbritannien. Sie zeichnet sich insbesondere durch eine hohe Effizienz aus. Jedoch verkleinerte sich der Abstand zwischen der Schweiz und den konkurrierenden Ländern im Vergleich zu den Vorjahren. Der GII wird jährlich von der Cornell University, der Wirtschaftshochschule INSEAD und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erstellt.
Karriereförderung SNF entwickelt Instrumente weiter
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) entwickelt seine Instrumente für die wissenschaftliche Karriereförderung weiter. In der Periode 2017-2020 sollen insbesondere die frühe Selbständigkeit sowie die Mobilität von jungen vielversprechenden Forschenden verbessert werden. Damit will der SNF den Umbau der wissenschaftlichen Karrierestrukturen unterstützen und die Perspektiven für den Nachwuchs verbessern. Die Umsetzung einzelner geplanter Massnahmen muss aus finanziellen Gründen verschoben werden.
Evaluation Hoher Nutzen der ERC-Grants
Die Förderungen des Europäischen Forschungsrates (ERC) haben grosse Auswirkungen auf Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Zu diesem Schluss kommt eine Evaluation, welche die Projekte der ersten 199 abgeschlossenen Advanced und Starting Grants analysierte. Über 20% der ERC-Projekte führten zu Durchbrüchen in der Forschung und 50% führten entscheidende wissenschaftliche Fortschritte herbei. Fast jedes zweite Projekt ist bereits heute von wesentlichem Nutzen für Wirtschaft und Gesellschaft.
Forschung und Entwicklung Bund wendete 2 Milliarden auf
Der Bund wendete im Jahr 2015 rund 2 Milliarden Franken für Forschung und Entwicklung (F&E) auf. Gemäss Bundesamt für Statistik stiegen die Ausgaben um 4% gegenüber dem Vorjahr. Der Hauptgrund dafür sind die höheren Beiträge an internationale Forschungsprogramme und –organisationen. Im Jahr 2014 waren die F&E-Ausgaben um 7% gesunken, nachdem die Schweizer Beteiligung am europäischen Forschungsrahmenprogramm vorübergehend sistiert wurde. Im Jahr 2015 konnte sich die Schweiz wieder an Teilen von Horizon 2020 beteiligen.
ETH-Rat Drei neue Mitglieder gewählt
Der Bundesrat führte die Gesamterneuerungswahlen des ETH-Rats für die Periode 2017-2020 durch. Er wählte in diesem Rahmen drei neue Mitglieder in den Rat: Christiane Leister, Inhaberin und Verwaltungspräsidentin der Leister-Gruppe in Kägiswil, sowie Marc Bürki, Gründer und CEO von Swissquote. Als Delegierte der Hochschulversammlungen der ETH Zürich und der EPFL wurde Kristin Becker van Slooten gewählt. Fritz Schiesser wurde als Präsident des ETH-Rates wiedergewählt.
Der Bundesrat will die Harmonisierung des Sprachenunterrichts in der obligatorischen Schule unterstützten, falls die Kantone ihre Strategie (HarmoS-Konkordat) nicht umsetzen. Im Rahmen einer Vernehmlassung stellt der Bundesrat drei Varianten zur Diskussion, wie die Harmonisierung über eine Ergänzung des Bundesgesetzes über die Landessprachen unterstützt werden kann. Die Vernehmlassung läuft bis am 14. Oktober 2016.
KTI 61 Millionen Franken für KMU
In der Sommersession hiessen die eidgenössischen Räte einen Kredit in der Höhe von 61 Millionen Franken für Sondermassnahmen der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) gut. Diese befristeten Massnahmen erlauben es der KTI, exportorientierte kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) zu unterstützten, die vom starken Franken betroffen sind. Damit sollen die KMU insbesondere ihre Innovationstätigkeit sowie ihre Kapazitäten in Forschung und Entwicklung verstärken.
BFI-Botschaft 2017-2020 WBK-S nimmt Beratung auf
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) nahm die Beratung der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017-2020 auf. Im Rahmen der Diskussion über die Teilrevision des ETH-Gesetzes beantragt eine knappe Mehrheit der WBK-S mit 6 zu 5 Stimmen, dass die strategischen Ziele für den ETH-Bereich künftig von der Bundesversammlung genehmigt werden sollen. Entscheide über die Bundesbeschlüsse zur Finanzierung des BFI-Bereichs wurden auf die Sitzung vom 25. August 2016 vertagt.
SFAM Stiftung für Austausch und Mobilität
Bund und Kantonen gründeten die schweizerische Stiftung für die Förderung von Austausch und Mobilität (SFAM) in der Bildung. SFAM übernimmt ein breites Leistungsangebot wie Information, Beratung, Vernetzung und soll für die Abwicklung von Austausch- und Mobilitätsprogrammen auf allen Bildungsstufen im In- und Ausland zuständig sein. Der Stiftungsrat hat Olivier Tschopp als Direktor der SFAM gewählt. Die SFAM löst die «ch Stiftung» per 1. Januar 2017 ab.
ETH-Bereich 334 Mio. Franken für Bauprojekte
Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Kredit in der Höhe von 334 Millionen Franken für das Bauprogramm 2017 im ETH-Bereich. Mit diesen finanziellen Mitteln soll in Basel ein neues Forschungs- und Laborgebäude des Departements Biosysteme der ETH Zürich entstehen. Im Weiteren soll mit dem Geld die Heiz- und Kältezentrale der ETH Lausanne erneuert und Sanierungsarbeiten an verschiedenen Immobilien im ETH-Bereich finanziert werden.
Der Bundesrat darf die Personenfreizügigkeit nur auf Kroatien ausdehnen, wenn mit der EU eine Regelung zur Steuerung der Zuwanderung besteht, die mit der Schweizer Rechtsordnung vereinbar ist. Dies ist das Ergebnis einer Einigungskonferenz von National- und Ständerat. Der Ständerat beharrte auf dieser Bedingung für die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls. Der Nationalrat, der sich in mehreren Debatten gegen eine solche Bedingung aussprach, lenkte schliesslich ein. Die Ratifikation des Kroatien-Protokolls ist eine Voraussetzung für die Vollassoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab 2017.
BFI-Botschaft 2017-2020 FK-S stützt Entwurf des Bundesrats
Die Finanzkommission des Ständerats (FK-S) befasste sich im Rahmen eines Mitberichts mit der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017-2020. Sie unterstützt den Entwurf des Bundesrates für ein durchschnittliches jährliches Mittelwachstum von 2%. Die Mitglieder der FK-S lehnten zwei Anträge ab: Eine Kürzung des vierjährigen Kredits um 305 Millionen Franken wurde mit 9 zu 1 Stimmen abgelehnt während ein Aufstockungsantrag für zusätzliche 462 Millionen Franken mit 7 zu 3 Stimmen unterlag.
Innovativste Universitäten Europas Vier Schweizer unter den besten 100
Im neuen Ranking der 100 innovativsten Hochschulen Europas von Thomson Reuters sind vier Schweizer Institutionen vertreten. Mit der ETH Lausanne (Rang 4) und der Universität Zürich (Rang 10) sind zwei Schweizer Hochschulen in den Top 10. Die ETH Zürich belegt den 13. Platz und die Universität Basel rangiert auf Platz 33.
Kroatien-Protokoll Ständerat beharrt auf Bedingung
Mit 33 zu 11 Stimmen beharrt der Ständerat auf seiner Position, die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien an eine Bedingung zu koppeln.
Er ist der Ansicht, dass für die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls eine Regelung mit der EU über die Steuerung der Zuwanderung vorliegen muss. Der Nationalrat, der sich zuvor für die Ratifikation ohne Auflagen ausgesprochen hatte, wird über einen leicht abgeänderten Textvorschlag der kleinen Kammer entscheiden.
BFI-Botschaft 2017-2020 Nationalrat für Version des Bundesrates
Der Nationalrat lehnte sämtliche Anträge der vorberatenden Kommissionen für Aufstockungen sowie für Kürzungen der finanziellen Mittel zugunsten von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017-2020 ab. Die Mehrheit der grossen Kammer sprach sich damit für die Pläne des Bundesrates aus. Dieser sieht einen Zahlungsrahmen von rund 26 Milliarden Franken für die vier Jahre vor. Das durchschnittliche jährliche Wachstum der Finanzmittel soll 2% betragen. Der Ständerat wir die BFI-Botschaft im September dieses Jahres beraten.
ETH-Gesetz Ja zu höheren Gebühren für Ausländer
Der Nationalrat stimmte einer Revision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz) zu. Demnach können die ETH künftig von ausländischen Studierenden höhere Studiengebühren verlangen. Diese dürfen maximal dreimal so hoch sein wie für Studierende aus der Schweiz. Der Nationalrat lehnte Minderheitsanträge für eine Bindung der zusätzlichen Einnahmen für studentische Zwecke ab. Der Ständerat wird als Nächstes darüber entscheiden.
SAGW Jean-Jacques Aubert ist neuer Präsident
Die Delegierten der Schweizerischen Akademie der Geistes- und Sozialwissenschaften (SAGW) wählten anfangs Juni Jean-Jacques Aubert zum neuen Präsidenten. Er ist ordentlicher Professor für klassische Philologie und alte Geschichte und Vizerektor Lehre an der Universität Neuenburg. Aubert übernimmt die Funktionen des zurückgetretenen Heinz Gutscher.
Innosuisse Neues Gesetz unter Dach und Fach
Nach dem Nationalrat stimmte auch der Ständerat mit 39 zu 3 Stimmen dem Gesetz über die Umwandlung der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in die öffentlich rechtliche Anstalt Innosuisse zu. In zwei Punkten wich der Ständerat von den Entscheiden des Nationalrats ab und folgte dem Bundesrat: Demnach sollen Mitglieder des Innovationsrats nur einmal und nicht zweimal wiedergewählt werden dürfen; die Reserven von Innosuisse sollen maximal 10% und nicht 15% des jeweiligen Jahresbudgets betragen. Der Nationalrat räumte die verbleibenden Differenzen inzwischen stillschweigend aus.
Kroatien-Protokoll Nationalrat hält fest
Der Nationalrat hält mit 116 zu 68 Stimmen bei 10 Enthaltungen daran fest, dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit ohne Auflagen auf das EU-Mitglied Kroatien ausdehnen soll. Zuvor hatte der Ständerat entschieden, dass für eine Ratifizierung des Kroatien-Protokolls eine Regelung mit der EU über die Steuerung der Zuwanderung vorliegen muss. Die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ist eine Voraussetzung für die Vollassoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab Januar 2017.
Gesundheitsberufegesetz Zustimmung im Nationalrat
Der Nationalrat hiess das Gesundheitsberufegesetz mit 181 zu 5 Stimmen bei 3 Enthaltungen gut. Wie im Frühjahr bereits der Ständerat sprach sich auch die grosse Kammer gegen eine gesetzliche Regelung der Masterstudiengänge im Bereich der Pflege aus.
Kroatien-Protokoll Ständerat genehmigt Ratifikation mit Bedingung
Mit 40 zu 3 Stimmen genehmigte der Ständerat die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf das neue EU-Mitglied Kroatien. Er beharrt jedoch auf der Bedingung, dass eine Ratifikation des Kroatien-Protokolls nur erfolgen kann, wenn zuvor eine Regelung mit der EU über die Steuerung der Zuwanderung vorliegt. Den entsprechenden Antrag seiner Aussenpolitischen Kommission genehmigte er mit 33 zu 10 Stimmen. Die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ist eine Voraussetzung für die Vollassoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab Januar 2017.
Schweizerischer Nationalfonds 878 Millionen für die Forschung im Jahr 2015
Im Jahr 2015 förderte der Schweizerische Nationalfonds (SNF) über 3200 Forschungsvorhaben mit 878 Millionen Franken. Im 2015 gingen im Vergleich zum Vorjahr elf Prozent mehr Gesuche ein. Ein Schwerpunkt setzt der SNF bei der offeneren und effizienteren Gestaltung der Wissenschaft.
BFI-Botschaft 2017-2020 WBK-N beantragt Aufstockungen von 948 Mio. Franken
Eine deutliche Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) beantragt ihrem Rat, die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017-2020 (BFI-Botschaft) um insgesamt 948 Millionen Franken aufzustocken. Die Erhöhungen betreffen die Bereiche Berufsbildung, Weiterbildung, Ausbildungsbeiträge, ETH-Bereich, kantonale Hochschulen, KTI sowie Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung. Diese Mehrheitsanträge der WBK-N entsprechen dem ursprünglich vom Bundesrat geplanten durchschnittlichen Mittelwachstum von 3,2% pro Jahr.
ETH-Gesetz WBK-N diskutierte über Studiengebühren
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) hat die Revision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen beraten. Eine Minderheit sprach sich gegen die geplante Möglichkeit aus, Studiengebühren für ausländische Studierende zu erhöhen. Eine weitere Minderheit beantragt, dass Mehreinnahmen aus höheren Studiengebühren für Stipendien oder andere Massnahmen zugunsten der Studierenden verwendet werden sollen.
Stabilisierungsprogramm 2017-2019 Botschaft an das Parlament überwiesen
Der Bundesrat überwies die Botschaft zum Stabilisierungsprogramm für die Jahre 2017-2019 an das Parlament. Er sieht für die drei Jahre Sparmassnahmen in der Höhe von insgesamt 2,67 Milliarden Franken vor. Auf Bildung, Forschung und Innovation sollen davon 485 Millionen Franken entfallen; das entspricht einem Anteil von 18,2% an der Gesamtsumme. Der Sparanteil liegt leicht unter demjenigen im Vernehmlassungsentwurf. Da der BFI-Bereich etwas über 10% der Bundesausgaben ausmacht, ist er nach wie vor überproportional vom Stabilisierungsprogramm betroffen. Der Bundesrat stellte überdies weitere Sparmassnahmen für die kommenden Jahre in Aussicht.
Kroatien-Protokoll APK-S stellt Bedingung
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK-S) sprach sich grundsätzlich für die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien aus. Mit 11 zu 2 Stimmen entschieden die Kommissionsmitglieder jedoch, die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls explizit an die Bedingung zu knüpfen, dass zuvor eine Regelung mit der EU über die Steuerung der Zuwanderung vorliegen muss. Die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien ist eine Voraussetzung für die Vollassoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab 2017.
Kroatien-Protokoll APK-S vertagt Entscheid
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK-S) hat einstimmig beschlossen, den Entscheid über die Genehmigung der Unterzeichnung des Kroatien-Protokolls zu vertagen. Die APK-S wird sich in einer ausserordentlichen Sitzung vor der Sommersession noch einmal mit der Thematik befassen. Die Mitglieder der Kommission wollen sich erneut über die Verfassungsmässigkeit der Genehmigung informieren.
SBFI Botschaftertitel für Bruno H. Moor
Bruno H. Moor wurde zum Botschafter ernannt. Der Leiter der Abteilung Internationale Forschungs- und Innovationszusammenarbeit im Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) vertritt die Schweiz in verschiedenen internationalen Gremien und Organisationen sowie auf bilateraler Ebene. Mit seiner Ernennung zum Botschafter gewinnt die Interessensvertretung der Schweiz in Fragen der Forschung und Innovation an Bedeutung und Visibilität.
Bericht WBF Forschung und Innovation unter der Lupe
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) publizierte einen Bericht über die Leistungsfähigkeit der Schweizer Forschung und Innovation. Der Bericht stellt dem Schweizer Forschungs- und Innovationssystem im internationalen Vergleich ein gutes Zeugnis aus. Das Umfeld wandle sich jedoch stetig: Insbesondere die Wahrung der Weltoffenheit und die Gewinnung von Fachkräften fordern das Schweizer System heraus.
Mit 122 Ja- zu 64 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigte der Nationalrat die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls. Mit diesem Zusatzprotokoll soll die Personenfreizügigkeit auf das neue EU-Mitglied Kroatien ausgedehnt werden. Dieser Schritt ist eine Voraussetzung für die Vollassoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab dem Jahr 2017. Der Ständerat wird voraussichtlich in der Sommersession darüber entscheiden.
Akademien der Wissenschaften Schweiz Neue Geschäftsführerin ernannt
Claudia Appenzeller-Winterberger wurde vom Vorstand der Akademien der Wissenschaften Schweiz zur neuen Geschäftsführerin ernannt. Claudia Appenzeller war zuvor unter anderem für die Kommission für Technologie und Innovation und für das Bundesamt für Gesundheit tätig. Sie war ausserdem Geschäftsführerin der Schweizer Wissenschafts-Olympiaden. Sie übernahm die Funktion als Geschäftsführerin der Akademien per 25. April 2016.
Europäische Cloud-Initiative Infrastruktur für offene Wissenschaft
Die Europäische Kommission plant die Einrichtung einer europäischen Cloud für eine offene Wissenschaft. Bestehende Infrastrukturen sollen ausgebaut und vernetzt und so der Austausch und die Nutzung von Forschungsdaten verbessert werden. Neben der Forschung soll die Cloud auch für den öffentlichen Sektor und die Industrie zugänglich sein. Die notwendigen privaten und öffentlichen Investitionen belaufen sich auf 6,7 Milliarden Euro.
BFI-Botschaft 2017-2020 WBK-N hat Beratung aufgenommen
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) nahm die Beratung der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017-2020 auf. In der Eintretensdebatte wurde festgestellt, dass zur Erfüllung der Ziele des Bundesrates nicht genügend Finanzmittel zur Verfügung stehen. Als Erstes wurden die Vorlagen zur Berufsbildung diskutiert. Die Mehrheit der WBK-N beantragt, die Mittel für die Berufsbildung insgesamt um 286 Millionen Franken zu erhöhen. Die Kommission wird die Beratung der übrigen Förderbereiche an ihrer Mai-Sitzung fortführen.
Gesundheitsberufegesetz Volle Unterstützung der WBK-N
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) unterstützt den Entwurf des neuen Bundesgesetzes über die Gesundheitsberufe. Die Mehrheit der WBK-N sprach sich dagegen aus, Masterstudiengänge im Bereich der Pflege gesetzlich zu regeln.
ERC Advanced Grants 20 Förderungen für die Schweiz
Der Europäische Forschungsrat (ERC) vergab 2015 insgesamt 277 Advanced Grants mit einem Gesamtvolumen von 647 Millionen Euro. 20 der prestigeträchtigen Förderungen gehen an erfahrene exzellente Forschende in der Schweiz, 7 davon an die Eidgenössische Technische Hochschule Lausanne. Die ETH Zürich und das Friedrich Miescher Institute erhalten je 4 Grants. Die Universität Basel erhält 3 Advanced Grants und je einer geht an die Universitäten Genf und Lausanne. Damit belegt die Schweiz in der Länderwertung den fünften Rang.
Parlamentsgesetz WBK-N verlangt Anpassung
Im Rahmen einer parlamentarischen Initiative fordert die Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) eine Anpassung des Parlamentsgesetzes. Neu haben die Finanzkommissionen bei Zahlungsrahmen die gleichen Rechte auf Anträge wie die vorberatenden Sachbereichskommissionen. Gemäss dem Vorstoss der WBK-N führt dies in der Praxis aber zu verschiedenen Schwierigkeiten. Die Parlamentarische Initiative verlangt deshalb, das Recht der Finanzkommissionen auf den Mitbericht zu beschränken.
SNF Zusammenarbeit mit China verstärken
Die Schweiz und China wollen ihre wissenschaftliche Zusammenarbeit stärken. Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) und die National Natural Science Foundation of China unterzeichneten in Peking ein entsprechendes Memorandum of Understanding. Die beiden Forschungsförderungsorganisationen wollen insbesondere vermehrt Kooperationsprojekte mit Forschenden aus der Schweiz und China fördern.
Horizon 2020 APK-N will Kroatien-Protokoll ratifizieren
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) will die Personenfreizügigkeit auf Kroatien auszudehnen. Sie beantragte ihrem Rat mit 17 zu 7 Stimmen, das entsprechende Zusatzprotokoll zum Freizügigkeitsabkommen zu ratifizieren. Die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls ist eine Voraussetzung für die Vollassoziierung der Schweiz am Europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab dem Jahr 2017. Das Plenum des Nationalrats wird in der Sondersession Ende April 2016 darüber entscheiden.
Innosuisse WBK-S stimmt Gesetzesentwurf zu
Mit 12 zu 1 Stimmen unterstützen die Mitglieder der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) das Innosuisse-Gesetz. Die WBK-S sprach sich einstimmig dafür aus, dass Mitglieder des Innovationsrates nur einmal wiedergewählt werden dürfen; dies im Gegensatz zum Nationalrat, der zwei Wiederwahlen befürwortete. Mit 9 zu 2 Stimmen empfiehlt die WBK-S ihrem Rat, dass die Reserven der Agentur für Innovationsförderung maximal 10% des Jahresbudgets betragen dürfen. Der Nationalrat will diesen Wert auf 15% festlegen.
Nationales Forschungsprogramm Forschung über nachhaltiges Wirtschaften
Der Bundesrat lancierte das neue Nationale Forschungsprogramm (NFP) «Nachhaltiges Wirtschaften». Das Programm soll Beiträge für eine Wirtschaft mit effizienterem Einsatz von Ressourcen und grösserer Ressourcensicherheit liefern. Es läuft über fünf Jahre und verfügt über ein Gesamtbudget von 20 Millionen Franken. Der Schweizerische Nationalfonds ist mit der Durchführung des NFP beauftragt.
FK-N Mitbericht zur BFI-Botschaft 2017-2020
Im Rahmen eines Mitberichts befasste sich die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) mit der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017-2020. Die FK-N empfiehlt dem Nationalrat und der federführenden Kommission für Wissenshaft, Bildung und Kultur, der Vorlage gemäss Bundesrat zuzustimmen. Es liegen Minderheitsanträge für eine Aufstockung des durchschnittlichen jährlichen Wachstums von 2,0% auf 3,2% sowie für ein Nullwachstum (ausgenommen für Zusatzmittel zu Gunsten der Berufsbildung) vor.
EDK Anpassung des BBG gefordert
Die Kantone wollen die Finanzierungsgrundsätze im Berufsbildungsgesetz (BBG) anpassen. Aktuell trägt der Bund 25% der öffentlichen Aufwendungen für die Berufsbildung, 75% übernehmen die Kantone. Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) fordert, dass der Bund künftig 30% der Aufwendungen trägt. Die Kantone argumentieren damit, dass sich der Bund ab 2017 erstmals auch an der Finanzierung der höheren Berufsbildung beteiligt und damit das Gesamtvolumen der öffentlichen Finanzmittel steigt.
Universität Neuenburg Kilian Stoffel zum Rektor gewählt
Der Regierungsrat des Kantons Neuenburg ernannte Professor Kilian Stoffel zum neuen Rektor der Universität Neuenburg (UNINE). Stoffel ist Direktor des Instituts für Informationsmanagement an der UNINE. Er übernimmt seine Funktion per 1. August 2016 von Martine Rahier für eine erste Amtszeit von vier Jahren.
Frauen in der Wissenschaft Schweiz ist unterdurchschnittlich
Der Anteil von Frauen in der Forschung liegt in der Schweiz meist unter dem europäischen Durchschnitt. Trotz eines Anstiegs der Anzahl Inhaberinnen eines Doktortitels sind Frauen vor allem auf den höheren Stufen der akademischen Karriereleiter nach wie vor stark untervertreten. Dies belegt der Bericht «She Figures 2015» der Europäischen Kommission.
ETH-Bereich Studiengebühren im 2018 erhöhen
Die Institutionen im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Bereich) leiten Verzichtsplanungen für die kommenden Jahre ein. Dies aufgrund des tiefen erwarteten Wachstums der Finanzmittel von nur 1,5% im Rahmen der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2017-2020, wie der ETH-Rat bekanntgab. Ausserdem zieht der ETH-Rat per Herbst 2018 eine Erhöhung der Studiengebühren an den beiden Hochschulen in Erwägung.
BFI-Botschaft 2017-2020 Nationalrat stimmt WBK-Motion zu
Das Parlament beauftragt den Bundesrat, Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017-2020 weiterhin als prioritäre Aufgabe zu behandeln und notwendige Reformen ohne Substanzverluste umzusetzen. Der Nationalrat stimmte der entsprechenden Motion seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) mit 120 zu 61 Stimmen bei 4 Enthaltungen zu. Im Dezember 2015 hatte der Ständerat den Motionstext abgeändert und darauf verzichtet, eine feste Wachstumsrate zu fordern.
Innosuisse Nationalrat stimmt Gesetzesentwurf zu
Mit 126 zu 55 Stimmen bei 12 Enthaltungen stimmte der Nationalrat dem Gesetzesentwurf zur Umwandlung der Kommission für Technologie und Innovation in die öffentlich-rechtliche Agentur Innosuisse zu. Die grosse Kammer änderte den bundesrätlichen Text in einigen Punkten ab: Demnach sollen Mitglieder des Innovationsrates nicht nur einmal, sondern zweimal wiedergewählt werden können. Die Reserven aus Bundesbeiträgen sollen ausserdem maximal 15% und nicht nur 10% betragen. Als Nächstes wird der Ständerat die Vorlage beraten.
Horizon 2020 Kroatien-Protokoll unterzeichnet
Der Bundesrat unterzeichnete das Protokoll über die Ausweitung des Personenfreizügigkeitsabkommens auf Kroatien. Die Ratifizierung des Protokolls ist eine Voraussetzung für die Vollassoziierung der Schweiz am Europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab dem Jahr 2017. Das Parlament wird die Botschaft über die auf das neue EU-Mitglied auszuweitende Personenfreizügigkeit in den kommenden Monaten beraten.
Steuerung der Zuwanderung Bundesrat legt Gesetzesentwurf vor
Der Bundesrat überwies einen Gesetzesentwurf an das Parlament, mit dem er die Verfassungsbestimmungen über die Steuerung der Zuwanderung umsetzen will. Er sieht vor, die Zuwanderung künftig mit einer einseitigen Schutzklausel zu steuern, sofern bis Februar 2017 keine einvernehmliche Lösung mit der Europäischen Union gefunden wird.
SNF 40 neue Förderungsprofessuren
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) vergab im Februar 40 Förderungsprofessuren an hervorragende Nachwuchsforschende. Unter ihnen sind 14 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die nach einem Auslandsaufenthalt in die Schweiz zurückkehren. Die Universität Bern erhält 13 Förderungen, 7 gehen an die ETH Zürich und 6 an die Universität Zürich. 4 Förderungsprofessuren gehen an die Universität Genf, je 3 an die Universität Basel sowie an die ETH Lausanne. Die Universität Lausanne erhält 2 Förderungen und die Universitäten Freiburg und Neuenburg je eine.
Humanmedizin Hochschulrat stimmt Sonderprogramm zu
Der Hochschulrat genehmigte Inhalt und Ausgestaltung des Sonderprogramms «Erhöhung der Anzahl Abschlüsse in Humanmedizin» für die Jahre 2017-2020. Mit dem Programm soll die Anzahl der Abschlüsse in der Humanmedizin auf 1300 ab dem Jahr 2025 erhöht werden. Zuvor hatte der Bundesrat im Rahmen der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation einen entsprechenden Zusatzkredit von 100 Millionen Franken beschlossen.
Weiterbildungsgesetz Gesetz tritt am 1. Januar 2017 in Kraft
Der Bundesrat hat die Inkraftsetzung des Weiterbildungsgesetzes auf den 1. Januar 2017 beschlossen. Dieses Gesetz, das im Juni 2014 vom Parlament verabschiedet wurde, ordnet die Weiterbildung in den Bildungsraum Schweiz ein und legt Grundsätze fest, um die Qualität und Transparenz von Weiterbildungsangeboten zu fördern und die Chancengleichheit zu verbessern.
EPFL Martin Vetterli zum Präsidenten gewählt
Der Bundesrat hat Martin Vetterli zum Präsidenten der Ecole polytechnique fédérale de Lausanne (EPFL) gewählt. Martin Vetterli, derzeit ordentlicher Professor an der EPFL und Forschungsratspräsident des Schweizerischen Nationalfonds (SNF), wird sein Amt als Nachfolger von Patrick Aebischer am 1. Januar 2017 antreten.
KTI 61 Millionen Franken für die Förderung der Innovation
Der Bundesrat hat zusätzliche Sondermassnahmen der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) zur Innovationsförderung genehmigt. Damit will er Innovationen unterstützen und insbesondere exportorientierte klein- und mittelständische Unternehmen fördern, die aufgrund der Frankenstärke stark unter Druck sind. Diese Massnahmen im Umfang von 61 Millionen Franken sind zeitlich bis Ende 2016 befristet und werden dem Parlament im Rahmen des Nachtragsverfahrens zum Voranschlag 2016 beantragt.
swissuniversities Manifest für gute Beziehungen mit der EU
Die Rektorinnen und Rektoren der Schweizer Hochschulen haben ein Manifest veröffentlicht, in dem sie fordern, dass die Schweiz weiterhin im Zentrum der europäischen Bildungs- und Forschungslandschaft bleibt. Zwei Jahre nach der Annahme der Volksinitiative gegen Masseneinwanderung unterstreichen die Mitglieder von swissuniversities auf diese Weise die Notwendigkeit guter Rahmenbedingungen für die Beziehungen mit der Europäischen Union. Diese sind entscheidend für die wirtschaftliche Situation, die Attraktivität und die wissenschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.
Innosuisse Die WBK-N stimmt Wortlaut des Gesetzesentwurfs zu
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) hat den Innosuisse-Gesetzesentwurf mit 16 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen, jedoch einige Änderungen vorgenommen. So sprach sich die Mehrheit der Kommission dafür aus, dass die Mitglieder des Innovationsrates nicht einmal, sondern zweimal wiedergewählt werden können. Sie hat ebenfalls vorgeschlagen, den Höchstbetrag für die Reserven aus den Bundesbeiträgen von 10% auf 15% des Jahresbudgets zu erhöhen, um der Innosuisse einen grösseren Spielraum einzuräumen.
Austausch und Mobilität Aufbau einer neuen Agentur
Ab 2017 verfügen Bund und Kantone über eine neue gemeinsame Agentur zur Förderung von Austausch und Mobilität auf nationaler und internationaler Ebene. Sobald diese praxisnahe Organisation einsatzbereit ist, wird sie die «ch Stiftung» ersetzen. Zu ihren Dienstleistungen zählen Information, Beratung, Vernetzung und Begleitung von Projekten.
swissuniversities Bieger Präsident der Kammer Universitäre Hochschulen
Die Rektoren und Präsidenten der Schweizer Universitäten und Eidgenössischen Technischen Hochschulen haben Thomas Bieger zum Präsidenten der Kammer Universitäre Hochschulen von swissuniversities und zugleich, ex officio, zum Vizepräsidenten von swissuniversities gewählt. Der Rektor der Universität St. Gallen wird am 1. August 2016 die Funktionen von Dominique Arlettaz, abtretender Rektor der Universität Lausanne, übernehmen. Astrid Epiney, Rektorin der Universität Freiburg, wurde zur Vizepräsidentin der Kammer gewählt.
Humanmedizin 100 Millionen Franken für mehr Abschlüsse
Der Bundesrat will die universitären Hochschulen bei der Erhöhung der Anzahl Abschlüsse in Humanmedizin mit einem Zusatzkredit von 100 Millionen Franken unterstützen. Dieser im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 vorgesehene Kredit wird ein anreizorientiertes Sonderprogramm finanzieren, das gemeinsam mit der Schweizerischen Hochschulkonferenz ausgearbeitet wurde. Ziel dieses Programms ist eine Erhöhung der Anzahl Abschlüsse in Humanmedizin von 860 (2014) auf 1300 im Jahr 2025.
Schweizerischer Nationalfonds Präsident des Stiftungsrats wiedergewählt
An seiner konstitutiven Sitzung hat der Stiftungsrat des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) seinen Präsidenten Gabriele Gendotti für die Amtsperiode 2016-2019 wiedergewählt. Auch die Vizepräsidentin des Stiftungsrats, Felicitas Pauss, wurde für weitere vier Jahre im Amt bestätigt.
Schweizerischer Nationalfonds Angelika Kalt wird neue Direktorin
Angelika Kalt wird die neue Direktorin des Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Die ehemalige Professorin für Petrologie und interne Geodynamik ist seit 2008 als stellvertretende Direktorin im SNF tätig. Sie folgt auf Daniel Höchli, der die Leitung von CURAVIVA Suisse übernimmt.
EHB Neue rechtliche Grundlagen
Der Bundesrat hat eine Teilrevision der Verordnung über das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) sowie die Totalrevision dessen Personalreglements verabschiedet. Die revidierten rechtlichen Grundlagen tragen den Corporate-Governance-Richtlinien des Bundesrates und dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) Rechnung. Diese Neuregelungen treten am 1. März 2016 in Kraft und schaffen für das EHB mit anderen Hochschulen vergleichbare Voraussetzungen.
Times Higher Education Die UNINE, eine der besten kleinen Universitäten
Times Higher Education (THE) hat ein Ranking der zwanzig besten kleinen Universitäten der Welt herausgegeben. Diese Liste besteht ausschliesslich aus Hochschulen mit weniger als 5000 Studierenden. Die Universität Neuenburg (UNINE) erreichte den elften Rang. Auf Rang 1 befindet sich das California Institute of Technology (Caltech).
Stabilisierungsprogramm 2017-2019 Stellungnahme gegen übermässige Kürzungen
In einer Stellungnahme vertritt das Netzwerk FUTURE die Position, dass die für den Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) vorgesehenen Sparmassnahmen in Höhe von 555 Millionen Franken unverhältnismässig sind und den strategischen Prioritäten des Bundesrates zuwiderlaufen. Die Hochschulen und Forschungsinstitutionen fordern daher, dass das Sparvolumen im BFI-Bereich korrigiert wird und einen Maximalbetrag von 200 Millionen Franken nicht überschreitet.
Wissenschaftliche Zusammenarbeit Potenzielle Partnerschaften mit Kenia
Botschafter Mauro Moruzzi, Vertreterinnen und Vertreter von swissuniversities und des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) sowie mehrere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben eine 3-tägige Erkundungsmission nach Kenia unternommen. Ziel der wissenschaftlichen Delegation war es, das Potenzial für eine Zusammenarbeit zwischen den schweizerischen und kenianischen wissenschaftlichen Einrichtungen zu evaluieren. Der Schwerpunkt der Gespräche lag auf der gezielten Verwendung von durch die Schweiz angebotenen Förderungsinstrumenten.
Innosuisse Die WBK-N diskutiert den Gesetzesentwurf
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) hat mit 16 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, auf die Vorlage bezüglich der Umwandlung der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in eine öffentlich-rechtliche Anstalt (Innosuisse) einzutreten. Anlässlich ihrer Sitzung Anfang Februar 2016 wird die WBK-N mit der Detailberatung des Gesetzesentwurfes fortfahren.
BFI-Botschaft 2017–2020 WBK-N schlägt Annahme der abgeänderten Motion vor
Mit 14 zu 7 Stimmen beantragt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) ihrem Ratsplenum, die abgeänderte Version der Motion anzunehmen, welche den Bundesrat beauftragt, die notwendigen Reformen umzusetzen, ohne die Qualität des BFI-Bereichs zu gefährden. Im Oktober 2015 hatte ihre Schwesterkommission des Ständerats den Motionstext abgeändert und auf die Festlegung einer präzisen Wachstumsrate für die Bundesmittel verzichtet.
Schweiz-EU Den bilateralen Weg konsolidieren
Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel getroffen. Zentrales Thema der Diskussion war die Umsetzung des Verfassungsartikels über die Zuwanderung. Beide unterstrichen ihr Interesse an einer Konsolidierung des bilateralen Weges und an einer gemeinsamen Lösung angesichts der aktuellen Herausforderungen. Im März 2016 wird der Bundesrat dem Parlament einen Gesetzesentwurf unterbreiten, der eine einvernehmliche Lösung mit der EU anstrebt.
Times Higher Education Fünf Schweizer Hochschulen in den Top 20
Times Higher Education (THE) hat sein Ranking der weltweit internationalsten Universitäten für das Jahr 2016 veröffentlicht. Die Position der Schweiz ist mit fünf Hochschulen in den Top 20 gut: die ETH Lausanne (Rang 4), dicht gefolgt von der Universität Genf (Rang 5), der ETH Zürich (Rang 7), der Universität St. Gallen (Rang 8) und der Universität Basel (Rang 16). Den ersten Platz verlieh das THE an die Universität von Katar.
