Nachdem das Parlament die Finanzierung bewilligt hat, beschloss der Bundesrat nun die Schweizer Beteiligung an «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO). Somit ist die Schweizer Vollmitgliedschaft bei dieser internationalen Infrastruktur zur Erforschung des Universums bis im Jahr 2030 sichergestellt.
Die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse fördert sechs weitere Initiativen im Rahmen der nationalen thematischen Netzwerke, genannt NTN Innovation Booster. Die Teams, zusammengesetzt aus Akteuren aus der Forschungs- und Unternehmenswelt, können mit den Arbeiten im Januar 2022 beginnen.
Der Bundesrat empfiehlt die Volksinitiative für ein Verbot von Tier- und Menschenversuchen, wie das Parlament, zur Ablehnung. Die Initiative will sowohl Tier- und Menschenversuche in der Schweiz als auch den Import von Produkten, die mit Tierversuchen entwickelt wurden, verbieten. Die Stimmbevölkerung entscheidet am 13. Februar 2022 über die Initiative.
Der Ständerat lehnte die Motion für eine Finanzierungsbotschaft bis zur laufenden Wintersession für die Schweizer Teilnahme an «Erasmus+» mit 23 zu 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab. Entgegen dem Nationalrat folgte er dem Bundesrat, der die Motion mit der Begründung ablehnte, dass kein Verhandlungsmandat vonseiten der Europäischen Union vorliege. Das Geschäft ist somit erledigt
Beide eidgenössischen Räte berieten die letzte Differenz im Rahmen der Revision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG). Der Ständerat folgte dem Bundesrat und stimmte der Bandbreite der Eigenleistung der Umsetzungspartner von 40–60% zu. Auch der Nationalrat hiess schliesslich die Version des Bundesrates gut und verwarf einen Minderheits-Antrag seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N), der eine Bandbreite von 40-50% vorschlug.
Der Ständerat hiess die Finanzierung der Schweizer Beteiligung an der internationalen Forschungsinfrastruktur «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO) als Zweitrat und ohne Gegenstimme gut. Das SKAO wird das empfindlichste Radioteleskop der Welt bauen und damit die Entstehung der ersten Sterne und Galaxien erforschen.
Die Schweiz bleibt Vollmitglied der europäischen Vereinigung «European Cooperation in Science and Technology» (COST). Forschende in der Schweiz können demnach weiterhin an allen COST-Aktionen teilnehmen, diese koordinieren und Anträge für neue Aktionen einreichen. Das Förderprogramm COST unterstützt die wissenschaftliche Zusammenarbeit und Koordination in Europa.
Der Ständerat hiess die vierjährige Verlängerung des Moratoriums für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft gut. Mit Stichentscheid des Präsidenten stimmte er jedoch für eine Ausnahme von Organismen, die mit Methoden der Genom-Editierung verändert wurden und denen somit kein artfremdes Erbmaterial eingefügt wurde. Das Geschäft wird voraussichtlich in der Frühlingssession zum zweiten Mal im Nationalrat behandelt.
Mit 93 zu 84 Stimmen bei 6 Enthaltungen lehnte der Nationalrat den Antrag seiner Aussenpolitischen Kommission (APK-N) für eine Verdoppelung des Kohäsionsbeitrags an die Europäische Union ab. Die Erhöhung des Beitrags hätte an die Bedingung geknüpft werden sollen, dass bis im Sommer 2022 eine Lösung für die Assoziierung der Schweiz an den EU-Programmen im BFI-Bereich vorliegt. Mit dem Entscheid der grossen Kammer ist das Anliegen vom Tisch.
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) schuf im Auftrag des Bundesrates eine Übergangslösung für Forschende, die sich im Jahr 2021 um einen Starting Grant des ERC (Europäischer Forschungsrat) im Rahmen des EU-Programms «Horizon Europe» oder um ein SNSF Eccellenza Professorial Fellowship bewerben wollten. Der SNSF Starting Grant richtet sich an Forschende in der Schweiz, deren Promotion mehrere Jahre zurückliegt und die wissenschaftliche Unabhängigkeit erlangt haben. Gesuche können ab dem 1. Dezember 2021 bis am 1. Februar 2022 eingereicht werden.
Der Bundesrat genehmigte das Memorandum of Understanding mit der EU betreffend den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Damit soll der Kohäsionsbeitrag rasch umgesetzt werden können. Das Parlament gab die Rahmenkredite in der Herbstsession 2021 frei. Die Europäische Kommission nannte die Auszahlung des Beitrags als eine Bedingung für die Aufnahme von Assoziierungsverhandlungen mit der Schweiz für das Forschungsrahmenprogramm «Horizon Europe».
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) überweist ihrem Rat hinsichtlich der Behandlung des Voranschlags 2022 einen Antrag zur Erhöhung des zweiten Schweizer Kohäsionsbeitrags um rund 953 Millionen Franken. Diese Verdoppelung des Beitrags soll an die Bedingung geknüpft werden, dass die Assoziierungsvereinbarungen für die Schweizer Teilnahme an den EU-Programmen im BFI-Bereich (Horizon Europe, Digital Europe, ITER, Euratom und Erasmus+) bis am 30. Juni 2022 unterzeichnet werden können. Der Nationalrat wird den Antrag in der Wintersession behandeln.
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) und die amerikanische National Science Foundation (NSF) unterzeichneten eine Absichtserklärung, um die bilaterale Zusammenarbeit in der Forschungsförderung weiter auszubauen. Finanzierungsgesuche für Projekte von gemischten Forschungsgruppen (CH und USA) sollen nicht mehr von beiden Institutionen geprüft werden, sondern in einem Lead-Agency-Verfahren nur noch vom SNF oder der NSF.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) stimmte der vierjährigen Verlängerung des Moratoriums für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft zu. Mit Stichentscheid des Präsidenten fordert sie jedoch eine Ausnahme von Organismen, denen kein transgenes Erbmaterial eingefügt, aber die mit Genom-Editierungsmethoden verändert wurden. Mit einem Postulat verlangt die Kommission vom Bundesrat einen Bericht über die Möglichkeiten, solche Züchtungsverfahren vom Moratorium auszunehmen. Der Ständerat behandelt das Geschäft in der Wintersession.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) nahm eine parlamentarische Initiative an, um mehr Ressourcen für die Forschung zum 3R-Prinzip (Replace, Reduce, Refine) zur Verfügung zu stellen. Damit sollen Alternativen zu Tierversuchen verstärkt gefördert werden.
Die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse eröffnet die Vernehmlassung der Totalrevision der Beitragsverordnung zur Umsetzung des geänderten Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG). Die Vernehmlassung dauert bis zum 15. Februar 2022.
Maria Leptin übernimmt ab dem 1. November 2021 das Präsidium des Europäischen Forschungsrates (European Reserach Council, ERC). Die deutsche Biologin und Immunologin tritt die Stelle als Nachfolgerin von Jean-Pierre Bourguignon an. Dieser leitete den ERC von 2014 bis 2019 und bekleidete das Amt wiederum ab 2020 ad interim.
Der Bundesrat eröffnete die Vernehmlassung für eine Rechtsgrundlage, um Ausländerinnen und Ausländern mit einem Schweizer Hochschulabschluss in Bereichen mit Fachkräftemangel den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Sie sollen von den jährlichen Höchstzahlen für Aufenthaltsbewilligungen ausgenommen werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 10. Februar 2022.
Die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S) beantragt ihrem Rat, die Motion für eine Finanzierungsbotschaft für die Schweizer Teilnahme an «Erasmus+» bis zur Wintersession 2021 abzulehnen. Der Entscheid fiel mit neun zu vier Stimmen. Der Nationalrat hatte das Begehren in der Herbstsession angenommen.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) unterstützt die Erhöhung des Verpflichtungskredits für das «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO) einstimmig. Damit soll die Schweizer Beteiligung an der internationalen Infrastruktur zur Erforschung des Weltraums bis im Jahr 2030 sichergestellt werden. Der Nationalrat stimmte der Finanzierung als Erstrat in der Herbstsession zu.
Der Bundesrat genehmigte die notwendigen Kreditverschiebungen zur direkten Finanzierung der betroffenen Akteure hinsichtlich Schweizer Beteiligungen an Teilen des EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation «Horizon Europe». Für Projektteilnahmen im Jahr 2021 stehen sodann gut 400 Millionen Franken zur Verfügung. Da die Schweiz den Status eines nicht assoziierten Drittstaats innehat, erfolgt keine Finanzierung durch die Europäische Kommission.
Die zu Beginn des Jahres 2021 lancierte erste Ausschreibung der Flagship Initiative der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse resultierte in fünfzehn bewilligten Gesuchen. Diese Projekte fördern systemische Innovationen, die auf aktuelle wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderungen reagieren. Den drei- bis fünfjährigen Projekten steht ein totales Fördervolumen von 57,7 Millionen Franken zur Verfügung.
Der Bundesrat beschloss, das revidierte ETH-Gesetz per 1. November 2021 in Kraft zu setzen. Die aufgrund des revidierten Gesetzes angepassten Verordnungen über das Finanz- und Rechnungswesen sowie über die ETH-Beschwerdekommission werden am 1. Januar 2022 in Kraft treten. Die Revision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz) beinhaltete insbesondere die Umsetzung von Vorgaben im Bereich der Corporate Governance.
Der Nationalrat genehmigte die Finanzierung der Schweizer Beteiligung an der internationalen Forschungsinfrastruktur «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO) mit 162 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung. Um die Vollmitgliedschaft bis im Jahr 2030 sicherzustellen, beantragt der Bundesrat dem Parlament eine Erhöhung des Verpflichtungskredits um 24,7 Millionen Franken. Mit dem empfindlichsten Radioteleskop des 21. Jahrhunderts soll die Entstehung der ersten Sterne und Galaxien erforscht werden. Der Ständerat wird das Geschäft als Zweitrat behandeln.
Der Nationalrat nahm die Motion seiner Aussenpolitischen Kommission (APK-N) für eine Finanzierungsbotschaft für die Schweizer Teilnahme an «Erasmus+» bis zur Wintersession 2021 mit 131 zu 48 Stimmen an. Das EU-Programm gehört weltweit zu den grössten Förderinstrumenten für Mobilität in der Bildung und institutionelle Zusammenarbeit. Die neue Programmgeneration läuft in den Jahren 2021‒2027. Das Geschäft geht sodann in den Ständerat.
Beide eidgenössischen Räte unterstützten am zweitletzten Sessionstag den bundesrätlichen Vorschlag, den Schweizer Kohäsionsbeitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten freizugeben. Die Stimmenverhältnisse waren sowohl im Stände- als auch im Nationalrat klar für die Freigabe. Die Europäische Kommission nannte die Auszahlung dieses Beitrags als eine Bedingung für die Aufnahme von Assoziierungsverhandlungen mit der Schweiz für das Forschungsrahmenprogramm «Horizon Europe».
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) schuf im Auftrag des Bundesrates eine Übergangslösung für Forschende, die sich im Rahmen des EU-Programms «Horizon Europe» im Jahr 2021 um einen Advanced Grant des ERC (Europäischer Forschungsrat) bewerben wollten. Der SNSF Advanced Grant richtet sich an führende Forschende in der Schweiz, mit innovativen, risikoreichen Forschungsprojekten. Für junge Forschende, die ein Stipendium der Marie Skłodowska-Curie Postdoctoral Fellowships Actions anstrebten, bietet der SNF ebenfalls eine Lösung an. Die Ausschreibungen sind von Oktober bis Dezember 2021 geöffnet.
Der Nationalrat folgte mit 144 zu 27 Stimmen bei 19 Enthaltungen dem Vorschlag des Bundesrates, das Moratorium für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft zum vierten Mal, um weitere vier Jahre zu verlängern. Vom Moratorium ausgeschlossen ist der Anbau zu Forschungszwecken. Zudem nahm er ein Postulat seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) an, das den Bundesrat beauftragt, die Zeit bis 2025 zu nutzen, um belastbare Informationen als Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Das Geschäft kommt sodann in den Ständerat.
Die Schweiz führt im Jahr 2021 erneut den Global Innovation Index an. In der Rangliste der weltweit innovativsten Länder folgen Schweden auf Platz zwei, die USA (3), das Vereinigte Königreich (4) und Südkorea (5). Der Global Innovation Index basiert auf 81 Indikatoren und bewertet 132 Volkswirtschaften. Er zeigt, dass in vielen Teilen der Welt trotz oder aufgrund der Coronavirus-Pandemie verstärkt in Innovation investiert wurde.
Der Bundesrat beschloss, Übergangsmassnahmen bis zu einer angestrebten Assoziierung der Schweiz am EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» 2021–2027 einzuleiten. Zurzeit ist die Schweiz bei Horizon Europe als nicht-assoziierter Drittstaat klassifiziert, womit die Teilnahme für Forschende in der Schweiz nur beschränkt möglich ist. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) will deshalb den Schweizerischen Nationalfonds mit der Durchführung von Übergangslösungen beauftragen. Das Parlament wird sich in der Wintersession im Rahmen einer Nachmeldung zum Voranschlag 2022 damit befassen.
Das Bundesamt für Energie startete die dritte Ausschreibung des Energieforschungsprogramms Swiss Energy Research for the Energy Transition (SWEET). Das Leitthema dieser Ausschreibung im Umfang von 10 Millionen Franken heisst «Kritische Infrastrukturen, Klimawandel und Resilienz des Schweizer Energiesystems». Es handelt sich dabei um eine Zusammenarbeit mit dem National Centre for Climate Services (NCCS). Forschungskonsortien können sich bis am 3. Dezember 2021 bewerben. Ein Forschungsprojekt wird ausgewählt und während 6 bis 8 Jahren finanziert.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) stimmte mit 22 zu 1 Stimme bei 2 Enthaltungen für den Vorschlag des Bundesrates, das Moratorium für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft um vier Jahre zu verlängern. Somit dürfen GVO weiterhin, bis im Jahr 2025, nur zu Forschungszwecken angebaut werden. Mit 13 zu 2 Stimmen bei 9 Enthaltungen verabschiedete die WBK-N zudem ein Postulat, das vom Bundesrat einen Bericht verlangt, der offene Fragen mit Blick auf diese neuen gentechnischen Verfahren klärt.
Elf Schweizer Hochschulen werden im Ranking von Times Higher Education (THE) der weltweit besten Hochschulen für das Jahr 2022 aufgeführt. Die ETH Zürich belegt den 14. Platz, die EPFL den Rang 43. Es folgen die Universitäten Zürich (75), Bern (101), Basel (103), Lausanne (176) und Genf (197). Die Universität der italienischen Schweiz und die Universität St. Gallen rangieren in den Plätzen 301–350; die Universität Freiburg wurde in den Rängen 401–500 und die Universität Neuenburg in der Spanne 601–800 klassiert.
Am ersten Treffen des «Beirats Digitale Schweiz» wurde die öffentliche Konsultation zur künftigen staatlichen elektronischen Identität (E-ID) eröffnet. Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik diskutierten die vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) erstellte Auslegeordnung. Bis zum Ende der Konsultation Mitte Oktober sind weitere solche Anlässe geplant. Auf dieser Basis will der Bundesrat bis Ende 2021 einen Richtungsentscheid treffen.
Die im Juni 2019 von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) revidierte interkantonale Universitätsvereinbarung (IUV) tritt per 1. Januar 2022 in Kraft. Durch den Beitritt von 19 Kantonen und des Fürstentums Liechtenstein wurde die Mindestanzahl erreicht. Die IUV regelt die Tarife, die Kantone jährlich für Studierende an ausserkantonalen Universitäten an den Trägerkanton der jeweiligen Hochschule zu zahlen haben. Im Gegensatz zur Version von 1997 werden die Tarife fortan auf Basis der effektiven Kosten berechnet. Die heute für sechs Kantone geltenden Rabatte für erlittene Wanderungsverluste werden aufgehoben.
Mit 19 zu 6 Stimmen unterstützt die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) die Freigabe des Kohäsionsbeitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Gleichzeitig stimmte sie mit 11 zu 9 Stimmen bei 5 Enthaltungen für die Verknüpfung der Freigabe mit der Finanzierungsbotschaft zur Schweizer Teilnahme an Erasmus+. Eine Kommissionsmehrheit will den Bundesrat beauftragen, diese Botschaft bis zur Wintersession 2021 dem Parlament zu überweisen. Zudem will sie ihn in einem Schreiben auffordern, möglichst rasch die Assoziierungsverhandlungen für Horizon Europe und Erasmus+ aufzunehmen.
Im Vergleich zum Vorjahr sank die Anzahl der Tiere, die im Jahr 2020 in der Schweiz in Tierversuchen eingesetzt wurden, um 2,8%. Der Rückgang ist vor allem bei nicht oder wenig belastenden Versuchen zu beobachten. Andererseits wurden 1400 Versuchstiere einer schweren Belastung (Kategorie 3) ausgesetzt, was verglichen mit dem Vorjahr einer Zunahme von 7,8% entspricht. Der allgemeine Abwärtstrend lässt sich seit 2015 beobachten: In dieser Zeitspanne nahmen Tierversuche um rund 18% ab.
Der Bundesrat veröffentlichte den detaillierten Entwurf des Voranschlags für das Jahr 2022 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2023–2025. Nach zwei Jahren, in denen die Finanzpolitik von der Coronavirus-Pandemie geprägt war, zeichnet sich eine Normalisierung ab. National- und Ständerat werden den Voranschlag in der Wintersession 2021 beraten und sodann das definitive Budget verabschieden.
Im Auftrag des Bundesrates untersuchte das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) das Start-up-Ökosystem der Schweiz. Der Bericht kommt zum Schluss, dass dieses grundsätzlich gut aufgestellt sei. Verbesserungspotenzial bestehe allerdings hinsichtlich Technologietransfer, Internationalisierung, Zugang zu Fachkräften sowie bei der Finanzierung. Der Bundesrat beauftragte das WBF und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) Massnahmen in diesen Bereichen vertieft zu prüfen und bis im Juni 2022 die entsprechenden Ergebnisse zu präsentieren.
Der Bundesrat beschloss, ein «Kompetenznetzwerk Künstliche Intelligenz» (KNW KI) aufzubauen. Indem Expertenwissen gesammelt, systematisiert und vernetzt wird, soll Künstliche Intelligenz gefördert und in der Bundesverwaltung stärker genutzt werden. Die dazugehörige Geschäftsstelle wird beim Bundesamt für Statistik angesiedelt. Das Netzwerk soll im Frühjahr 2022 operativ sein.
Der Bundesrat bestätigte die institutionelle Akkreditierung der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) gemäss dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG). Die Fachhochschule, die neben der praxisorientierten Lehre, auch Weiterbildungen, anwendungsorientierte Forschung und Dienstleistungen anbietet, ist somit ab dem 1. Januar 2022 beitragsberechtigt.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) empfiehlt ihrem Rat einstimmig, die Vorlage der Revision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) anzunehmen. Sie fordert – wie der Nationalrat – die Anhebung der Reserveobergrenze für die betroffenen Organisationen von 10% auf 15%. Hingegen unterstützt die WBK-S den Vorschlag des Bundesrates, die Bandbreite der Eigenleistung von Umsetzungspartnern auf 40–60% der Gesamtprojektkosten festzusetzen; der Nationalrat sprach sich für eine Bandbreite von 30–50% aus. Im Weiteren will die WBK-S als Stipendien ausgerichtete Förderbeiträge nicht von der Besteuerung befreien. Die Kommission beschloss zudem mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Vorlage mit einer Bestimmung zu ergänzen, welche der Innosuisse mehr Spielraum lässt, sollte keine langfristige Assoziierung an das EU-Forschungsrahmenprogramm «Horizon Europe» erfolgen. Der Ständerat wird die Vorlage in der Herbstsession behandeln.
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK-S) trat mit 11 zu 2 Stimmen auf die Vorlage zur Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ein. Mit gleichem Stimmenverhältnis stimmte sie dem bundesrätlichen Entwurf zur Anpassung der entsprechenden Bundesbeschlüsse zu. Eine neue Verknüpfung der Kohäsionsbeiträge mit der Finanzierungsbotschaft für Erasmus+ wurde hingegen abgelehnt.
Der Bundesrat will die Eidgenössische Hochschule für Sport Magglingen (EHSM) gemäss Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) akkreditieren lassen. Damit soll die Qualitätssicherung nach nationalen Kriterien und internationalen Standards wirksam gesichert werden. Die Akkreditierung ist auf den Herbst 2022 geplant.
Der Bundesrat überwies dem Parlament die Botschaft zur Anpassung der Bundesbeschlüsse über den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Die Botschaft soll so rasch wie möglich von den eidgenössischen Räten behandelt werden, damit die Mittel aus den Rahmenkrediten Kohäsion und Migration freigegeben werden können. Der Bundesrat will mit der Freigabe dieses Beitrags betonen, dass die Schweiz eine zuverlässige Partnerin der EU bleibt.
Das neue Bundesgesetz über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB) ist am 1. August 2021 in Kraft getreten. Es bietet eine umfassende Rechtsgrundlage für die Organisation und die Aufgaben der EHB. Das vormalige Hochschulinstitut kann sich sodann als Hochschule institutionell akkreditieren lassen. Diese Akkreditierung gilt es bis Ende des Jahres 2022 zu erlangen.
In Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse eröffnete das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Ausschreibung für ein Programm zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Herstellung von Covid-19-Arzneimitteln. Unternehmen, Hochschulen und Spitäler können ihre Projekte bis zum 16. August 2021 einreichen. Das Programm wird mit 50 Millionen Franken finanziert und ist bis Ende 2022 befristet.
Die zwei Anfang des Jahres 2021 neu lancierten Förderinitiativen der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse sind erfolgreich gestartet. Im Rahmen des Impulsprogramms «Innovationskraft Schweiz» bewilligte der Innovationsrat von Innosuisse im ersten Halbjahr 72 wissenschaftsbasierte Innovationsprojekte von KMU. Die erste Ausschreibung der «Flagship-Initiative», die Impulse für systemische Innovation setzen soll, resultierte in 78 Voranträgen. Deren 33 Konsortien empfahl der Innovationsrat, einen vollständigen Antrag einzureichen. Die ersten Flagships starten nach dem definitiven Entscheid über die Förderungen Anfang Oktober 2021.
Die Schweiz wird im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und den damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht-assoziierter Drittstaat behandelt. Darüber informierte die Europäische Kommission das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Forschende in der Schweiz können sich nur noch in beschränktem Ausmass an den Ausschreibungen beteiligen. Teilnahmen an Einzelprojekten, etwa des European Research Council, der Marie Skłodowska Curie Aktionen und des European Innovation Council, sind jedoch prinzipiell nicht mehr möglich. Für bereits geschlossene Ausschreibungen von ERC Starting Grants und ERC Consolidator Grants werden die Projektanträge von Forschenden in der Schweiz jedoch fertig evaluiert. In denjenigen Bereichen, wo eine Teilnahme möglich ist, erfolgt die Finanzierung der Projektkosten durch das SBFI.
Der Bundesrat soll so rasch wie möglich Verhandlungen für eine Vollassoziierung am EU-Forschungsrahmenprogramm «Horizon Europe» führen. Dazu lädt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) den Bundesrat in einem Brief ein, den sie mit 17 zu 7 Stimmen verabschiedete. Des Weiteren fordert sie einen aktiven Informationsfluss zuhanden der betroffenen Akteure. Die Hochschulen und Forschungsinstitutionen sollen über den Fortschritt der Verhandlungen sowie der Begleitmassnahmen auf dem Laufenden gehalten werden.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) unterstützt die Erhöhung des Verpflichtungskredits für eine Beteiligung der Schweiz an der Organisation «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO) um 24,7 Millionen Franken. Der Bundesrat beantragt dem Parlament diese Aufstockung, um die Vollmitgliedschaft bis im Jahr 2030 sicherzustellen. Im Rahmen der BFI-Botschaft 2021–2024 bewilligte das Parlament 8,9 Millionen Franken für den Beitritt zur SKAO. Mit dem empfindlichsten Radioteleskop des 21. Jahrhunderts soll die Entstehung der ersten Sterne und Galaxien erforscht werden.
In einem einstimmig verabschiedeten Brief fordert die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) den Bundesrat dazu auf, der Schweiz zu einer Spitzenposition in der Nanotechnologie zu verhelfen. Im Austausch mit der Forschung und der Wirtschaft sollen die dafür notwendigen Massnahmen geprüft werden. Die Kommission schloss aus Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Empa und der Plattformen contactpointnano.ch und Swiss Nanoanalytics (Adolphe-Merkle-Institut, Universität Freiburg), dass Nanotechnologie in diversen Bereichen eine entscheidende Rolle spielt und in den kommenden Jahren an Bedeutung gewinnen wird.
Der Bundesrat überwies dem Parlament die Botschaft über eine Verlängerung des Moratoriums für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft um vier Jahre. Somit dürfen GVO weiterhin, bis im Jahr 2025, nur zu Forschungszwecken angebaut werden. Das Moratorium, das zum vierten Mal verlängert werden soll, betrifft auch Produkte aus neuen gentechnischen Verfahren. Der Bundesrat unterstützt die Forschung und Entwicklung dieser Verfahren und will die Dauer des Moratoriums nutzen, um das Wissen darüber zu vertiefen.
Die Europäische Kommission lancierte die Ausschreibungen für die Projekteingaben im Rahmen des neunten Forschungsrahmenprogramms «Horizon Europe» für die Jahre 2021–2027. Es fanden noch keine Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz bezüglich einer Assoziierung an Horizon Europe statt, weshalb die Schweiz auch nicht auf der Liste der Staaten figuriert, welche bereits in Verhandlungen oder kurz vor einer Assoziierung stehen. Forschende in der Schweiz können sich, wenn auch in beschränktem Ausmass, dennoch an den Ausschreibungen beteiligen. Falls es zu einer verspäteten oder gar keiner Assoziierung kommt, wäre eine Direktfinanzierung der Schweizer Forschenden durch den Bund möglich. Es ist in nächster Zeit eine Kommunikation der Europäischen Kommission zu erwarten, wie diese hinsichtlich der Verhandlungen mit der Schweiz vorgehen will.
Die Europäische Kommission veröffentlichte den Europäischen Innovationsanzeiger 2021. Dieser führt die Schweiz als innovativstes Land Europas auf. In insgesamt sieben Indikatoren, die neu auch Digitalisierung und ökologische Nachhaltigkeit berücksichtigen, schnitt die Schweiz am besten ab. Der Bericht weist für die gesamte EU eine gesteigerte Innovationsleistung von 12,5% seit 2014 aus. Auf globalem Niveau erzielte die EU eine bessere Leistung als China, Brasilien, Südafrika, Russland und Indien.
Der Bundesrat eröffnete die Vernehmlassung über die angepasste Verordnung über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung. Der Entwurf der Verordnung regelt die Umsetzung des entsprechenden Gesetzes, dessen Totalrevision im September 2020 vom Parlament verabschiedet wurde. Insbesondere die Beitragsarten und die Modalitäten der Beitragsvergabe werden darin konkretisiert. Die Vernehmlassung läuft bis am 15. Oktober 2021.
Der Ständerat lehnte eine Motion für eine Kampagne gegen Belästigungen an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) mit 22 zu 14 Stimmen ab. Damit folgte er seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S). Die Mitglieder der kleinen Kammer erachten die von den ETH bereits ergriffenen Massnahmen als ausreichend. Eine solche ist etwa die ab kommendem Herbstsemester startende Sensibilisierungskampagne an den beiden Hochschulen. Der Vorstoss ist somit erledigt.
In der Beratung der Revision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) sprach sich der Nationalrat klar dafür aus, die Innovationsförderung flexibler zu gestalten. Er folgte allen Mehrheitsanträgen seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) zur Änderung der bundesrätlichen Vorlage. So soll die Reserveobergrenze der Innosuisse und des Schweizerischen Nationalfonds von 10% auf 15% erhöht werden. Die Bandbreite der Eigenleistung von Umsetzungspartnern wird auf 30–50% (statt 40–60%) der Gesamtprojektkosten festgesetzt. Als Stipendien an Nachwuchsforschende ausgerichtete Förderbeiträge sollen zudem nicht der Besteuerung unterliegen. Die Vorlage geht nun an den Ständerat.
Der Bundesrat entschied, die Globale Partnerschaft für Bildung (Global Partnership for Education, GPE) weiterhin zu unterstützen. Die Schweiz stellt der Organisation in den Jahren 2021–2025 einen Beitrag von 52 Millionen Franken zur Verfügung. Die GPE ist eine wichtige multilaterale Partnerin der Schweiz zur Umsetzung ihrer Ziele der internationalen Zusammenarbeit im Bildungsbereich. Sie unterstützt den Fonds seit dem Jahr 2009 und ist Mitglied des Verwaltungsgremiums.
Das QS World University Ranking führt die beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen Zürich (ETHZ) und Lausanne (EPFL) für das Jahr 2022 erneut in den Top 15 auf. Die ETHZ rangiert auf Platz 8, die EPFL verteidigt Platz 14. Die beiden ETH sind somit die führenden Hochschulen Kontinentaleuropas. Unter den Top 200 rangieren auch die Universitäten Zürich (70), Genf (105), Bern (119), Basel (138) und Lausanne (176). Die Universität der italienischen Schweiz erreicht Platz 240, die Universität St. Gallen Platz 459 und die Universität Freiburg ist im Bereich 561-570 klassiert.
Der Ständerat empfiehlt die Initiative für ein Verbot von Tier- und Menschenversuchen oppositionslos zur Ablehnung. Er folgt damit der Haltung des Bundesrats, des Nationalrats und seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S). Der Inhalt des Volksbegehrens, sowohl Tierversuche und Forschung am Menschen als auch den Import von auf diese Weise erzeugten Produkten zu verbieten, wurde als zu radikal eingeschätzt.
Der Schweizerische Wissenschaftsrat (SWR) lancierte einen Offenen Brief für die Teilnahme der Schweiz am neunten Rahmenprogramm für Forschung und Innovation der EU, «Horizon Europe». Darin betont der SWR die grosse Bedeutung der langjährigen Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation zwischen der EU und der Schweiz. Unterzeichnende sind europäische Wissenschaftsräte, Organisationen der Forschungs- und Innovationsförderung, Akademien und Hochschulverbände. Der Stand der Unterzeichnenden wird laufend aktualisiert.
Der Bundesrat wählte am 4. Juni 2021 Beate Jessel zur neuen Direktorin der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL). Die 59-jährige Professorin für Landschaftsplanung und -entwicklung tritt ihr Amt am 1. September 2021 an. Sie folgt auf Konrad Steffen, der im August 2020 tödlich verunglückt ist.
Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament eine Botschaft zur Erhöhung des bereits bewilligten Verpflichtungskredits für eine Beteiligung der Schweiz an der Organisation Square Kilometre Array Observatory (SKAO). Im Rahmen der BFI-Botschaft 2021–2024 bewilligte das Parlament rund 8,9 Millionen Franken für den Beitritt zur SKAO. Für eine Vollmitgliedschaft bis im Jahr 2030 beantragt der Bundesrat, den Kredit um 24,7 Millionen Franken zu erhöhen. Die internationale Organisation wird das empfindlichste Radioteleskop des 21. Jahrhunderts zur Erforschung der Entstehung der ersten Sterne und Galaxien betreiben.
Der Bundesrat wird eine Botschaft zur Deblockierung der Rahmenkredite für den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ausarbeiten. Er erachtet dieses Vorgehen als wichtigen Teil der europapolitischen Agenda mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. Die Botschaft soll in der Herbstsession 2021 vom Parlament behandelt werden. Dieses hatte den zweiten Schweizer Beitrag im Dezember 2019 genehmigt, aber an Bedingungen geknüpft, welche die Umsetzung bis jetzt blockierten.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) unterstützt die Vorlage zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) vorbehaltslos. Die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse soll damit mehr Spielraum erhalten. Die Kommission beantragt ihrem Rat mit 23 zu 1 Stimmen, die Reserveobergrenze sowohl für die Innosuisse als auch für den Schweizerischen Nationalfonds von 10% auf 15% des jährlichen Bundesbeitrags anzuheben. Der Nationalrat wird die Vorlage in der dritten Woche der Sommersession beraten.
In der Schweiz wurden im Jahr 2019 rund 22,9 Milliarden Franken für Forschung und Entwicklung (F&E) aufgewendet. Verglichen mit der letzten Erhebung im Jahr 2017 entspricht dies einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme von 4,3%. Die Aktivitäten im Bereich F&E wurden zu 68% in der Privatwirtschaft und zu 29% an den Hochschulen durchgeführt. Die F&E-Intensität der Schweizer Wirtschaft kommt somit auf ein ähnliches Niveau wie in Deutschland und Österreich zu liegen.
Der Bundesrat beauftragte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit der Erarbeitung eines Grobkonzepts für eine neue Lösung für den elektronischen Identitätsnachweis (E-ID) bis Ende Jahr. Das Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement und der Bundeskanzlei sowie unter Einbezug der Wissenschaft und der Kantone entstehen. Die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) in Zürich und Lausanne werden die wissenschaftliche Expertise insbesondere hinsichtlich technischer Umsetzungsmöglichkeiten beitragen.
Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) begrüsst den Entscheid des Bundesrates, das pandemiebedingte Präsenzverbot für die Tertiärstufe aufzuheben. Somit gilt die Beschränkung auf maximal 50 Personen bei Präsenzveranstaltungen sowie die Kapazitätsbeschränkung an den Hochschulen, in der höheren Berufsbildung und in der Weiterbildung nicht mehr. Um zum Präsenzunterricht zurückzukehren ist ein vom Kanton genehmigtes Testkonzept notwendig.
Der Bundesrat beschloss, das Institutionelle Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Er begründete diesen Entscheid mit den substantiellen Differenzen, die in zentralen Bereichen bestehen würden. Der Bundesrat erachtet es jedoch als ein gemeinsames Interesse der Schweiz und der EU, die bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen weiterzuführen.
Der ETH-Rat ernannte den 52-jährigen Günther Dissertori auf Antrag des Präsidenten der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich zu deren neuen Rektor. Der Professor für Teilchenphysik wird die Nachfolge von Sarah Springman antreten, welche per 31. Januar 2022 altershalber zurücktreten wird. Als Rektor wird Günther Dissertori in der Schulleitung der ETH Zürich für die Belange der Lehre zuständig sein.
Der Bundesrat will zusammen mit den Schweizer Hochschulen und der Industrie eine Strategie ausarbeiten, um den Zugang der Schweiz zu sicheren und wirksamen Covid-19-Impfstoffen in Zukunft zu gewährleisten. Die Strategie soll aufzeigen, wie die Schweiz ihre Rahmenbedingungen verbessern kann, um in einer nächsten Pandemie früh Kapazitäten in der Forschung, Entwicklung und Produktion von zukünftigen Impfstoffen bereitstellen zu können.
Die Organisationen des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation erarbeiteten einen gemeinsamen Kodex zur wissenschaftlichen Integrität. Damit setzen sich swissuniversities, der Schweizerische Nationalfonds, die Akademien der Wissenschaften Schweiz und die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse dafür ein, dass in der Wissenschaftsgemeinschaft Integrität gelebt und Fehlverhalten vermieden wird. Der Kodex definiert für alle Akteure und Institutionen des schweizerischen Hochschulsystems gemeinsame Standards und empfiehlt Strukturen im Umgang mit allfälligen Verstössen.
Der Bundesrat bestätigte Gian-Luca Bona in seinem Amt als Direktor der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa). Der Physiker leitet die Empa seit dem Jahr 2009 und tritt im September 2021 seine vierte Amtszeit bis zum Erreichen des Pensionsalters im Mai 2022 an. Die Forschungsanstalt des ETH-Bereichs ist ein international führendes Institut für Materialforschung und innovative Technologien und beschäftigt über 1000 Mitarbeitende.
Der Bundesrat beauftragte den Schweizerischen Nationalfonds (SNF) mit der Durchführung des Nationalen Forschungsprogramms zu «Covid-19 in der Gesellschaft» (NFP 80). Das neue NFP soll die Einflüsse der Covid-19-Pandemie auf Wirtschaft, Gesellschaft und Politik aus der sozial- und geisteswissenschaftlichen Perspektive beleuchten. Das NFP 80 ergänzt das im Jahr 2020 gestartete NFP 78 «Covid-19», bei welchem biomedizinische und klinische Fragestellungen untersucht werden. Es verfügt über einen Finanzrahmen von 14 Millionen Franken aus bestehenden Mitteln und hat eine Laufzeit von drei Jahren. Der SNF wird die Ausschreibung im Frühherbst publizieren.
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) förderte im Jahr 2020 rund 3300 neue Projekte im Umfang von 937 Millionen Franken. Insgesamt liefen am Ende des letzten Jahres über 6000 SNF-Forschungsprojekte. Total gingen 8200 Fördergesuche ein, wovon der SNF aufgrund finanzieller Verpflichtungen in der Projektförderung nur 37% bewilligen konnte, im Vergleich zu 49% im Jahr 2019. Mit diesen Projektförderungen ermöglicht der SNF unabhängige Grundlagen- und anwendungsorientierte Forschung, die zur Bewältigung verschiedenster Herausforderungen der Gesellschaft beitragen soll. Unter anderem starteten auch 73 Forschungsprojekte, mit denen Erkenntnisse zu Covid-19, zur Pandemie und ihren Folgen gewonnen werden sollen; hierfür werden Fördermittel von rund 30 Millionen eingesetzt.
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) sprach sich mit 17 zu 8 Stimmen gegen einen Verhandlungsabbruch mit der Europäischen Union (EU) hinsichtlich des Institutionellen Rahmenabkommens aus. Sie forderte den Bundesrat auf, Zusatzverhandlungen zu führen und gleichzeitig mit dem Abschluss des Rahmenabkommens auch die Assoziierungsabkommen für die Beteiligung der Schweiz an den Programmen Horizon Europe, Digital Europe, Euratom, ITER und Erasmus+ für die Periode 2021–2027 abzuschliessen.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) beantragt mit 7 zu 3 Stimmen die Ablehnung der Motion für eine Kampagne gegen Belästigungen an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH). Sie begründet ihre Empfehlung mit den bereits ergriffenen und geplanten Massnahmen. So wurden die strategischen Ziele der ETH angepasst, um die Bemühungen in diesem Bereich fortzusetzen und ab kommendem Herbstsemester startet an den beiden Hochschulen eine Sensibilisierungskampagne.
Der Europäische Forschungsrat (ERC) gab die Empfängerinnen und Empfänger der Advanced Grants bekannt. Diese Fördermittel werden an etablierte, in ihrem Feld führende Forschende vergeben. Von insgesamt 209 Advanced Grants im Wert von rund 500 Millionen Euro gingen 12 an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in der Schweiz. Diese sind tätig an den Universitäten Lausanne (2) und Zürich (1), sowie an der ETH Zürich (2), der EPFL (3), dem Friedrich Miescher Institute (1), dem Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut (1), dem Institute for Research in Biomedicine (1) und dem Kantonsspital St. Gallen (1). Dies war die letzte Vergabe der Advanced Grants im Rahmen des EU-Forschungsprogramms Horizon 2020.
Der Bundesrat hat die strategischen Ziele für den ETH-Bereich für die Jahre 2021–2024 festgelegt. Oberste Priorität ist es, das im internationalen Vergleich ausgezeichnete Niveau in der Forschung zu wahren sowie eine erstklassige und attraktive Lehre anzubieten. Die Themen Digitalisierung, Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit werden noch stärker gewichtet als in der Vorperiode. Im Personalbereich sollen die Chancengleichheit erhöht und die Diversität weiter gefördert werden. Dafür steht dem ETH-Bereich in der Periode 2021–2024 ein Zahlungsrahmen von gut 10,8 Milliarden Franken zur Verfügung.
Der Bundesrat hat den Geschäftsbericht 2020 der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse genehmigt. Diese erreichte ihre strategischen Ziele im Geschäftsjahr 2020 sowie über die gesamte Förderperiode 2018–2020 aus Sicht der Landesregierung sehr gut. Vor allem in ihrem Kerngeschäft, der Projektförderung, entwickelte sich die Agentur für Innovationsförderung positiv: Im Geschäftsjahr 2020 verzeichnete Innosuisse in allen Förderbereichen ein Nachfragewachstum.
Der Bundesrat hat den Innovationspark Ost als sechsten Standortträger in das Gesamtnetzwerk des Schweizerischen Innovationsparks aufgenommen. Das Ziel des neuen Standortes besteht in der Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft sowie in der Förderung der Innovation in der Ostschweiz. Der Fokus liegt in einer ersten Phase auf den Bereichen Gesundheit, Digitalisierung sowie Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie. Hauptstandort des Innovationsparks Ost ist der Campus Lerchenfeld bei der Empa in St. Gallen.
Der Bundesrat genehmigte den Geschäftsbericht 2020 des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung (EHB). Prägend war in diesem Jahr die Verabschiedung des EHB-Gesetzes, mit dessen Inkraftsetzung aus dem Hochschulinstitut eine Hochschule wird. Die institutionelle Akkreditierung soll im Jahr 2022 erfolgen. Das EHB schliesst die Jahresrechnung 2020 bei einem Ertrag von 48,478 Millionen und einem Gesamtaufwand von 49,274 Millionen mit einem Minus von 0,796 Millionen Franken ab.
Im Jahr 2020 schloss die konsolidierte Rechnung des Bundes mit einem Defizit von 14,2 Milliarden Franken ab. Zusätzlich zur Bundesrechnung berücksichtigt die konsolidierte Rechnung die Resultate der bundesnahen Unternehmen sowie der Sozialversicherungen. Der grosse Verlust ist auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurückzuführen.
Das Bundesamt für Energie lancierte die zweite Ausschreibung des Energieforschungsprogramms Swiss Energy Research for the Energy Transition (SWEET). Die Ausschreibung im Umfang von 20 Millionen Franken ist dem Leitthema «Leben und Arbeiten» gewidmet. Während 8 Jahren werden die Forschungsarbeiten von zwei Konsortien zu gleichen Teilen finanziert. Forschungskonsortien können sich bis am 16. Juni 2021 bewerben.
Der Bundesrat hiess die strategischen Ziele für Innosuisse, die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung, für die Jahre 2021–2024 gut. Der Fokus liegt auf Kontinuität. Schwerpunkte bilden die Förderung von Projekten mit einem überdurchschnittlichen volkswirtschaftlichen Potenzial sowie die Flaggschiffprojekte – Ausschreibungen, die Innovationsthemen von grosser und branchenübergreifender Bedeutung aufnehmen. Zudem beauftragt der Bundesrat Innosuisse in den Jahren 2021 und 2022 mit der Umsetzung des Impulsprogramms «Innovationskraft Schweiz».
Der Stiftungsrat der Schweizerischen Studienstiftung ernannte Astrid Epiney einstimmig zu seiner neuen Präsidentin. Die Rektorin der Universität Freiburg und Professorin für Völkerrecht, Europarecht und schweizerisches öffentliches Recht tritt das Amt im November 2021 an. Sie folgt auf Antonio Loprieno, der den Stiftungsrat seit August 2008 präsidierte. Der Stiftungsrat bestimmt die strategische Ausrichtung der Studienstiftung, beschliesst neue Förderprogramme und Kooperationen mit Institutionen im In- und Ausland.
Der Bundesrat hiess die Berichte über die Erreichung der strategischen Ziele für den ETH-Bereich im Jahr 2020 gut und genehmigte den Geschäftsbericht des ETH-Rats. Die Institutionen des ETH-Bereichs betrieben weiterhin Forschung und Lehre auf hohem wissenschaftlichen Niveau. Dies bestätigen international vergleichende Rankings, sowie das Einwerben von insgesamt 40 Stipendien des europäischen Forschungsrats (ERC) im Berichtsjahr. Nicht zuletzt haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des ETH-Bereichs essenzielle Beiträge zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie geleistet.
Die eidgenössischen Räte haben in der Frühjahrssession die letzten beiden Differenzen bezüglich der Änderung des ETH-Gesetzes bereinigt. Demnach wird das Beschwerderecht der Institutionen im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Bereich) künftig in zwei Bereichen eingeschränkt: in Personalfragen und bei Entscheiden über Mittelzuweisungen. Zudem werden die Mitglieder der Beschwerdekommission fortan vom Bundesrat und nicht wie bis anhin vom ETH-Rat gewählt. In beiden Punkten setzte sich in der Einigungskonferenz die Version des Ständerates durch. Damit ist die Revision des ETH-Gesetzes, mit der unter anderem Leitsätze der Corporate Governance im ETH-Bereich festgelegt werden abgeschlossen.
Die Konferenz der Kantonsregierungen spricht sich für eine Vollassoziierung ans EU-Bildungsprogramm Erasmus+ in den Jahren 2021–2027 aus. Sie stimmt dem vom Bundesrat in die Konsultation gegebenen Verhandlungsmandat zu. In zwei Punkten wünschen die Kantone Ergänzungen: Eine Schweizer Beteiligung dürfe nicht zu Lasten der Bildungsbudgets des Bundes oder der Finanzen der Kantone gehen und die Kantone wollen von Anfang an in der Schweizer Verhandlungsdelegation vertreten sein.
Die Universität Neuchâtel (UniNE) und das Bundesamt für Statistik (BFS) verstärken ihre Zusammenarbeit im Bereich Statistikmethoden und Datenwissenschaft. Sie unterzeichneten eine Zusammenarbeitsvereinbarung für die Jahre 2021–2024. An der UniNE gibt es einen neuen Lehrstuhl für Datenwissenschaften, am BFS eine neue Abteilung für Datenwissenschaft und statistische Methoden. Das Ziel ist es, Forschung und Entwicklung in konkreten Digitalisierungsprojekten voranzutreiben.
Der Bundesrat entschied, die bilateralen Kooperationsprogramme mit aussereuropäischen Staaten im Bereich Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2024 fortzusetzen. Er erneuerte die Mandate der fünf Leading Houses ETH Zürich, Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften, Universität St. Gallen, Fachhochschule Westschweiz sowie des Schweizerischen Tropen- und Public-Health-Instituts in Zusammenarbeit mit der Universität Basel. Eine Evaluation im Jahr 2020 weist für diese Programme einen Mehrwert zugunsten der Schweizer Forschenden und ihrer Institutionen aus, was sich etwa in einem Anstieg der wissenschaftlichen Publikationen mit Partnern der Zielländer niederschlägt.
Die erste Ausschreibung des Energieforschungsprogramms Swiss Energy Research for the Energy Transition (SWEET) ist beendet. Vier Forschungskonsortien erhalten den Zuschlag in der Höhe von 6 bis 8 Millionen Franken. Sie werden in den kommenden sechs bis acht Jahren an den Gastinstitutionen ETH Zürich, EPFL, Universität Genf und Paul-Scherrer-Institut arbeiten. Zwei international besetzte Expertengremien evaluierten und bewerteten insgesamt 13 Projekte.
Der Bundesrat überwies dem Parlament die Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG). Die Gesetzesrevision hat zum Ziel, den Handlungsspielraum und die Flexibilität von Innosuisse, der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung, zu erhöhen. Nebst einer Flexibilisierung der Kostenbeteiligungen bei der Förderung von Innovationsprojekten soll die Innosuisse auch Start-ups direkt fördern können. Im Weiteren schlägt der Bundesrat vor, die Bestimmungen über die Reserven von Innosuisse und des Schweizerischen Nationalfonds zu ändern, damit die bis anhin fixe Reserveobergrenze ausnahmsweise und zeitlich limitiert überschritten werden kann.
Der Bundesrat lancierte ein neues Nationales Forschungsprogramm (NFP) mit dem Namen «Advancing 3R – Tiere, Forschung und Gesellschaft». Die Ziele des NFP 79 bestehen darin, die Zahl der Tierversuche in der wissenschaftlichen Forschung zu reduzieren, die Belastung der Versuchstiere zu minimieren sowie ethische, rechtliche, soziale, kulturelle und ökonomische Aspekte von Tierversuchen zu erforschen. Das neue NFP hat eine Laufzeit von fünf Jahren und verfügt über einen Finanzrahmen von 20 Millionen Franken aus bestehenden Mitteln. Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) ist für die Durchführung zuständig und wird die Ausschreibung im Frühjahr 2021 publizieren.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) unterstützt das Verhandlungsmandat zu Erasmus+ ohne Vorbehalte und heisst die vom Bundesrat vorgeschlagenen Lösungen, die «Pay as you go»-Bezahlmethode und die Verhandlungsvorbereitungen, gut. Nebst dem Handlungsspielraum ist für die WBK-S auch ein ausgewogenes Kosten-Nutzen-Verhältnis von Bedeutung.
Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein erneuern ihre Vereinbarung über die Förderung wissenschaftsbasierter Innovation. Die Vereinbarung garantiert, dass die Expertise der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse weiterhin auch dem Fürstentum Liechtenstein zur Verfügung steht.
Am 14. Januar 2021 startet die erste Ausschreibung der Flagship Initiative der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse. Diese soll systemische Innovationen fördern, die auf aktuelle wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderungen reagieren. Schwerpunkte sind die Digitalisierung im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie sowie Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit hinsichtlich demographischer Wandel, Lieferketten, IKT-Infrastrukturen und Dekarbonisierung. Fördergesuche können bis am 31. März 2021 eingereicht werden.