Mit dem Inkrafttreten des Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzes (HFKG) per 1. Januar 2015 beginnt eine neue Ära in der hochschulpolitischen Koordination zwischen Bund und Kantonen. Die Schweizerische Hochschulkonferenz (SHK) wird an ihrer ersten Sitzung vom 26. Februar 2015 konstituiert und stellt das oberste hochschulpolitische Organ der Schweiz dar. Präsidiert wird die SHK von Bundesrat Johann Schneider-Ammann.
Im Rahmen des Förderprogramms «MINT Schweiz» unterstützen die Akademien der Wissenschaften Schweiz 28 Projekte zur Förderung der Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Eingegangen waren 158 Gesuche. Der Bund stellt dazu ein Fördervolumen von insgesamt 1,5 Millionen zur Verfügung.
Die interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich tritt per 1. Januar 2015 in Kraft. Bis jetzt sind dem Konkordat 16 Kantone beigetreten, davon 8 Universitätskantone. Das Konkordat regelt die gemeinsame Koordination des Hochschulbereichs von Bund und Kantonen und ergänzt das Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz (HFKG) des Bundes.
Die Delegiertenversammlung des Verbandes der Schweizer Studierendenschaften (VSS) hat einstimmig beschlossen, die Stipendieninitiative aufrechtzuhalten. Die Studierenden sind mit dem indirekten Gegenvorschlag nicht zufrieden.
Im Rahmen einer Einigungskonferenz haben Vertretende von National- und Ständerat eine materielle Harmonisierung der kantonalen Stipendien definitiv abgelehnt. Mit 14 zu 12 Stimmen fiel der Entscheid zugunsten der Version des Ständerats. Der indirekte Gegenentwurf zur Stipendieninitiative wird beiden Räten noch zur Schlussabstimmung unterbreitet.
Der Bundesrat und die Europäische Union haben den Vertrag über die Teilassoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 unterzeichnet. Der bereits seit 15. September 2014 provisorisch angewendete Vertrag ermöglicht Forschenden aus der Schweiz die gleichberechtigte Teilnahme an Teilen des Programms. Die Teilassoziierung ist bis Ende 2016 begrenzt. Die weitere Beteiligung ab 2017 hängt von der Umsetzung des neuen Zuwanderungssystems der Schweiz ab.
Der Ständerat hat erneut die materielle Harmonisierung der kantonalen Stipendien beraten. Mit 29 gegen 11 Stimmen bei 1 Enthaltung lehnt er den Vorschlag des Nationalrats für eine Harmonisierung ab. Nun kommt es zu einer Einigungskonferenz mit Vertretern aus beiden Räten.
Der Ständerat unterstützt das Postulat seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S) für substanzielle Mittel zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Der Bundesrat wird gebeten, im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 Massnahmen zum Umbau der Karrierestrukturen an den Schweizer Hochschulen einzuleiten. Insbesondere sollen Anreize für zusätzliche Assistenzprofessuren mit Tenure Track geschaffen werden.
Mit 83 zu 80 Stimmen bei 6 Enthaltungen hält der Nationalrat an seiner Position fest, die Stipendien im Rahmen des Ausbildungsbeitragsgesetzes auch materiell zu harmonisieren. Der Ständerat lehnte es bisher ab, die Höhe der kantonalen Stipendien festzuschreiben. Er wird noch in der Wintersession 2014 erneut über die Frage beraten. Wenn die Fronten zwischen den beiden Kammern verhärtet bleiben, kommt es zu einer Einigungskonferenz.
Die Hochschulen der Schweiz und Australiens wollen den Austausch zwischen Forschenden erleichtern. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde im Rahmen eines Treffens in Canberra unterzeichnet, wie das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation berichtet.
Der Nationalrat hat die letzten Differenzen in der Gesetzgebung über die Präimplantationsdiagnostik (PID) bereinigt. Demnach dürfen künftig maximal zwölf Embryos ausserhalb des weiblichen Körpers entwickelt werden. Das Parlament hat den gesetzlichen Rahmen gegenüber dem Entwurf des Bundesrats in verschiedenen Punkten ausgeweitet. Über die Zulassung der PID wird die Stimmbevölkerung entscheiden.
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) vergibt 27 SNSF Starting Grants an junge Forschende in der Höhe von bis zu 1,5 Millionen Franken. Die Förderungen entsprechen denjenigen des Europäischen Forschungsrats (ERC). Der SNF vergibt sie im Rahmen der Übergangsmassnahmen, um den Ausschluss der Schweiz vom europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 abzufedern. Ein Abkommen erlaubt Forschenden in der Schweiz inzwischen wieder, sich beim ERC für die Förderungen zu bewerben.
Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung beauftragt, ein Bundesgesetz zur Umwandlung der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in eine öffentlich-rechtliche Anstalt zu verfassen. Die KTI soll dadurch zusätzlich an Flexibilität gewinnen. Nach einer Vernehmlassung wird der Gesetzesentwurf im Sommer 2015 dem Bundesrat unterbreitet.
Die Universitätsversammlung hat Professor Yves Flückiger zum neuen Rektor der Universität Genf gewählt. Flückiger ist Vize-Rektor und Professor für Wirtschaftswissenschaften und folgt per 15. Juli 2015 auf Jean-Dominique Vassalli. Der Regierungsrat wird über die Wahl entscheiden.
Der Bundesrat setzt das neue Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz (HFKG) per 1. Januar 2015 in Kraft. Dabei sind zwei Etappen vorgesehen: Per 2015 nehmen die neu geschaffenen Organe – die schweizerische Hochschulkonferenz, die Rektorenkonferenz der schweizerischen Hochschulen (swissuniversities) sowie der Schweizerische Akkreditierungsrat – ihren Betrieb auf. Die neuen Bestimmungen über die Finanzierung treten per 2017 in Kraft. Mit dem HFKG sind Koordination, Qualitätssicherung und Finanzierung aller drei Hochschultypen erstmals in einem gemeinsamen Gesetz geregelt.
Der Gesetzesentwurf über die Gesundheitsberufe (GesBG) legt einheitliche Anforderungen der Fachhochschul-Ausbildung in Pflege, Physiotherapie, Ergotherapie, Hebamme sowie Ernährung fest. Nach der abgeschlossenen Vernehmlassung beauftragt der Bundesrat das Eidgenössische Department des Innern und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung mit der Erarbeitung einer entsprechenden Gesetzesbotschaft bis im Herbst 2015.
Der Bundesrat will die Unterstützung des Zentrums für Sicherheitspolitik (CSS) an der ETH-Zürich in der Periode 2016-2019 weiterführen. Dazu beantragt er beim Parlament einen Kredit von 15,4 Millionen Franken. Das CSS leistet Beiträge zur sicherheitspolitischen Ausbildung und Forschung im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bewölkerungsschutz und Sport.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) hat mit 6 zu 1 Stimme bei 3 Enthaltungen ein Postulat zur wissenschaftlichen Nachwuchsförderung eingereicht. Er beauftragt den Bundesrat, im Rahmen der BFI-Botschaft für die Jahre 2017-2020 substantielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Diese sollen den Hochschulen als Anreiz dienen, zusätzliche Assistenzprofessuren mit Tenure Track zu schaffen. Der Ständerat wird das Postulat in der Wintersession behandeln.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) lehnt die Motion von Jacques Neirynck für eine Garantie des Bundes für mehr Ärztenachwuchs mit 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab. Die Ablehnung wurde mit der laufenden Zusammenarbeit von Bund und Kantonen für mehr Ärztenachwuchs begründet. In der BFI-Botschaft 2017-2020 soll dem Thema ausserdem ein Schwerpunkt gewidmet werden.
Cornelia Oertle übernimmt per 1. Februar 2015 die Direktion des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung (EHB). Der Bundesrat bestätigte die Wahl des EHB-Rats. Die promovierte Cornelia Oertle folgt auf die zurückgetretene Dalia Schipper.
Der Bundesrat hat das Abkommen genehmigt, laut dem sich Schweizer Forschende befristet bis Ende 2016 an bestimmten Teilen des europäischen Forschungsprogramms Horizon 2020 beteiligen können. Darunter auch die Förderungen des Europäischen Forschungsrats (ERC). An anderen Programmteilen kann die Schweiz jedoch weiterhin nur als Drittstaat teilnehmen. Die Unterzeichnung des Abkommens mit der Europäischen Union solle Ende 2014 erfolgen.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) lehnt eine Motion für Titeläquivalenz in der höheren Berufsbildung mit 8 zu 1 Stimmen bei 4 Enthaltungen ab. Die Mehrheit der Kommission sprach sich damit gegen die Einführung der Titel «Professional Bachelor» und «Professional Master» aus. Die WBK-S überwies ein Kommissionspostulat, das vom Bundesrat einen Bericht zur höheren Berufsbildung und Vorschläge für eine bessere Vergleichbarkeit mit akademischen Abschlüssen verlangt.
Mit 12 Stimmen bei 1 Enthaltung unterstützt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) eine Schweizer Beteiligung an der European Spallation Source (ESS) bis in das Jahr 2026. Der Bundesrat beantragt dafür einen Kredit im Umfang von 97 Millionen Franken. Aus dem multinationalen Forschungsinfrastrukturprojekt soll die weltweit grösste Neutronenquelle hervorgehen.
Die Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) hat erneut das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets (KAP 2014) diskutiert. Sie hat beschlossen, die Detailberatung im Februar 2015 aufzunehmen. Einen Antrag zur erneuten Rückweisung des KAP 2014 lehnten die Kommissionsmitglieder mit 17 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab. Das Sparpaket wurde letztes Jahr vom Nationalrat zurückgewiesen und betrifft auch Bildung und Forschung.
Mit 12 zu 10 Stimmen bei 3 Enthaltungen hat sich die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) dafür ausgesprochen, die materielle Harmonisierung der kantonalen Stipendien im revidierten Ausbildungsbeitragsgesetz aufzunehmen. Die Mehrheit der Kommission hält damit am Entscheid des Nationalrats fest, während die Minderheit der Version des Ständerats folgen will. Das Plenum der grossen Kammer berät den Gegenvorschlag zur Stipendieninitiative in der Wintersession.
Bei der Revision des Fortpflanzungsmedizingesetzes stimmt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) den Vorschlägen des Ständerats zu. Demnach sollen künftig maximal zwölf Embryonen ausserhalb des weiblichen Körpers entwickelt werden dürfen. Die WBK-N sprach sich ausserdem dafür aus, dass Samenzellen auch nach dem Tod des Spenders verwendet werden dürfen. Das Nationalratsplenum entscheidet in der Wintersession über diese letzten Differenzen.
Der Bundesrat hat ein Mandat verabschiedet, um mit der Europäischen Union (EU) über die Anpassung der Personenfreizügigkeit zu verhandeln. Dies als Folge der Annahme der Volksinitiative gegen Masseneinwanderung im Februar 2014. Ziel von Verhandlungen soll es sein, die Zuwanderung in der Schweiz zu steuern und gleichzeitig die bilateralen Abkommen mit der EU zu sichern. Die Aufnahme von Verhandlungen erfordert eine Zustimmung der EU.
Im Times-Higher-Education-Ranking 2014/2015 machen die meisten Schweizer Universitäten Boden gut: Die ETH Zürich liegt neu auf dem 13. Rang (Vorjahr: 14.), die ETH Lausanne ist auf Platz 34 (Vorjahr: 37). Die Universität Basel wird neu auf Rang 75 klassiert (Vorjahr: 74). Die Universitäten Zürich (von 121 auf 103), Genf (von 124 auf 107) und Bern (von 157 auf 132) verbessern sich deutlich. Die Universität Lausanne fällt etwas zurück (von 132 auf 136), während die Universität Freiburg nach wie vor auf den Plätzen 276-300 rangiert.
Per 1. Januar 2015 übernimmt Crispino Bergamaschi, Direktionspräsident der Fachhochschule Nordwestschweiz, den Vorsitz der Kammer der Fachhochschulen in der Rektorenkonferenz der schweizerischen Hochschulen (swissuniversities). Als solcher löst er den aktuellen Präsidenten der Rektorenkonferenz der Fachhochschulen der Schweiz (KFH) Thomas D. Meier, Rektor der Zürcher Hochschule der Künste, ab. Die KFH geht per Anfang 2015 als Kammer Fachhochschulen in swissuniversities ein.
Der Rektor der Universität Basel tritt per 31. Juli 2015 vorzeitig von seinem Amt zurück. Der Professor für Ägyptologie ist seit Oktober 2006 Rektor der Basler Universität. Er ist ausserdem amtierender Präsident der Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten (CRUS).
Der Bundesrat geht davon aus, dass es in den Jahren 2015 und 2016 weiterhin nicht zu einer Assoziierung der Schweiz am Bildungsprogramm Erasmus+ der Europäischen Union kommt. Er will die eingeleiteten Übergangslösungen deshalb weiterführen. Nach wie vor hat die Mobilität Priorität, wobei der Bund mit den eingestellten Programmbeiträgen auch die Kosten für ausländische Studierende trägt, die für ein Semester in der Schweiz studieren. Das Ziel des Bundesrats bleibt weiterhin eine volle Assoziierung an Erasmus+.
Im Nachtrag II zum Jahresbudget 2014 verabschiedet der Bundesrat 94 Millionen Franken zur Finanzierung der vom Schweizerischen Nationalfonds (SNF) geschaffenen Übergangsmassnahmen. Der SNF lancierte dieses befristete Förderinstrument nach der Nichtbeteiligung der Schweiz am europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 als Ersatz für die Ausschreibungen des Europäischen Forschungsrats, welche die vielversprechenden Forschenden in der Schweiz verpasst hatten. Der Nachtragskredit wird aus den Programmbeiträgen für Horizon 2020 finanziert.
Der Bundesrat hat die vom Parlament geforderten alternativen Szenarien zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAP 2014) verabschiedet. Er empfiehlt diese jedoch nicht zur Umsetzung. Stattdessen solle das Parlament die Beratung des ursprünglichen Sparpaktes KAP 2014 wieder aufnehmen.
Wie schon im Vorjahr belegt die ETH Zürich im internationalen QS-Hochschulranking 2014 als beste Hochschule Kontinentaleuropas den 12. Rang. Die ETH Lausanne hat sich um zwei Plätze verbessert und liegt neu auf Platz 17. Unter den Top 100 rangieren weiter die Universitäten Zürich (57.) und Genf (85.). Die Universitäten Lausanne (105.), Basel (116.) und Bern (145.) sind unter den besten 200 Hochschulen klassiert.
Der Ständerat sprach sich mit 28 zu 14 Stimmen dagegen aus, die im Stipendienkonkordat festgehaltenen minimalen Höchstansätze für Ausbildungsbeiträge als Bedingung für den Erhalt von Bundessubventionen vorauszusetzen. Er lehnt somit eine materielle Harmonisierung der Stipendien ab. Damit verbleibt eine letzte Differenz im Gegenvorschlag zur Stipendieninitiative. Nun wird erneut der Nationalrat darüber entscheiden müssen.
Klara Sekanina tritt per Ende September 2014 als Leiterin der Geschäftsstelle der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) zurück. Bis zur Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers übernimmt ihr Stellvertreter Andreas Reuter-Hofer ihre Aufgaben ad interim.
Per 15. September 2014 ist die Schweiz an Teilen des europäischen Forschungsprogramms Horizon 2020 assoziiert, wie das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) bekannt gab. Forschende in der Schweiz können sich unter anderem wieder für die Förderungen des Europäischen Forschungsrat (ERC) bewerben. Die Teilassoziierung ist zeitlich bis Ende 2016 begrenzt.
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) verzichtet auf eine Ausschreibung seiner Förderungen als Ersatz für die Advanced Grants. Der Entscheid erfolgte aufgrund der Teilassoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 per 15. September 2014. Diese Beteiligung erlaubt Forschenden in der Schweiz, sich für die prestigeträchtigen Förderungen des Europäischen Forschungsrats (ERC) zu bewerben.
Professor Hans-Rudolf Schärer ist neuer Präsident der Schweizerischen Konferenz der Rektorinnen und Rektoren der Pädagogischen Hochschulen (COHEP). Der Rektor der PH Luzern folgt per sofort auf den in Pension gegangenen Johannes Flury. Die Mitgliederversammlung der COHEP wählte ausserdem neue Vorstandmitglieder.
Bei der Beratung der gesetzlichen Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID) lenkte der Ständerat mit 27 zu 18 Stimmen ein, dass künstlich erzeugte Embryonen vor der Einpflanzung in den Mutterleib in jedem Fall auf numerische Chromosomenstörungen untersucht werden dürfen. In einem anderen Punkt sucht die kleine Kammer einen Kompromiss mit dem Nationalrat: Sie will die Anzahl der im Reagenzglas gezeugten Embryonen pro Paar auf zwölf beschränken.
Die Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) nahm die Beratung des Voranschlags des Bundes für das Jahr 2015 auf. Der Bundesrat plant mit einem Überschuss von 524 Millionen Franken. Im Entwurf sind jedoch Kürzungen im Umfang von 700 Millionen Franken enthalten, die unter anderem auf dem Kürzungs- und Aufgabenüberprüfungspaket (KAP 2014) basieren. Davon sind auch die Hochschulen und der ETH-Bereich tangiert. Die eidgenössischen Räte werden das Budget 2015 in der Wintersession behandeln.
Die Schweiz beteiligt sich am Bau und Betreib der weltweit grössten Neutronenquelle European Spallation Source (ESS) im schwedischen Lund. Für die zweite Bau- und Betriebsphase bis 2026 beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Kredit von 98 Millionen Franken. Am Bau der ESS sind 17 Länder beteiligt. Die Schweiz übernimmt 3,7 Prozent der Kosten. Die Neutronenquelle ist eine wichtige Forschungsinfrastruktur, um Einblicke in Materialien und biologische Strukturen zu gewinnen.
Der Bundesrat bestätigt das von den Kantonen vorgeschlagene Konzept für einen nationalen Innovationspark mit zwei Hubstandorten im Umfeld der beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen und zwei Netzwerkstandorten im Kanton Aargau und in der Nordwestschweiz. Die eidgenössischen Räte werden die Ende 2014 erscheinende Botschaft im Jahr 2015 behandeln.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) hat sich mit der Sprachenvielfalt in der Schweiz auseinandergesetzt. Einstimmig reichten die Mitglieder ein Kommissionspostulat ein, das vom Bundesrat ein Konzept für einen systematischen Sprachaustausch in der obligatorischen Schulzeit verlangt. Die Kommission will im Oktober 2014 über eine Initiative für den obligatorischen Erwerb einer zweiten Landessprache in der Primarschule beraten.
Der Bundesrat will die Berufsbildung mit einem Massnahmenpaket stärken. Dieses sieht vor, Absolvierende von eidgenössischen Prüfungen der höheren Berufsbildung (HBB) finanziell zu entschädigen. Entsprechende Mittel werden im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 eingestellt. Weiter will die Regierung die Durchlässigkeit für Absolventen der HBB zum Hochschulbereich verbessern. Ein nationaler Qualifikationsrahmen soll ausserdem die internationale Vergleichbarkeit von Berufsbildungsabschlüssen erleichtern.
Der Bundesrat hat Professorin Janet Hering als Direktorin der Eidgenössischen Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (Eawag) wiedergewählt. Die Umweltchemikerin tritt ihre dritte Amtszeit am 1. Januar 2015 an.
Die Schweizer Universitäten haben sich im Hochschulranking der Shanghai Jiao Tong University (Shanghai-Ranking) 2014 erneut verbessert. Erstmals sind mit der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (19.), den Universitäten Zürich (56.), Genf (66.), Basel (90.) und der ETH Lausanne (96.) fünf Schweizer Hochschulen unter den besten 100 klassiert.
Per 1. Oktober 2014 wird Dr. Flavia Schlegel beigeordnete Generaldirektorin der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO). Sie wird in dieser Funktion den Sektor Naturwissenschaften leiten.
Die Schweiz führt auch im Jahr 2014 den Global Innovation Index (GII) an. Sie steht im vierten Jahr in Folge an der Spitze des 143 Länder umfassenden Rankings, vor Grossbritannien und Schweden. Der GII wird jährlich von der Cornell University, der Wirtschaftshochschule INSEAD und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erstellt.
Der ETH-Rat hat Sarah Springman zur Rektorin der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich gewählt. Die Professorin für Geotechnik folgt per 1. Januar 2015 auf Lino Guzzella, der das Präsidium der Hochschule übernimmt.
Insgesamt 18,5 Milliarden Franken hat die Schweiz gemäss Bundesamt für Statistik (BFS) im Jahr 2012 für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Das entspricht 3,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Die Investitionen nahmen im Vergleich zu 2008 um 14 Prozent zu. Mit 12,8 Milliarden Franken stammt ein Grossteil der Ressourcen aus der Privatwirtschaft. Mit 32 Prozent wuchsen die Aufwendungen der Hochschulen (5,2 Milliarden) jedoch besonders stark.
Nachdem der Bundesrat die Finanzierung zugesichert hat, will der Schweizerische Nationalfonds (SNF) Mitte August 2014 eine weitere Ausschreibung für Übergangsmassnahmen eröffnen. Da die Schweiz sich nach wie vor nicht am europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 beteiligen kann, haben erfahrene, exzellente Forschende die Möglichkeit, sich für einen Ersatz der Advanced Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC) zu bewerben.
Die Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) hat einstimmig das Umsetzungskonzept des nationalen Innovationsparks mit zwei Netzwerkstandorten im Kanton Aargau sowie in der Nordwestschweiz (Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura) verabschiedet. Diese sollen die Hubstandorte um die beiden ETH ergänzen. Das zuständige Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) kann bis Ende 2015 in einem Nachverfahren weitere Netzwerkstandorte ernennen.
Der Bundesrat will die Forschenden in der Schweiz nach der Nichtassoziierung am europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 direkt unterstützen. Er finanziert die Beteiligung an Kooperationsprojekten sowie Einzelprojekte, die im Jahr 2014 nicht im Rahmen des Europäischen Forschungsrats (ERC) eingereicht werden konnten. Für letztere beantragt die Regierung dem Parlament einen Budgetübertrag zugunsten der vom Schweizerischen Nationalfonds erarbeiteten Übergangsmassnahmen.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) schlägt beim Fortpflanzungsmedizingesetz einen Kompromiss zwischen den beiden Räten vor: Demnach sollen maximal zwölf Embryonen ausserhalb des Körpers der Frau entwickelt werden dürfen. Der Nationalrat sprach sich zuvor gegen eine numerische Begrenzung aus. Die Mehrheit der Kommission unterstützt ausserdem die Zulassung des sogenannten «Aneuplodie Screenings».
Mit 7 zu 4 Stimmen haben sich die Mitglieder der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) erneut gegen eine materielle Harmonisierung der kantonalen Stipendien ausgesprochen. In der Sommersession hatte der Nationalrat knapp dafür gestimmt, das Bundesgesetz über die Ausbildungsbeiträge an die im interkantonalen Stipendienkonkordat festgehaltene Mindesthöhe für Maximalbeträge zu koppeln.
Für ein Jahr übernimmt die Schweiz den Vorsitz der europäischen Forschungsinitiative EUREKA. Der Verein ist im Bereich der Innovationsförderung tätig und fördert die Entwicklung marktfähiger Produkte und Dienstleistungen.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Kredit im Umfang von 233,4 Millionen Franken für Bauvorhaben im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen im Jahr 2015. Das Bauprogramm umfasst verschiedene Sanierungen und Neubauten.
Der Bundesrat hat sein Konzept zur Umsetzung des Verfassungsartikels über die Zuwanderung vorgelegt. Demnach will er die Initiative gegen Masseneinwanderung konsequent umsetzen. Alle Aufenthalte ab vier Monaten sollen kontingentiert werden. Der Bundesrat wird Höchstzahlen und Kontingente festlegen. Inländische Arbeitskräfte sollen stärker gefördert werden, um die Nachfrage des Arbeitsmarktes zu decken.
National- und Ständerat haben die Motionen für Klarheit bezüglich der europäischen Bildungs- (Erasmus+) und Forschungsprogrammen (Horizon 2020) angenommen. Mit dem Begehren der Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) wird der Bundesrat aufgefordert, möglichst bald eine volle Assoziierung der Schweiz an die beiden Programme der Europäischen Union zu erwirken und in der Zwischenzeit Übergangslösungen auszuarbeiten.
Der Ständerat hat die Motion der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) für gerechte Studiengebühren an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen abgelehnt. Der Vorstoss soll den ETH ermöglichen, differenzierte Gebühren für Studierende zu erheben, deren Eltern nicht in der Schweiz steuerpflichtig sind. Der Bundesrat will jedoch im Rahmen der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017 bis 2020 eine Lösung vorlegen.
Im Entwurf des Weiterbildungsgesetzes sind die letzten beiden Differenzen zwischen den beiden eidgenössischen Räten aus dem Weg geräumt: Der Nationalrat hat dem Ständerat zugestimmt, dass im Arbeitgeber die Weiterbildung ihrer Angestellten begünstigen sollen. Die grosse Kammer ist ausserdem damit einverstanden, dass öffentliche und private Anbieter ihre Weiterbildungen mindestens zu kostendeckenden Preisen anbieten müssen.
Bei der letzten verbleibenden Differenz im indirekten Gegenvorschlag zur Stipendieninitiative hält der Nationalrat mit 97 zu 91 Stimmen an seiner Version für eine materielle Harmonisierung fest: Im Unterschied zum Ständerat will er als Bedingung für Bundesbeiträge an die kantonalen Stipendien auch die im interkantonalen Stipendienkonkordat festgehaltene Mindesthöhe für die Höchstansätze von Stipendien festlegen. Die Behandlungsfrist der Stipendieninitiative wurde um ein Jahr bis am 20. Juli 2015 verlängert.
Der Vorstand der Konferenz kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) empfiehlt seiner Plenarversammlung die Projekte des Kantons Aargau und der Nordwestschweizer Kantone als Netzwerkstandorte des Nationalen Innovationsparks. Die weiteren sechs Projekte sollen weiter konkretisiert und vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bewertet werden. Das Parlament soll 2015 eine entsprechende Botschaft des Bundesrats verabschieden.
Die Mitglieder des Ständerats halten mit 28 zu 11 Stimmen bei 1 Enthaltung daran fest, dass Arbeitgeber die Weiterbildung ihrer Angestellten begünstigen sollen. Die Differenz zum Nationalrat besteht weiter. Bei der Beratung des Weiterbildungsgesetzes (WeBiG) stimmte die kleine Kammer ausserdem einer neuen Formulierung zur Regelung der Wettbewerbsbedingungen zu: So sollen Weiterbildungen mindestens zu kostendeckenden Preisen angeboten werden.
Nach dem Nationalrat lehnen auch die Kantonsvertreter die Stipendieninitiative zugunsten des indirekten Gegenvorschlags des Bundesrats ab. Im Gegensatz zum Nationalrat sprechen sich die Ständeräte mit 23 zu 16 Stimmen bei 1 Enthaltung gegen eine materielle Harmonisierung aus. Mit 21 zu 20 Stimmen will die kleine Kammer daran festhalten, Bundessubventionen für kantonale Stipendien nach Massgabe der Wohnbevölkerung zu verteilen. Die Motion für höhere Bundesbeiträge scheiterte. Der Gesetzesentwurf geht zurück an den Nationalrat.
Die grosse Kammer will im Gegensatz zu Bundesrat und Ständerat Präimplantationsdiagnostik in allen Fällen künstlicher Befruchtung zulassen, nicht nur bei hohem Risiko für Erbkrankheiten. Ausserdem sprach sich der Nationalrat mit 117 zu 70 Stimmen bei 3 Enthaltungen gegen eine numerische Beschränkung der ausserhalb des Körpers gezeugten Ebryonen aus. Hingegen lehnt das Plenum mit 108 zu 79 Stimmen bei 4 Enthaltungen die Zulassung sogenannter «Retterbabys» ab.
Der Bundesrat will die Karrierestrukturen an den Hochschulen besser planbar machen. In einem Bericht gibt er entsprechende Empfehlungen ab und schlägt Massnahmen vor. Im Hinblick auf die BFI-Botschaft für die Jahre 2017-2020 will er Sondermassnahmen prüfen und konkretisieren. Dazu gehören unter anderem Assistenzprofessuren mit Tenure Track.
Forschende an Schweizer Institutionen haben grosses Interesse an den Übergangsmassnahmen des Schweizerischen Nationalfonds (SNF): Es gingen 111 Gesuche für Ersatz der Consolidator Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC) ein. Das Instrument richtet sich an Forschende mit sieben bis zwölf Jahren Erfahrung. Förderungen belaufen sich auf maximal zwei Millionen Franken während bis zu fünf Jahren.
Mit 9 zu 4 Stimmen empfiehlt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) die Stipendieninitiative zur Ablehnung. In der Beratung des indirekten Gegenvorschlags folgte sie dem Nationalrat und sprach sich gegen einen neuen Verteilmodus für die Bundesbeiträge an die kantonalen Stipendien aus. Eine Motion für höhere Bundesbeiträge lehnte die WBK-S im Gegensatz zur grossen Kammer ab.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) lehnte die Motion ihrer Schwesterkommission für differenzierte ETH-Gebühren mit 8 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung ab. Der Vorstoss verlangt höhere Gebühren von Studierenden, deren Eltern nicht in der Schweiz steuerpflichtig sind. Die WBK-S unterstützt die Absicht des Bundesrats, eine Änderung des ETH-Gesetzes im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 vorzunehmen.
In der Sommersession sollen die letzten Differenzen zwischen National- und Ständerat bezüglich des Weiterbildungsgesetzes (WeBiG) bereinigt werden. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur der kleinen Kammer (WBK-S) will daran festhalten, den Arbeitgebern eine gewisse Verantwortung für die Weiterbildung der Arbeitnehmer zuzuschreiben. Hingegen kommt sie dem Nationalrat bei der Anrechenbarkeit von Leistungen und bei den Wettbewerbsbedingungen entgegen.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) hat sich mit der Drittmittelfinanzierung an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen auseinandergesetzt. Die Mehrheit der Mitglieder lehnte einen Antrag für eine gesetzliche Regelung auf Bundesebene ab.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) will den gesetzlichen Rahmen für die Präimplantationsdiagnostik öffnen. Sie sprach sich mit 17 zu 7 Stimmen gegen eine numerische Obergrenze von in-vitro-gezeugten Embryonen aus. Die WBK-N entschied sich ausserdem knapp für die Zulassung sogenannter Retterbabys. Diese würden aufgrund ihres Genmaterials ausgesucht, um einem kranken Geschwister mit Zellspenden helfen zu können. In der Sommersession berät das Plenum die Vorlage.
Die Plenarversammlung der Universität Freiburg hat Astrid Epiney für das Amt der Rektorin in den Jahren 2015 bis 2019 nominiert. Die Professorin für Europa- und Völkerrecht soll das Amt am 15. März 2015 von Professor Guido Vergauwen übernehmen. Die Nomination muss vom Senat der Universität und dem Staatsrat des Kantons Freiburg bestätigt werden.
Im Jahr 2013 konnte der Schweizerische Nationalfons (SNF) 819 Millionen Franken in die Grundlagenforschung investieren. Das entspricht einem Wachstum von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. Von den über 3400 unterstützten Projekten sind 40 Prozent im Bereich Biologie und Medizin anzuordnen, 33 Prozent in Mathematik, Natur- und Ingenieurwissenschaften und 27 Prozent in den Geistes- und Sozialwissenschaften. 2013 setzte der SNF zudem diverse Massnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs um.
Ein Steuerungskomitee hat die letzten beiden Swiss Competence Centers for Energy Research (SCCER) im Bereich Effizienz bewilligt. Die beiden SCCER besetzten das letzte von insgesamt sieben Aktionsfeldern und nehmen ihren Betrieb Mitte 2014 auf. Sie sind Teil des Aktionsplans «Koordinierte Energieforschung Schweiz» und sollen zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundes beitragen.
Die Akademien der Wissenschaften Schweiz schlagen Bund und Kantonen vor, eine nationale Bildungsstrategie zu erstellen. In der Schweiz fehle eine klare bildungspolitische Zielsetzung. Mit einem gemeinsamen Vorgehen sollten die verschiedenen Bildungsakteure bestehende Herausforderungen wie beispielsweise den Mangel an Fachkräften besser bewältigen können.
Der Bundesrat hat sich in einer Erklärung dazu verpflichtet, Bürgerinnen und Bürger aus Kroatien zum Arbeitsmarkt zuzulassen. Die Regierung hofft, die Gespräche über verschiedene Abkommen mit der Europäischen Union (EU) mit diesem Zeichen wieder in Gang zu bringen. Möglicherweise können auch die Verhandlungen über die Beteiligung der Schweiz an den europäischen Bildungs- (Erasmus+) und Forschungsprogrammen (Horizon 2020) wieder aufgenommen werden.
Vom 1. bis 20. Mai 2014 können sich Forschende mit einer Erfahrung von sieben bis zwölf Jahren nach Abschluss der Promotion um einen Consolidator Grant des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) bewerben. Es handelt sich dabei um eine befristete Übergangsmassnahme nachdem die Schweizer Institutionen von den Förderungen des Europäischen Forschungsrats (ERC) ausgeschlossen wurden.
Der Bundesrat setzt das neue Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung von Aus- und Weiterbildungskosten per 1. Januar 2016 in Kraft. Im Jahr 2013 hatte das Parlament den abziehbaren Betrag auf maximal 12‘000 Franken pro Jahr festgelegt.
Der Bundesrat hat die Übergangslösungen für das europäische Bildungsprogramm Erasmus+ verabschiedet, nachdem die Verhandlungen über eine Schweizer Beteiligung sistiert worden waren. Die Übergangsmassnahmen werden aus den ursprünglich vorgesehenen Beiträgen für das Jahr 2014 finanziert. Dabei hat die Lernmobilität Priorität: 89 Prozent der 22,7 Millionen Franken werden in diesem Bereich eingesetzt. Der Budgetanteil für Projektaktivitäten fällt deutlich geringer aus als bei einer vollen Assoziierung an Erasmus+. Letztere ist aber weiterhin das Ziel der Regierung.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) hat die Sistierung der europäischen Bildungs- und Forschungsprogramme diskutiert. In einer Motion fordert sie vom Bundesrat Klarheit für die Betroffenen und eine möglichst baldige Assoziierung der Schweiz an Horizon 2020 und Erasmus+. In der Zwischenzeit sollen mit den Pflichtbeiträgen für das Jahr 2014 Übergangslösungen finanziert werden. Die Motion fordert weiter, die Finanzierung dieser Massnahmen durch eine Verzichtplanung zu prüfen sowie bei Bedarf auch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Erwägung zu ziehen.
Einstimmig hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) der Aufnahme der höheren Berufsbildung in das Ausbildungsbeitragsgesetz zugestimmt. Mit 6 zu 5 Stimmen sprach sie sich dafür aus, dass künftig nur diejenigen Kantone Bundesbeiträge erhalten sollen, die neben den formellen auch die materiellen Bedingungen des Stipendienkonkordats erfüllen. Die Kommission wird die Beratung am 20. Mai 2014 fortsetzen.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist erfreut über die Übergangsmassnahmen des Schweizerischen Nationalfonds (SNF), welche dieser im Zusammenhang mit dem Ausschluss der Schweiz vom europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 lanciert hat. Anlässlich seines Besuchs beim SNF beteuerte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) jedoch, dass die volle Assoziierung an Horizon 2020 das oberste Ziel des Bundesrats bleibe.
Die Akademien der Wissenschaften Schweiz haben das Förderprogramm «MINT Schweiz» des Bundes lanciert. Es unterstützt Initiativen und Projekte zur Attraktivitätssteigerung sowie der Förderung der Aus- und Weiterbildung in Berufen in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Entsprechende Gesuche für Anschub- oder Zusatzfinanzierungen sind bei den Akademien der Wissenschaften einzureichen.
Die Förderagenturen Südkoreas und der Schweizerische Nationalfonds sowie die Kommission für Technologie und Innovation wollen mit einer gemeinsamen Projektausschreibung die wissenschaftliche Zusammenarbeit der beiden Länder fördern. Südkorea ist eines von sieben aussereuropäischen Schwerpunktländern des Bundes im Bereich Wissenschaft und Innovation.
145 Nachwuchsforschende bewerben sich beim Schweizerischen Nationalfonds (SNF) für eine befristete Übergangslösung als Ersatz für die Starting Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC). Die Anzahl der eingereichten Gesuche bewegt sich im gleichen Rahmen wie sie der ERC im letzten Jahr aus der Schweiz erhielt. Der Nationalfonds hat ausserdem einen Ausschuss zur Umsetzung dieser Massnahmen bestimmt, die nach der Sistierung der Verhandlungen über eine Assoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 nötig wurden.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) fordert den Bundesrat in einer Motion dazu auf, Klarheit über die Lage bei den Bildungs- und Forschungsprogrammen der Europäischen Union (EU) zu schaffen. Die Kommissionsmehrheit fordert eine möglichst rasche Assoziierung der Schweiz und Übergangslösungen, für welche die Pflichtbeiträge für das Jahr 2014 verwendet werden sollen. Weiter soll die Regierung mögliche zusätzliche Finanzierungen erwägen.
Im Wettbewerb um die Netzwerkstandorte eines nationalen Innovationsparks haben die Kantone bei der Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) acht Dossiers eingereicht. Nach der Beurteilung durch eine Expertengruppe wird der Vorstand der VDK die Bewerbungen beurteilen und der Plenarversammlung Ende Juni 2014 einen Konzeptvorschlag unterbreiten. Der nationale Innovationspark soll den Betrieb per 2016 aufnehmen.
Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) und die in Genf beheimatete Europäische Organisation für Kernforschung (CERN) haben ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Beide wollen künftig Informationen und Kompetenzen vermehrt austauschen und gemeinsame Entwicklungen fördern.
Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) betont in einer Erklärung die Bedeutung der europäischen Bildungs- und Forschungsprogramme für die Schweiz. Die EDK unterstützt die Bestrebungen des Bundesrats für eine möglichst baldige Assoziierung an Erasmus+ und Horizon 2020.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) ist auf das Fortpflanzungsmedizingesetz eingetreten. Mit 16 zu 4 Stimmen bei 5 Enthaltungen sprach sich die WBK-N für die Zulassung umfassender Chromosomenscreenings bei In-vitro-Embryonen aus. Die Kommission setzt die Beratung im Mai fort.
Der Bundesrat will die suspendierten Verhandlungen über die Beteiligung der Schweiz an den Bildungs- und Forschungsprogrammen der Europäischen Union (EU) wieder aufnehmen. Der Weg soll über eine Lösung für die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien führen. Der Bundesrat hat die betroffenen Departemente beauftragt, sich diesbezüglich mit der EU auszutauschen.
Der Nationalrat ist klar gegen die Stipendieninitiative der Studierenden. Er begrüsst aber die Stossrichtung des indirekten Gegenvorschlags für eine formelle Harmonisierung des Stipendienwesens über eine Anbindung der Bundessubventionen an die Einhaltung des interkantonalen Stipendienkonkordats. Den Vorschlag der nationalrätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) für eine materielle Harmonisierung mittels neuem Verteilmechanismus von Bundesbeiträgen lehnte das Plenum knapp ab. Hingegen stimmte es einer Motion für eine generell höhere finanzielle Beteiligung des Bundes an den Stipendien zu.
Der Nationalrat hat in seiner zweiten Beratung des Bundesgesetzes über die Weiterbildung (WeBiG) nicht alle bestehenden Differenzen zum Ständerat behoben. Uneinig sind sich die beiden Kammern noch über die Verantwortung der Arbeitgeber sowie über die Frage der Konkurrenz zwischen öffentlichen und privaten Anbietern. Der Ständerat wird den Gesetzesentwurf voraussichtlich in der Junisession 2014 beraten.
Die Schweiz ist dem neu gegründeten Trägerverein des europäischen Forschungsnetzwerks COST (European Cooperation in Science and Technology) beigetreten. Sie ist bereits seit 1971 Mitglied der zwischenstaatlichen Organisation zur Förderung von internationalen Forschungskooperationen.
Der Ständerat hat mit 30 zu 3 Stimmen bei 8 Enthaltungen die Revision des Fortpflanzungsmedizingesetzes gutgeheissen. Er folgte der Linie des Bundesrates und lehnte eine weiterreichende Liberalisierung der Präimplantationsdiagnostik ab, die laut der Mehrheit nach strikten Bedingungen bewilligt werden muss. Nun wird der Nationalrat darüber beraten.
Mit 31 zu 0 Stimmen haben die Kantonsvertreter die Revision des Medizinalberufegesetzes (MedBG) verabschiedet. Im Gesetzestext soll die Hausarztmedizin künftig als Ziel der ärztlichen Aus- und Weiterbildung verankert sein. Der Gesetzesentwurf wird als Nächstes im Nationalrat beraten.
Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) will in Absprache mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ein befristetes Förderinstrument einführen. Es soll im Jahr 2014 den Ausschluss von Forschenden in der Schweiz von den Förderungen des Europäischen Forschungsrats (ERC) abfedern. Die Übergangsmassnahme soll den Zielen der Starting Grants und Consolidator Grants des ERC entsprechen und die Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Forschungsplatzes aufrechterhalten. Sie wird erhoben, bis eine Lösung für die Assoziierung der Schweiz am europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020 vorliegt.
Nach der Unterbrechung der Verhandlungen über die Assoziierung der Schweiz an den europäischen Programmen für Bildung (Erasmus+) und Forschung (Horizon 2020) sucht der Bundesrat Übergangslösungen für das Jahr 2014. In diesem Sinne hat er das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation beauftragt. Es ist das Ziel, den Studierendenaustausch zu ermöglichen und eine direkte Finanzierung für Forschende zu schaffen, die ihre Projekte im Rahmen von Horizon 2020 einreichen wollen.
Mit 99 zu 78 Stimmen hat der Nationalrat die Motion seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) für gerechte Studiengebühren an den beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen angenommen. Der Vorstoss will die Gebühren für ETH-Studierende, deren Eltern nicht in der Schweiz steuerpflichtig sind, über die Teuerung hinaus erhöhen. Das käme einer Differenzierung der Studiengebühren gleich. Als nächstes wird der Ständerat über die Motion beraten.
2014 vergibt der Schweizerische Nationalfonds (SNF) 40 Förderungsprofessuren. Er fördert hervorragende Nachwuchsforschende mit durchschnittlich 1,45 Millionen Franken über 4 Jahre. 12 der berücksichtigten Nachwuchswissenschaftler kehren aus dem Ausland in die Schweiz zurück. Die Universität Zürich erhält 10 Förderungsprofessuren, die Universitäten Freiburg und Lausanne je 6, die Universität Basel 5 und die ETH Zürich 4. Je drei Förderungen gehen an die Universitäten Bern und Genf, 2 an die Universität Luzern und eine an die ETH Lausanne.
Der Ständerat hat das Weiterbildungsgesetz (WeBiG) beraten. Mit 33 zu 7 Stimmen haben sich die Kantonsverstreter dafür ausgesprochen, dass Arbeitgeber die Weiterbildung ihrer Mitarbeitenden begünstigen sollen. Hingegen wollen sie die Kantone nicht zu kostenloser Beratung verpflichten. Mit 20 zu 13 Stimmen wurde ein Minderheitsantrag angenommen, laut dem Bund und Kantone Wiedereinsteiger ins Berufsleben unterstützen sollen. Ein Antrag für eine nationale Strategie zur Förderung der Grundkompetenzen wurde abgelehnt. Der Gesetzesentwurf geht zurück an den Nationalrat.
Die Schweiz kann sich 2014 nicht als assoziiertes Mitglied an den Forschungs- und Bildungsprogrammen der Europäischen Union beteiligen. Die Europäische Kommission hat bekanntgegeben, dass die Schweiz aufgrund der Annahme der Volksinitiative gegen Masseneinwanderung zum gegebenen Zeitpunkt lediglich als Drittstaat an Horizon 2020 und dem Austauschprogramm Erasmus+ teilnehmen kann.
Mit 12 zu 1 Stimmen empfiehlt die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) die Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes zur Annahme. Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder will den gesetzlichen Rahmen zur Zulassung der Präimplantationsdiagnostik im Vergleich zum Bundesrat weiter öffnen. Eine Minderheit beantragt, nicht auf die Vorlage einzutreten.
Eine Motion der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) verlangt vom Bundesrat, nach der Annahme der Initiative gegen Masseneinwanderung die Strategie zur Linderung des Fachkräftemangels anzupassen. Der Bund solle unter anderem die gesellschaftlichen Bedürfnisse in seinen hochschulpolitischen Massnahmen berücksichtigen. Weiter soll die Regierung aufzeigen, wie die Nachfrage nach Medizinern gedeckt werden könne.
Aufgrund der Frankenstärke wurden 2011 die Mittel der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) um 100 Millionen Franken aufgestockt. Eine Evaluation der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) sowie des Forschungs- und Beratungsbüros Infras kommt zum Schluss, dass die kurzfristige Mittelaufstockung die gewünschte Wirkung erzielte. Zu scheitern drohende Innovationsprojekte wurden umgesetzt und beschleunigt.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat sich mit Vertretern von Bildung und Forschung über die Beteiligung der Schweiz an den europäischen Programmen Horizon 2020 und Erasmus+ ausgetauscht. Die Teilnahme an den Programmen ist laut dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) das erklärte Ziel. Auch Übergangslösungen seien möglich. Die Europäische Union suspendierte die Verhandlungen über eine Schweizer Assoziierung nach dem Volksentscheid über die Masseneinwanderungsinitiative.
Die Europäische Union hat die Verhandlungen über eine Schweizer Beteiligung am EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 sowie am Bildungsprogramm Erasmus+ bis auf weiteres sistiert. Der Schritt erfolgte aufgrund des Entscheids des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), den Vertrag über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien nicht zu unterzeichnen. Die Ausdehnung widerspreche derzeit dem Volksentscheid über die Initiative gegen Masseneinwanderung vom 9. Februar 2014.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) will den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrats zur Stipendieninitiative abändern. Künftig sollen die Bundesbeiträge an die Kantone von der Höhe der Ausbildungsbeiträge abhängen und so die Stipendien materiell harmonisieren. Mit 18 zu 7 Stimmen will die WBK-N ausserdem die höhere Berufsbildung im Ausbildungsbeitragsgesetz aufnehmen. Gleichzeitig wurde mit 17 zu 8 Stimmen eine Kommissionsmotion verabschiedet, die eine höhere finanzielle Beteiligung des Bundes an den Stipendien fordert.
Nach 2010 haben das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) den zweiten Bildungsbericht veröffentlicht. Der Bericht erscheint alle vier Jahre und ist Teil eines langfristig angelegten Bildungsmonitorings von Bund und Kantonen. Er dient den Behörden als Grundlage zur Ausrichtung ihrer Bildungspolitik.
Mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 50,3 Prozent hat die Schweizer Bevölkerung die Volksinitiative gegen Masseneinwanderung angenommen. Dies bedeutet ein Systemwandel in der Zuwanderungspolitik: Künftig soll die Immigration über Kontingente geregelt werden. Der Bundesrat verfügt über eine Frist von drei Jahren, um den Willen von Volk und Kantonen umzusetzen.
Die Schweiz soll sich ab 2014 am neuen Forschungsrahmenprogramm (Horizon 2020) sowie am Bildungsprogramm (Erasmus+) der Europäischen Union beteiligen. Bei der Umsetzung der Beteiligungen setzt das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) auch in den Jahren 2014-2016 auf nationale Begleitmassnahmen: Dazu erneuert es die Mandate an den Verein Euresearch und die ch Stiftung, welche Informationen und Beratung für die Programmteilnehmenden aus der Schweiz bieten.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) folgt in der Beratung des Weiterbildungsgesetzes (WeBiG) mehrheitlich den Beschlüssen des Nationalrats. In einigen Punkten weicht sie jedoch davon ab: So wollen die Kommissionsmitglieder die Kantone nicht zu kostenloser Berufsberatung verpflichten. Hingegen sollen die Arbeitgeber wieder im Gesetz aufgenommen werden und die Finanzhilfe des Bundes an Weiterbildungsorganisationen nicht auf vier Jahre beschränkt werden. Die WBK-S unterstützt ausserdem Anträge für eine ausgeweitete Qualitätssicherung sowie für eine nationale Strategie für die Grundkompetenzen.
Künftig sollen militärische Kaderausbildung und Hochschulbildung besser vereinbar sein. Dies haben die Präsidenten der Rektorenkonferenzen der Schweizer Hochschulen gemeinsam mit dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einer Vereinbarung festgehalten. Mit dem Inkrafttreten ist 2017 zu rechnen. Zuvor muss das Parlament der Vereinbarung zustimmen.
Erstmals hat der Europäische Forschungsrat (ERC) mit den Consolidator Grants Förderungen für Forschende in der Mitte ihrer Karriere gesprochen. Von den insgesamt 312 vergebenen Consolidator Grants gehen 22 an Wissenschaftler in der Schweiz, die damit europaweit Platz 5 belegt. 4 Förderungen gehen an die ETH Zürich, je 3 an die Universitäten Basel, Genf, Lausanne und Zürich. Die ETH Lausanne erhält zwei Grants und je einer geht an die Universität Bern, das Paul Scherrer Institut, das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut sowie an die EAWAG.
Mit einer viertägigen Konferenz haben über 500 Vertreter der Schweizer Wissenschaft den Beginn des europäischen Forschungsrahmenprogramms (Horizon 2020) begangen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Johann Schneider-Ammann, betonte die grosse Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit für das Land. Der Vertrag über die Assoziierung der Schweiz an Horizon 2020 soll in den kommenden Wochen rückwirkend auf Anfang 2014 unterzeichnet werden.